BVB / FREIE WÄHLER: Ombudsmann für Altanschließerbeiträge gefordert...
Dienstag, 22. Mai 2018 07:36
BVB / FREIE WÄHLER fordert die Schaffung einer Ombudsmann-Stelle für Altanschließerbeitragsgeschädigte. Angesichts der jüngsten Entwicklung auch jenseits der Rechtsprechung müssen neue Wege gegangen werden. BVB / FREIE WÄHLER fordert die Schaffung einer Ombudsmann-Stelle für Altanschließerbeitragsgeschädigte. Angesichts der jüngsten Entwicklung auch jenseits der Rechtsprechung müssen neue Wege...

Richtigstellung zu den gravierendsten Einwänden der Fraktionen zur...
Dienstag, 22. Mai 2018 07:15
Im Zuge der Einreichung des Gesetzesantrages auf Abschaffung der Straßenbaubeiträge kam es zu diversen Entgegnungen der Parteien. Diese werden in der kommenden Plenarsitzung diskutiert. Allerdings bedürfen einige, besonders gravierende Fehldarstellungen einer rechtzeitigen Richtigstellung.  Im Zuge der Einreichung des Gesetzesantrages auf Abschaffung der Straßenbaubeiträge kam es zu diversen Entgegnungen der Parteien. Diese werden in der kommenden...

Beitritt der Altlandsberger Wählergruppe Aktiv & Offen in...
Mittwoch, 16. Mai 2018 07:41
Nach einer guten Abwägung haben sich in den letzten Wochen die Mitglieder der Altlandsberger Wählergruppe Aktiv & Offen mehrheitlich für einen Beitritt der überregionalen Vereinigung BVB/ FREIE WÄHLER ausgesprochen. Nach einer guten Abwägung haben sich in den letzten Wochen die Mitglieder der Altlandsberger Wählergruppe Aktiv & Offen mehrheitlich für einen Beitritt...

BVB / FREIE WÄHLER mit weiterem Gesetzesantrag zum...
Montag, 14. Mai 2018 06:00
BVB / FREIE WÄHLER hat einen weiteren Antrag zum Straßenbau in den Landtag eingereicht. Der Antrag sieht vor, dass Anliegerstraßen ab 2019 nur noch ausgebaut werden dürfen, wenn die Beitragspflichtigen diesem zuvor in einer verbindlichen Befragung zustimmen. ... BVB / FREIE WÄHLER hat einen weiteren Antrag zum Straßenbau in den Landtag eingereicht. Der Antrag sieht vor, dass Anliegerstraßen ab 2019...

Volksinitiative „Brandenburg braucht Tegel“ macht Halt in Stahnsdorf...
Freitag, 11. Mai 2018 12:00
Die von BVB / FREIE WÄHLER und FDP initiierte Volksinitiative „Brandenburg braucht Tegel“ macht Halt in Stahnsdorf. So werden die lokalen Vertreter der Kampagne Unterschriften sammeln und über die infrastrukturellen Ziele des Vorhabens aufklären. Die von BVB / FREIE WÄHLER und FDP initiierte Volksinitiative „Brandenburg braucht Tegel“ macht Halt in Stahnsdorf. So werden die lokalen Vertreter...

Vernässung durch Tegeler Fließ in Mühlenbeck wird Thema...
Mittwoch, 09. Mai 2018 11:40
Auf Initiative von BVB / FREIE WÄHLER wird die Vernässung durch verhinderte Pflegemaßnahmen am Tegeler Fließ in Mühlenbeck Thema im Landtag.  Auf Initiative von BVB / FREIE WÄHLER wird die Vernässung durch verhinderte Pflegemaßnahmen am Tegeler Fließ in Mühlenbeck Thema im Landtag. 

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge muss kommen
Mittwoch, 09. Mai 2018 07:40
An der Pressekonferenz nahmen teil (von links nach rechts): Dirk Stieger (Fraktionsvorsitzender Freie Wähler Brandenburg) , Péter Vida (MdL), Norbert Langerwisch (Stadtverordneter Brandenburg/Havel) Der Gesetzesantrag von BVB / FREIE WÄHLER zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge hat ein großes Presseecho und... An der Pressekonferenz nahmen teil (von links nach rechts): Dirk Stieger (Fraktionsvorsitzender Freie Wähler Brandenburg) , Péter Vida (MdL), Norbert Langerwisch (Stadtverordneter Brandenburg/Havel) Der...

BVB / FREIE WÄHLER steht hinter Bürgermeister Schwochow...
Mittwoch, 09. Mai 2018 07:20
Der Landesvorstand von BVB / FREIE WÄHLER steht geschlossen hinter Bürgermeister Schwochow und wird ihn in seinen Bemühungen zur Durchsetzung eines Bürgerentscheides in Rheinsberg unterstützen. Der Landesvorstand von BVB / FREIE WÄHLER steht geschlossen hinter Bürgermeister Schwochow und wird ihn in seinen Bemühungen zur Durchsetzung eines Bürgerentscheides...

Abschaffung Straßenausbaubeiträge: Gesetzesantrag von BVB / FREIE WÄHLER...
Dienstag, 08. Mai 2018 08:51
BVB / FREIE WÄHLER hat einen Gesetzesentwurf in den Landtag Brandenburg zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingereicht. BVB / FREIE WÄHLER hat einen Gesetzesentwurf in den Landtag Brandenburg zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingereicht.

Schutz vor radioaktiver Strahlung durch Radon
Dienstag, 08. Mai 2018 07:59
BVB / FREIE WÄHLER hat für die kommende Sitzung des Landtages einen Antrag auf Vorbeugung gegen die radioaktive Strahlenbelastung durch Radon eingereicht BVB / FREIE WÄHLER hat für die kommende Sitzung des Landtages einen Antrag auf Vorbeugung gegen die radioaktive Strahlenbelastung durch Radon eingereicht