Energieversorgung

  • Abschaltung von 7 GW an Kohlekraftwerken „kein Problem“? Von wegen!

    BVB / FREIE WÄHLER tritt der jüngst in der Presse kolportierten und auch im Landtag thematisierten angeblichen Unbedenklichkeit der Abschaltung von Kohlekraftwerken entgegen

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  • Ausstieg aus der Braunkohle nicht im Hau-Ruck-Verfahren!

    BVB / FREIE WÄHLER gegen Blitz-Ausstieg aus der Braunkohle – Péter Vida äußert sich im Landtag zu den Strukturwandel-Anträgen von Grünen und CDU

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  • Bericht von der 5. Berliner Klimaschutzkonferenz

    Wenig konkrete Vorschläge auf der 5. Berliner Klimaschutzkonferenz - Ein Bericht von Dr. Helmut Pöltelt

    Unsere BVB/FW- Landtagsgruppe in Potsdam erhielt vom Berliner Senator für Stadtentwicklung und Umweltschutz, Herrn Andreas Geisel, eine Einladung zur Teilnahme an der 5. Berliner Klimaschutzkonferenz am 24.11.2015. Senator Geisel war gleichzeitig Schirmherr der Konferenz. Die Einladung wurde dankend angenommen.

    Berliner Klimaschutzkonferenz

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  • Braunkohle: Arbeitsplatzfrage geht am Problem vorbei!

    Studie der Grünen zu Kohle-Arbeitsplätzen geht am Problem vorbei – Grund gegen den Blitzausstieg ist Energieversorgung

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  • Darf das ein Minister?

    Stellungnahme zu den Äußerungen von Minister Vogelsänger zum Ausbau der Windkraft in Wäldern

    Minister Vogelsänger

    Minister Vogelsänger will die Zahl der Windkraftanlagen im Wald kräftig steigern – nicht mit uns!

    Die Presse zitierte am 04.02.2016 den Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft, Jörg Vogelsänger, mit der Aussage: Der Ausbau von Windkraftanlagen im Wald sei ein wichtiges energie-, aber auch klimapolitisches Ziel, und es komme darauf an, dabei auftretende Konflikte zu minimieren.

    Um diese Aussage einordnen zu können, ist es wichtig zu wissen, wer Herr Vogelsänger ist. Der 51- Jährige hat an der TU Dresden Maschinenbau studiert und dann bei der Deutschen Reichsbahn gearbeitet. Er trat 1990 in die SPD ein und agiert seit 1994 als politischer Mandatsträger, war unter anderem verkehrspolitischer Sprecher. Eine aus Studium oder berufspraktischer Tätigkeit resultierende Kompetenz in energiewirtschaftlichen oder gar klimapolitischen Fragen ist nicht erkennbar.

    Insofern ist festzustellen, dass der Minister die oben zitierte Aussage als fachfremde Person getätigt hat. Was ist also falsch daran?

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  • Der Windenergiewahn geht weiter

    Stellungnahme des landespolitischen Sprechers für Energieversorgung Dr. Helmut Pöltelt zum Scheitern des Volksbegehrens „Rettet Brandenburg“

    Das Volksbegehren gegen Windenergieanlagen im Wald und in der Nähe von Wohnbebauung, getragen von der Volksinitiative „Rettet Brandenburg“ und unterstützt durch die Landtagsgruppe und den Landesverband von BVB/FREIE WÄHLER, ist gescheitert. Ein schwarzer Tag für Brandenburg.

    Der Windenergiewahn der rot-roten Landesregierung geht mit Unterstützung der Grünen weiter. Die Windkraft-Lobby darf sich weiter ungeniert die Taschen füllen. Da knallen sicherlich die Sekt-Korken. Zu Lasten der Bürger, die immer mehr für Strom und Netzdurchleitung zahlen müssen und deren Gesundheit durch Lärm- und Infraschallbelastungen gefährdet wird.

    Das geht auch zu Lasten von Natur und Umwelt durch weitere Zerstörung der in Deutschland einmaligen brandenburgischen Kulturlandschaft. Der unstete Flatterstrom aus Wind macht die Energieversorgung ständig unsicherer und teurer. Er widerspricht der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Brandenburg. Der weitere Ausbau leistet keinen nennenswerten Beitrag zum Klimaschutz, sondern führt nur zu immer häufigeren Zwangsabschaltungen.

    Da hilft auch kein Energiespeicher von 5 MW in Neuhardenberg, der in Betrieb genommen wurde. Er ist energiewirtschaftlich nahezu bedeutungslos, denn er kann nicht einmal die Leistung eines einzigen mittelgroßen Windparks für eine Stunde zwischenspeichern. Die sinnlose Tötung von Vögeln und Fledermäusen darf weitergehen und wird noch ausgebaut. Wo waren die Stimmen der Naturschützer von Bündnis90/Die Grünen für das Volksbegehren?

    Zumindest über die Köpfe der 45 270 Unterstützer des Volksbegehrens wird in Potsdam weiter munter hinwegregiert. Das kann nur zu mehr Frustration über die verfehlte Windkraftstrategie der Landesregierung und mehr Widerstand dagegen führen.

    Keines der Probleme, die die Initiatoren der Volksinitiative „Rettet Brandenburg“ mit der Landesregierung besprechen wollten, ist einer Lösung näher gekommen. Es bleibt abzuwarten, was von der Ankündigung unseres Wirtschaftsministers Albrecht Gerber zu halten ist, nun auf die Initiatoren des gescheiterten Volksbegehrens zugehen zu wollen. Unsere Forderung, die Windkraftstrategie in Brandenburg zu korrigieren und den tatsächlichen energiewirtschaftlichen Erfordernissen anzupassen, werden wir weiter vertreten.

