Bürgermeisterwahlen

  • Bürgermeisterkandidat Hilmar Mißbach auf Rosentour

    Wo drückt den Welzowern der Schuh? Bürgermeisterkandidat Hilmar Mißbach im Gespräch mit den Bürgern seiner Stadt

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  • Bürgermeisterkandidat Hilmar Mißbach: Rosentour geht weiter

    Positive Reaktionen auf Kandidatur - Bürgermeisterkandidat Hilmar Mißbach (Bürgerforum Stadtumbau Welzow – BVB / FREIE WÄHLER) setzt "Rosentour" fort

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  • Bürgermeisterwahl in Teltow: Wir nominieren Dr. Andreas Wolf

    BVB / FREIE WÄHLER geht im Verbund mit „Bürger für Bürger – Die Teltower Wählergruppe“ ins Rennen zur Bürgermeisterwahl im September

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  • Bürgermeisterwahl Lübben - Unabhängiger in Stichwahl

    SPD-Aussteiger Peter Schneider tritt in der Bürgermeister-Stichwahl Lübben gegen SPD-Kandidaten Lars Kolan an

    Peter Schneider Lübben

    Die Lokalpolitik in Lübben (Dahme-Spreewald) war in den letzten Monaten äußerst spannend. Die Stadtverordneten der SPD in Lübben forderten, die Kostenerhebung beim Abwasser auf ein Gebührenmodell umzustellen. Die SPD stellte sich dem entgegen, woraufhin alle Mitglieder der SPD-Fraktion aus der SPD austraten und die Fraktion in Stadtfraktion umbenannten. Unter ihnen auch Peter Schneider.

    Der bisherherige Bürgermeister Lübbens Lothar Bretterbauer (CDU) wird aus gesundheitlichen Gründen bereits seit 2 Jahren durch den parteilosen Frank Neumann vertreten. Bretterbauer gab sein Amt daher im September 2014 auf, weshalb Wahlen für einen neuen Bürgermeister angesetzt wurden.

    Bei der Bürgermeisterwahl am 18.01. traten insgesamt sieben Kandidaten an, darunter vier parteiunabhängige Kandidaten wie Andreas Dommaschk, der Amtsdirektor des Amtes Elsterland. Auch Peter Schneider kandidierte.Einen klaren Favoriten gab es nicht. Da keiner der Abgeordneten eine ausreichende Mehrheit der Stimmen erreicht hat, ist für den 15. Februar eine Stichwahl angesetzt. In dieser trittPeter Schneider (Stadtfraktion) gegen Lars Kolan (SPD) an.

    Artikel und Video auf rbb

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  • Bürgermeisterwahlen: Freie Wähler ganz vorn mit dabei!

    Mehr als Bundestagswahlen: BVB / FREIE WÄHLER ist am 24.09.2017 mit zahlreichen Bürgermeisterkandidaten vertreten

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  • BVB / FREIE WÄHLER erhebt Klage gegen Bürgermeisterwahl in Uckerland

    Klage gegen Rechtmäßigkeit der Bürgermeisterwahl in Uckerland eingereicht – Wahlwiederholung wahrscheinlich

    In der vergangenen Woche hat BVB / FREIE WÄHLER Klage gegen die Gültigkeit der Uckerländer Bürgermeisterwahl erhoben. Wie bekannt, kam es bei der Wahl am 10. April zu einer ganzen Reihe von Unregelmäßigkeiten; unsere Bewerberin Christine Wernicke unterlag mit 21 Stimmen. Obwohl die Rechtsverstöße feststehen, lehnte die Gemeindevertretung den dahingehenden Wahleinspruch ab. Unter extremer Brechung von Wahlgesetz und Landesverfassung stellte sich die Mehrheit der Uckerländer Gemeindevertretung über zwingendes Recht und entschied nach parteipolitischem Gusto. SPD, CDU und Linke, die den Gegenkandidaten unterstützt hatten, stimmten in der Gemeindevertretung die Wahleinsprüche mit der Begründung nieder, dass eine Neuwahl zu aufwendig sei!

    In Zusammenarbeit von Rechtsanwalt Höcke aus Berlin und Rechtsanwalt Vida als Landesvorsitzendem von BVB / FREIE WÄHLER wurde nun die Klage beim Verwaltungsgericht Potsdam eingereicht. Das Gericht bestätigte den Eingang und teilte das Verfahren der 1. Kammer zu.

