Infoveranstaltung in Welzow
Autor: Systemadministrator Sonntag, 23. April 2017 11:56
Bürgerforum Stadtumbau Welzow & BVB / FREIE WÄHLER laden zur Infoveranstaltung - Péter Vida als Gastredner zum Thema Altanschließer Bürgerforum Stadtumbau Welzow & BVB / FREIE WÄHLER laden zur Infoveranstaltung - Péter Vida als Gastredner zum Thema Altanschließer

Teltow: Gebührenerhöhungen treffen jeden!
Autor: Systemadministrator Sonntag, 23. April 2017 11:51
Dr. Andreas Wolf kämpft in der SVV-Teltow gegen die Erhöhung der Abwassergebühren um 30% - auch Mieter sind betroffen Dr. Andreas Wolf kämpft in der SVV-Teltow gegen die Erhöhung der Abwassergebühren um 30% - auch Mieter sind betroffen

Altanschließer: Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten
Autor: Systemadministrator Dienstag, 21. März 2017 14:16
Entscheidung war nicht „überraschend“ – Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten im Umgang mit Altanschließern Entscheidung war nicht „überraschend“ – Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten im Umgang mit Altanschließern

Rot-Rot enttäuscht Altanschließer erneut – BVB / FREIE...
Autor: Systemadministrator Donnerstag, 19. Januar 2017 12:17
Innenminister Schröter: Nicht einmal die 200 Millionen Euro an Krediten sind sicher – Altanschließer werden von Landesregierung weiter getäuscht und hingehalten Innenminister Schröter: Nicht einmal die 200 Millionen Euro an Krediten sind sicher – Altanschließer werden von Landesregierung weiter getäuscht und hingehalten

Altanschließer: Bundesverfassungsgericht wird weiterhin ignoriert
Autor: Systemadministrator Donnerstag, 03. November 2016 11:15
Willkürliche Interpretationen des BVerfG-Urteils zu Altanschließern – Fristen zur Staatshaftung laufen aus, Gebühren für 2017 unklar – Neue Klagewellen absehbar Verbände versuchen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu umgehen – etwa, indem sie Verbandsfusionen als „neue Vorteilslage“ interpretieren und... Willkürliche Interpretationen des BVerfG-Urteils zu Altanschließern – Fristen zur Staatshaftung laufen aus, Gebühren für 2017 unklar – Neue Klagewellen absehbar Verbände versuchen die...

Hilfe für alle Altanschließer? Nicht mit dieser Regierung!...
Autor: Systemadministrator Donnerstag, 29. September 2016 15:26
BVB / FREIE WÄHLER beantragt Unterstützung bei der Rückzahlung auch für bestandskräftige Bescheide – SPD, Linke, CDU und Grüne verweigern die Zustimmung  Zwar hat die rot-rote Landesregierung kürzlich Hilfen für die Rückzahlung der Altanschließer versprochen, doch bis auf 50 Mio.... BVB / FREIE WÄHLER beantragt Unterstützung bei der Rückzahlung auch für bestandskräftige Bescheide – SPD, Linke, CDU und Grüne verweigern die Zustimmung  Zwar hat die...

Altanschließer: Nicht reden, handeln!
Autor: Landesverband Sonntag, 11. September 2016 14:21
BVB / FREIE WÄHLER mit konkretem Vorschlag zur Kostenübernahme bei Altanschließerbeiträgen Nachdem Rot-Rot bereits 10 Anträge von BVB / FREIE WÄHLER zur Lösung des Altanschließerproblems und anderer Fragen des Kommunalabgabenrechts abgelehnt hat, stützt nun auch das Gutachten des... BVB / FREIE WÄHLER mit konkretem Vorschlag zur Kostenübernahme bei Altanschließerbeiträgen Nachdem Rot-Rot bereits 10 Anträge von BVB / FREIE WÄHLER zur Lösung...

Landesregierung jagt Altanschließer und Kommunen ins Bockshorn
Autor: Landtagsgruppe Donnerstag, 01. September 2016 11:39
Land muss für Kosten aufkommen – Warnung vor neuen Tricksereien BVB  / FREIE WÄHLER kritisiert mit Nachdruck den Plan der Landesregierung, die Kommunen bzw. Zweckverbände für die Rückerstattung der Altanschließerbeiträge zahlen zu lassen. 1. Die Erhebung der Beiträge geht... Land muss für Kosten aufkommen – Warnung vor neuen Tricksereien BVB  / FREIE WÄHLER kritisiert mit Nachdruck den Plan der Landesregierung, die Kommunen...

Christoffers täuscht Öffentlichkeit und MOZ
Autor: Systemadministrator Samstag, 23. Juli 2016 19:00
Ralf Christoffers (Linke) behauptet fälschlich, er habe BVB / FREIE WÄHLER-Antrag auf Rückzahlung Altanschließer abgelehnt, da dies schon durch Koalition beschlossen sei Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Ralf Christoffers, hat in seiner neuerlichen Pressemitteilung, in der er sein Abstimmungsverhalten im Landtag... Ralf Christoffers (Linke) behauptet fälschlich, er habe BVB / FREIE WÄHLER-Antrag auf Rückzahlung Altanschließer abgelehnt, da dies schon durch Koalition beschlossen sei Der Fraktionsvorsitzende der...

Altanschließer: SPD und Linke lügen wie gedruckt. Wir...
Autor: Systemadministrator Freitag, 15. Juli 2016 09:50
Antrag von BVB/FREIE WÄHLER auf Rückzahlung verfassungswidriger Altanschließerbeiträge und finanzielle Unterstützung abgelehnt – SPD und Linke brechen Versprechen Das Gutachten zu den Altanschließern – von der Landesregierung selbst in Auftrag gegeben – hatte ein eindeutiges Ergebnis. Die verfassungswidrig erhobenen Beiträge... Antrag von BVB/FREIE WÄHLER auf Rückzahlung verfassungswidriger Altanschließerbeiträge und finanzielle Unterstützung abgelehnt – SPD und Linke brechen Versprechen Das Gutachten zu den Altanschließern –...