Zustand der Landesstraße lebensgefährlich
Autor: Systemadministrator Montag, 16. Januar 2017 10:22
Schlechter Zustand der Landesstraße 101 führt zu schwerem Unfall und verhindert Ausbau kommunaler Straßen - Landesregierung zeigt Desinteresse - BVB / FREIE WÄHLER stellt parlamentarische AnfrageDie Ortsdurchfahrt der L101 durch Groß Gottschow (Gemeinde Plattenburg / Prignitz) ist eine... Schlechter Zustand der Landesstraße 101 führt zu schwerem Unfall und verhindert Ausbau kommunaler Straßen - Landesregierung zeigt Desinteresse - BVB / FREIE WÄHLER...

Sozialarbeiter zur Suizidprävention in Schulen einsetzten!
Autor: Landesverband Montag, 16. Januar 2017 07:26
Mangel an Schulsozialarbeitern und mehrere Suizide in Teltow-Fläming - Ralf von der Bank: Freiwerdende Sozialarbeiter aus Flüchtlingsbetreuung einstellen Schulsozialarbeiter werden an vielen Schulen des Landes Brandenburg eingesetzt. Das ist auch im Landkreis Teltow-Fläming so, nicht aber an den... Mangel an Schulsozialarbeitern und mehrere Suizide in Teltow-Fläming - Ralf von der Bank: Freiwerdende Sozialarbeiter aus Flüchtlingsbetreuung einstellen Schulsozialarbeiter werden an vielen Schulen...

Wachsende Kritik an EEG-Geldverschwendung
Autor: Systemadministrator Donnerstag, 12. Januar 2017 17:53
Bundesrechnungshof übt scharfe Kritik an der planlosen Geldverschwendung des EEG – Positionen und Kritik von BVB / FREIE WÄHLER werden bestätigt Vor wenigen Tagen hat es Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel abgelehnt, die Verhandlungen zur gleichmäßigen Verteilung der Netzentgelte auf... Bundesrechnungshof übt scharfe Kritik an der planlosen Geldverschwendung des EEG – Positionen und Kritik von BVB / FREIE WÄHLER werden bestätigt Vor wenigen...

Zwei Jahrzehnte warten auf den Radweg
Autor: Systemadministrator Mittwoch, 11. Januar 2017 11:16
Seit 17 Jahren Planungsreife, aber jahrelanges Warten auf den  Radweg Ahrensfelde-Mehrow zieht sich weiter hin, so Kleine Anfrage von Péter Vida Von Ahrensfelder Ortsteil Mehrow ist es nicht weit zum Ortskern von Ahrensfelde mit seinen Einkaufsmöglichkeiten. Vor allem... Seit 17 Jahren Planungsreife, aber jahrelanges Warten auf den  Radweg Ahrensfelde-Mehrow zieht sich weiter hin, so Kleine Anfrage von Péter Vida Von Ahrensfelder...

Systemversagen der Energiewende
Autor: Landesverband Mittwoch, 11. Januar 2017 10:17
Negative Strompreise werden als „Triumph“ verkauft, obwohl sie Zeichen für ein Versagen der Energiewende sind – Kommentar von Dr. Helmut Pöltelt Zeitweise Überschüsse an Elektroenergie sind in den letzten 5 Jahren von einer Seltenheit zur Regelmäßigkeit geworden. Auch über... Negative Strompreise werden als „Triumph“ verkauft, obwohl sie Zeichen für ein Versagen der Energiewende sind – Kommentar von Dr. Helmut Pöltelt Zeitweise Überschüsse...

Gegen Umgehungsstraße durch Ladeburg
Autor: Landesverband Dienstag, 10. Januar 2017 20:37
Unabhängige sprechen sich gegen Umgehungsstraße durch Ladeburg aus – Pläne des Bürgermeisters sind nicht zeitgemäß Die Unabhängige Fraktion Bernau lehnt die neuerlichen Pläne von Bürgermeister Stahl zur Errichtung einer Umgehungsstraße durch Ladeburg hindurch entschieden ab. Die Vorschläge sind... Unabhängige sprechen sich gegen Umgehungsstraße durch Ladeburg aus – Pläne des Bürgermeisters sind nicht zeitgemäß Die Unabhängige Fraktion Bernau lehnt die neuerlichen Pläne...

Pressekonferenz vom 10.01.2017
Autor: Systemadministrator Dienstag, 10. Januar 2017 16:01
Altanschließerbeiträge: Zweckverbände haben erhebliche Staatshaftungsansprüche gestellt – Bürgerbegehren zur kommunalen Kostenkontrolle sind möglich Altanschließerbeiträge: Zweckverbände haben erhebliche Staatshaftungsansprüche gestelltKleine Anfrage von Iris Schülzke: Abwasserzweckverbände melden Staatshaftung an – Summe über 250 Mio Euro – Antrag soll Rechtssicherheit herstellenZum... Altanschließerbeiträge: Zweckverbände haben erhebliche Staatshaftungsansprüche gestellt – Bürgerbegehren zur kommunalen Kostenkontrolle sind möglich Altanschließerbeiträge: Zweckverbände haben erhebliche Staatshaftungsansprüche gestelltKleine Anfrage von Iris Schülzke:...

Zweckverbände melden Staatshaftung an
Autor: Systemadministrator Dienstag, 10. Januar 2017 15:29
Kleine Anfrage von Iris Schülzke: Abwasserzweckverbände melden Staatshaftung an – Summe über 250 Mio Euro – Antrag soll Rechtssicherheit herstellen Seit Dezember warnen wir vor den hohen Kosten, die durch die Rückzahlung der verfassungswidrig erhobenen Altanschließerbeiträge entstehen. Während... Kleine Anfrage von Iris Schülzke: Abwasserzweckverbände melden Staatshaftung an – Summe über 250 Mio Euro – Antrag soll Rechtssicherheit herstellen Seit Dezember warnen...

Keine faire Verteilung der Netzkosten: Wir fordern Konsequenzen!...
Autor: Systemadministrator Sonntag, 08. Januar 2017 11:56
Bundesweite Verteilung der Netzkosten gescheitert – Ostdeutschland leidet unter hohen Stromkosten – BVB / FW fordern in Antrag Umsetzung von Woidkes Versprechen BVB / FREIE WÄHLER nimmt Ministerpräsident Woidke beim Wort und reicht einen Antrag zur nächsten Landtagssitzung ein,... Bundesweite Verteilung der Netzkosten gescheitert – Ostdeutschland leidet unter hohen Stromkosten – BVB / FW fordern in Antrag Umsetzung von Woidkes Versprechen BVB /...

Neujahrsempfang würdigt Arbeit von BVB / FREIE WÄHLER...
Autor: Systemadministrator Sonntag, 08. Januar 2017 08:37
Neujahrsempfang Elsterland – Iris Schülzke spricht zu Bibern und Landesentwicklungsplan – Daniel Mende (BVB / FREIE WÄHLER) für Engagement geehrt Der Neujahrsempfang im Amt Elsterland ist so etwas wie eine Tradition im Landkreis Elbe-Elster. Hier werden auch kritische... Neujahrsempfang Elsterland – Iris Schülzke spricht zu Bibern und Landesentwicklungsplan – Daniel Mende (BVB / FREIE WÄHLER) für Engagement geehrt Der Neujahrsempfang im...