    Zunächst musste Akteneinsicht beantragt werden, weil diese durch den Wahlleiter – persönlicher Freund des neuen Amtsinhabers Schilling – im Vorfeld verwehrt worden ist: auch dies ein einmaliger Vorgang in Brandenburg.

    BVB / FREIE WÄHLER geht von einem Erfolg der Klage mit anschließender Wiederholung der Bürgermeisterwahl aus.

    Presseecho:
    Freie Wähler klagen gegen Bürgermeisterwahl - Nordkurier 20.07.2016

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  • BVB / FREIE WÄHLER gewinnt Bürgermeisterwahl in Rheinsberg – Gutes Ergebnis in Teltow

    Bürgermeisterwahlen: Frank Schwochow neuer Bürgermeister in Rheinsberg – Gutes Ergebnis für Dr. Andreas Wolf in Teltow

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  • BVB / FREIE WÄHLER Seddiner See nominiert Carina Simmes für Bürgermeisterwahl

    BVB / FREIE WÄHLER nominiert Carina Simmes für Bürgermeisterwahl – Neuanfang für Seddiner See

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  • BVB / FREIE WÄHLER setzt auf Sieg bei Schöneicher Bürgermeisterwahl

    Dr. Philip Zeschmann Kandidat von BVB / FREIE WÄHLER  bei der Bürgermeisterwahl in Schöneiche

    BVB / FREIE WÄHLER setzt mit seinem Kandidaten Philip Zeschmann auf Sieg bei der Bürgermeisterwahl in Schöneiche. Zeschmann ist seit mehreren Jahren Mitglied der Gemeindevertretung Schöneiche und führt die BVB/FREIE WÄHLER-Fraktion im Kreistag Oder-Spree. 

    Als erfahrener Kommunalpolitiker setzt Zeschmann dabei auf die Lösung der drängendsten Probleme vor Ort. So steht die Realisierung einer weiterführenden Schule ganz oben auf der Agenda. Denn als Kandidat von BVB / FREIE WÄHLER steht der 49-Jährige für die Stärkung der gemeindlichen Ebene und die Sicherung einer zukunftsfähigen Infrastruktur. Dazu gehört auch die ausgewogene Schaffung von Wohnraum, die sowohl den Interessen junger Familien als auch der sozial Schwächeren gerecht wird. 

    Zugleich verfügt Zeschmann als Sprecher des Landesbeirates von BVB / FREIE WÄHLER auch über den nötigen landespolitischen Horizont. Als Programmbeauftragter kennt er die überregionalen Bezüge und wird Schöneiche somit auch gegenüber Kreis- und Landesverwaltung gut positionieren können. 

    BVB / FREIE WÄHLER setzt mit Zeschmann auf einen basisdemokratischen Anwalt der Bürger, der unermüdlich als Sachwalter der Belange der Menschen arbeitet und dies auch als Bürgermeister tun wird. Aufgrund seiner geradlinigen Arbeit der letzten Jahre rechnen wir fest mit einem Einzug Zeschmanns in die Stichwahl. 

    Péter Vida, MdL
    Landesvorsitzender BVB / FREIE WÄHLER
    0170-4890034

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  • Deutlicher Sieg Am Mellensee, Achtungserfolg in Ludwigsfelde

    Frank Broshog bleibt Bürgermeister Am Mellensee, Jens Wylegalla erzielt Achtungserfolg in Ludwigsfelde

    Bei den Bürgermeisterwahlen in Teltow-Fläming am 20.09.2015 in der Gemeinde Am Mellensee und in Ludwigsfelde hatten jeweils unabhängige Kandidaten unsere Unterstützung. 

    Frank BroshogIn der Gemeinde Am Mellensee setzte sich der von uns unterstützte Amtsinhaber Frank Broshog (parteilos) mit rund 55 % der Stimmen durch. An zweiter Stelle folgte Maik Tscherwinka mit 23 %, ein weiterer unabhängiger Kandidat. Der Kandidat der SPD Bernd Setny erhielt 21 % der Stimmen. Damit bleibt Frank Broshog für weitere 8 Jahre Bürgermeister der Gemeinde Am Mellensee.

    Jens WylegallaIn Ludwigsfelde erzielte Jens Wylegalla einen Achtungserfolg. Bisher hatte die SPD den Bürgermeister gestellt, der jedoch im Frühjahr überraschend verstorben war. Die „großen Parteien“ SPD, CDU und Linke hatten alle bekannte Kandidaten aus der Stadtverordnetenversammlung aufgestellt. Dennoch gaben rund 8 % der Bürger lieber dem unabhängigen Politik-Neuling ihre Stimme. Detlef Helgert (CDU) erhielt 18 % der Stimmen, Cornelia Hafenmayer (Linke) 17 %. Wahlsieger wurde mit sehr deutlichem Vorsprung vor allen anderen Kandidaten Andreas Igel (SPD) mit rund 58 % der Stimmen.

    Frank Broshog bleibt Bürgermeister in Am Mellensee – Artikel MAZ vom 20.09.2015

    Andreas Igel wird neuer Bürgermeister von Ludwigsfelde – Artikel RBB vom 20.09.2015

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  • Forderung nach städtischer Kita in Bad Freienwalde

    BVB / FREIE WÄHLER Bad Freienwalde: Städtische Kita muss her

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  • Frank-Rudi Schwochow einstimmig nominiert

    Frank-Rudi Schwochow einstimmig zum Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in Rheinsberg nominiert

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  • Gibt's nicht? Gibt's doch!

    Stahnsdorfer Wählergruppen lebendig und aktiv wie eh und je - wir widerlegen plumpe Pressekampagne der CDU/FDP-Fraktion

    Stahnsdorf Wählergruppen

    Alle an einem Tisch - Die in Stahnsdorf für Bernd Albers antretenden Wählergruppen

    Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen haben sich schon immer als Gemeinschaft für Bürgerbewegungen aller Art verstanden. So auch in Stahnsdorf, wo sich über ein halbes Dutzend Bürgerbewegungen hinter dem amtierenden Bürgermeister Bernd Albers versammelt haben. Darunter große wie "Bürger für Bürger" - die stärkste Fraktion in der GV Stahnsdorf. Oder BVB / FREIE WÄHLER als im Landtag vertretener, brandenburgweiter Dachverband der parteiunabhängigen Bürgerbewegungen. Doch daneben gibt es auch einige kleinere lokale Gruppen.

     

    Die im Ort bekannte und seit Jahren aktive Organisation "Stahndsdorf gegen Fluglärm" wollte überparteilich bleiben. Zumal einer der Gegenkandidaten von den Grünen ist, die ebenfalls die Fluglärmgegner aktiv unterstützt haben. Doch viele Fluglärmgegner wollten Bernd Albers als jahrelangen Unterstützer der Fluglärmgegner nun im Gegenzug ebenfalls aktiv unterstützen. So entstand unter dem Vorsitz von Gunda Ernst die Wählergruppe "Stahnsdorfer Wähler gegen Fluglärm" als politischer Flügel der Fluglärmgegner, die sich nicht aus der Politik heraushalten wollen.

     

    Hinzu kommen die lokalen Altanschließer, die nicht vergessen haben, dass ihr Bürgermeister schon lange vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Gegensatz zu SPD, Linke, CDU und Grünen zu ihnen stand - und die offensichtliche Verfassungswidrigkeit der nachträglichen Anschlussbeiträge Jahre vor der Regierung erkannt und bekannt gemacht und dagegen geklagt hatte. Unter der Leitung von Hartmut Zander, ehrenamtlicher Richter und Mitvorsitzender der "Klägergemeinschaft der Anschlussbeitragsschuldner in Stahnsdorf, Kleinmachnow und Teltow" gründeten sie die Wählergruppe "Bürger gegen Altanschließerbeiträge". Und wollen so helfen, ihren Altanschließer-freundlichen Bürgermeister zu behalten.

     

    Hinzu kommen viele Feuerwehrleute, die Albers' jahrelangen Einsatz für ein neues Feuerwehrgebäude unterstützen. Der Forderung von SPD und CDU, hierfür ein Waldgrundstück für vollkommen überzogene 170.000 Euro zu kaufen und abzuholzen können sie nichts abgewinnen. Denn Stahnsdorf besitzt 200 Meter weiter neben dem Rathaus an der Annastraße eine Wiese - 170.000 Euro gespart und keine Abholzung des Wäldchens im Stadtgebiet. Auch sie gründeten unter Patrick Zimmer eine Wählergruppe.

     

    Auch mit dabei sind viele Stahnsdorfer, die hoffen, dass sich in der nächsten Amtszeit Albers' jahrelange Vorbereitung auszahlt und der Ort endlich einen S-Bahn-Anschluss bekommt. Auch diese schufen unter Leitung von Olaf Binek eine Wählergruppe. Schließlich macht auch die Initiative „Für ein Bürgerhaus in Stahnsdorf-Ort“ von Reinhard Knote, der sich nachweislich bereits seit Jahren für das Bürgerhaus "Heinrich Zille Hof Stahnsdorf" eingesetzt hat, mit.

     

    Die Wählergruppen sind somit zum großen Teil seit Jahren mit den von ihnen vertretenen politischen Zielen aktiv, auch wenn sie bisher nicht offiziell organisiert waren oder bei Wahlen antraten. Doch genau das will BVB/FREIE WÄHLER ja ändern. Nicht nur fordern und passiv daneben stehen, sondern als interessierte Bürger aktiv Politik gestalten. So sind alle Bürgerinitiatven aus der politischen Vorgeschichte Stahnsdorfs verständlich und nicht aus heiterem Himmel entstanden.

     

    Doch nicht so für den Stadtverordneten Christian Kümpel (FDP, früher AfD). Kümpel beschwerte sich groß gegenüber der Presse und behauptete, es gäbe die Wählergruppen, die Bernd Albers unterstützen, gar nicht. Darauf können wir nur sagen: Liebe FDP Stahnsdorf: Die meisten dieser laut Euch nicht existenten Wählergruppen haben mehr Unterstützer als ihr und würden für sich allein mehr Stimmen bekommen, als ihr in der Kommunalwahl 2014...

     

    Zudem ist Kümpel ein Mitglied der CDU/FDP-Fraktion. Deren Vorsitzender wiederum ist Daniel Mühlner, Albers Gegenkandidat. Der Vorwurf reiht sich ein in eine Reihe haltloser, teilweise anonym getätigter Vorwürfe der letzten Monate, die offensichtlich dem Zweck dienen, dem Ruf Albers zu schaden. Nachtigall, ich hör Dir trapsen...

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  • Große Aufklärungsaktion in Welzow

    Welzow: Hilmar Mißbach nennt seine Ziele, Péter Vida klärt Bürger über gebrochene Versprechen der SPD auf 

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  • Gute Ergebnisse für BVB / FREIE WÄHLER bei Bürgermeisterwahlen

    Bürgermeisterwahlen am 24. September 2017: Erster Platz in Rheinsberg, zweiter Platz in Teltow und Seddiner See, dritter Platz in Bad Freienwalde

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  • Matthias Rudolph tritt als Bürgermeisterkandidat für Fürstenwalde an

    Bündnis Fürstenwalder Zukunft & BVB / FREIE WÄHLER: Matthias Rudolph tritt als Bürgermeisterkandidat für Fürstenwalde an

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  • Péter Vida besuchte Ländliche Wählergemeinschaft Nauen

    Landesvorsitzender Péter Vida besucht Ländliche Wählergemeinschaft Nauen (LWN) – Manuel Meger kandidiert als Bürgermeister

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  • Schölzel fordert Offensive im Bereich der Jugendpolitik

    Bürgermeisterkandidatin Leonie Schölzel hat ein stärkeres Gehör für die Belange junger Menschen in Bad Freienwalde

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  • Schölzel steht für Brückenerhalt

    Schölzel steht für Brückenerhalt – BVB / FREIE WÄHLER sieht letzte Chance

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  • Schwochow: Neuer Stil im Umgang mit Bürgerproblemen wird kommen

    Bürgerbefragungen und Servicekultur im Rathaus – Frank Schwochow wird Bürgerprobleme in Rheinsberg ernst nehmen

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  • SPD nutzt Regierungspersonal für Wahlkampf

    Minister Baaske und Bildungsstaatssekretär Drescher (SPD) unterstützen in der Dienstzeit SPD-Kandidaten im Wahlkampf – Kein Unrechtsbewusstsein vorhanden

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  • Stahnsdorf: Bernd Albers kandidiert als Bürgermeister

    Stahnsdorf: Bernd Albers kandidiert für „Bürger für Bürger“ Stahnsdorf – BVB / FREIE WÄHLER
    Bernd Albers - Bürgermeister von Stahnsdorf

    Der Bürgermeister von Stahnsdorf, Bernd Albers, tritt im April zur Wiederwahl an. Der parteilose Amtsinhaber kandidiert für die Listenvereinigung der örtlichen Wählergruppe "Bürger für Bürger - die Stahnsdorfer" im Verbund der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler (BVB / FREIE WÄHLER).

    Bernd Albers ist in den vergangenen 8 Jahren als Sachwalter der Bürgerinteressen bekannt geworden. Er steht für eine Arbeit, die die Bürgerinteressen über Parteiinteressen stellt und dabei konsequent die Interessen von Stahnsdorf verfolgt. Zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde soll diese Arbeit zum Wohle des Ortes fortgesetzt werden.

    Dabei steht der Einsatz für die Realisierung des S-Bahn-Anschlusses ganz oben auf der Agenda. Die verkehrspolitischen Veränderungen der kommenden Jahre und der stete Zuzug stellen gute Chancen dar, dieses Ziel durchzusetzen.

    Zusammen mit BVB / FREIE WÄHLER wird Albers konsequent gegen die geplante Kreisgebietsreform und eine 3. Startbahn am BER kämpfen. Wie schon bisher steht er an der Seite der lärmbelasteten Einwohner.

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  • Uckerland: Gericht behandelt Unstimmigkeiten bei Bürgermeisterwahl

    Zahlreiche Unstimmigkeiten beim Wahlablauf in Uckerland – Prozess um Anfechtung zieht sich hin

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  • Unser Mann für Rheinsberg: Frank-Rudi Schwochow

    BVB / FREIE WÄHLER schickt im Verbund mit den lokalen Wählergruppen den Stadtverordneten und Kreistagsabgeordneten Frank-Rudi Schwochow ins Rennen um das Bürgermeisteramt von Rheinsberg

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  • Unsere Kandidatin für Bad Freienwalde: Leonie Schölzel!

    BVB / FREIE WÄHLER Bad Freienwalde schickt Leonie Schölzel als Bürgermeisterkandidatin ins Rennen

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  • Weiterer Gesetzesverstoß bei Bürgermeisterwahl in Uckerland

    Christine Wernicke hätte an erster Stelle auf Wahlzettel stehen müssen – Wahlleiter hat Vorschrift zugunsten des von ihm unterstützten Matthias Schilling gebrochen 


    Uckerland - Wernicke gegen Schilling

     

    Bürgermeisterkandidat Matthias Schilling (SPD) wurde von einer Allianz aus SPD, Linken und CDU unterstützt – teilweise mit illegalem Vorgehen

     

    Unabhängig von den sonstigen derzeit diskutierten Vorwürfen bezüglich des Ablaufs der Bürgermeisterwahl in Uckerland weist BVB / FREIE WÄHLER auf folgenden Gesetzesverstoß hin, der objektiv und unzweifelhaft vorliegt:

     

    Gemäß § 39 Abs. 3 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz hätte die Reihenfolge auf dem Stimmzettel wie folgt sein müssen:

    Liste 1 – Christine Wernicke – BVB / FREIE WÄHLER

    Liste 2 – Matthias Schilling – SPD

     

    Dies ist nicht beachtet worden. Der Wahlleiter (Rainer Mattukat, CDU – laut eigener Aussage als stellvertretender Bürgermeister unter Schilling vorgesehen) hat zugunsten des SPD-Bewerbers Schilling die Reihenfolge vertauscht und somit den Bewerber Schilling auf den offensichtlich günstigeren Platz 1 gesetzt. Zur richtigen Platzierung der Bewerber verweise ich im Übrigen auch auf das Rundschreiben des Ministeriums des Innern zu der Reihenfolge der Wahlvorschläge auf Stimmzetteln vom 10.09.2003. Wieso dieses nicht beachtet wurde, ist unerklärlich.

     

    Bei einem solch knappen Wahlergebnis kommt auch einem derartigen Vertauschen selbstverständlich eine Bedeutung zu. Auf jeden Fall aber wäre der Wahlleiter gehalten gewesen, die Bestimmung zu beachten. Dies ist seine gesetzliche Pflicht.

     

    BVB / FREIE WÄHLER wird diesen klaren Wahlrechtsverstoß rügen.

     

    Péter Vida
    Landesvorsitzender BVB / FREIE WÄHLER

     

    Presseecho:

    Stimmzettel moniert – Freie Wähler greifen Wahlleiter an – Nordkurier 13.04.2016

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  • Welzow: Achtungserfolg, aber Stichwahl verpasst

    BVB / FREIE WÄHLER in Welzow: Hilmar Mißbach hat Bürgermeister-Stichwahl verpasst – dennoch Achtungserfolg als Zweiter mit 33,2 % der Stimmen

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  • Zerstörungswelle gegen BVB / FREIE WÄHLER in Rheinsberg

    Zerstörungswelle gegen BVB / FREIE WÄHLER in Rheinsberg – Sämtliche Plakate zur Bürgermeisterwahl zerstört – Politisches Motiv unverkennbar

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