    Dr. Helmut Pöltelt

    BVB/FREIE WÄHLER – Landespolitischer Sprecher Energieversorgung

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  • Die Subventionsjäger schlagen zurück

    Warum die Agora-Studie zum Kohleausstieg reine Lobbyarbeit für Windkraft- und Photovoltaik-Industrie ist

    Am 13. Januar machte die Studie des Forums „Agora-Energiewende“ Schlagzeilen. Deutschland solle schnell aus der Kohle aussteigen.  Liest man die Planungen, kann man als Experte nur mit dem Kopf schütteln und bekommt den begründeten Verdacht, dass es sich um ein von Wind- und Photovoltaik-Lobby produziertes Papier handelt.

    Ein Beispiel: In Deutschland ist eine Leistung von 5 GW durch Laufwasserkraftwerke und Biomasse gedeckt. Es verbleibt nachts im Minimum ein Leistungsbedarf von rund 35 GW, tagsüber im Maximum ein Bedarf von rund 75 GW, der noch nicht abgedeckt ist. 

    Welche Leistungen sieht Agora im Eckpunktepapier als angemessen, um diese Lücke von maximal 75 GW zu schließen? Antwort: 140 GW Windkraft, zusätzlich 100 GW Photovoltaik (siehe „Elf Eckpunkte für einen Kohlekonsens – Konzept zur schrittweisen Dekarbonisierung des deutschen Stromsektors“ (Langfassung) Abbildung 22, Seite 67). Warum derartige Überkapazitäten bei Windkraft und Photovoltaik benötigt werden, wenn ohnehin als Reserve 60 GW an Gaskraftwerken geplant sind, bleibt schleierhaft.

    Windkraft

    Agora Energiewende plant 140 GW Windkraft-Kapazität bei maximal 75 GW Bedarf - warum?

    Im Widerspruch dazu soll in den 2020ern die Stromerzeugung aus Biomasse – die einzige wetterunabhängige unter den großen durch EEG geförderten Energieformen – halbiert werden. Warum? Das wird nicht erklärt. Angeblich handelt es sich um ein „Konsenspapier“. Doch der Konsens besteht hier wohl nur zwischen Windkraft- und Photovoltaikindustrie, deren Thinktank Agora Energiewende ist. In der Tat begannen die „12 Thesen zur Energiewende“ von Agora aus dem Jahr 2012 mit den Worten: „Der erste Hauptsatz der Energiewende lautet: Im Mittelpunkt stehen Wind und Solar!“ – also nicht etwa Klimaschutz, Kosteneffizienz oder Versorgungssicherheit.

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  • Energiewende: Verlässlich und intelligent?

    Dritter Teil der kritischen Auseinandersetzung mit der Informationsschrift „Die Energiewende: unsere Erfolgsgeschichte“

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  • Klimaabgabe - Streit mit falschen Argumenten

    Geplante Klimaabgabe: Bundes-SPD und Landes-SPD beharken sich mit falschen Argumenten
     
    Kraftwerk Schwarze PumpeZwischen dem Bundesvorsitzenden der SPD, Sigmar Gabriel, und der SPD-geführten Landesregierung Brandenburgs ist ein Kampf um die geplante Klimaabgabe entbrannt. Während Gabriel als Bundesminister für Wirtschaft und Energie eine Klimaabgabe für Braunkohlekraftwerke einführen will, ist die Landesregierung dagegen. Sigmar Gabriel argumentiert mit Klimazielen. Die Landeregierung mit Arbeitsplätzen in Brandenburg. Beide liegen mit ihren Argumenten falsch.
     
    Es ist anzunehmen, dass die Abgabe nur so hoch angesetzt wird, dass die Braunkohleverstromung nicht defizitär wird. Denn sonst würden die Betreiber die Anlagen schließen, wodurch für weite Teile Deutschlands keine Versorgungssicherheit mehr bestehen würde - mit verheerenden Folgen für den Industriestandort Deutschland. Allein in der Lausitz würden plötzlich 7.000 MW Leistung fehlen. Dies kann auch die Bundes-SPD nicht wollen. Man kann also von einer moderaten Abgabe ausgehen, die kurz- und mittelfristig die Braunkohlekraftwerke nicht gefährden wird. Die Kraftwerke laufen also in jedem Fall weiter, samt Arbeitsplätzen und CO2-Ausstoß. 
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  • Kreiswerke im Barnim ohne ein „Werk“

    Steuergeldverschwendung des Landkreises Barnim setzt sich fort – „Kreiswerke Barnim“ betreuen keinerlei Anlagen, kosten aber Geld

    Die Mitglieder des Kreisausschusses konnten auf dem Display des iPads, das aktuell von ihnen in der Pilotphase getestet wird, am Montag den Beschluss zur Einrichtung von Kreiswerken nebst Anlagen von insgesamt 156 Seiten in digitaler Form papierlos „durchwischen“. Die Preise für Strom steigen kontinuierlich, da die Bürger die Kosten für die Energiewende zu tragen haben. Mit dem Projekt „Barnimer Energiewerke“ möchte der Landkreis auch zum Unternehmer werden und meint damit, im Barnim Energiepolitik betreiben zu können.

    Bisher haben wir schon eine Barnimer Energiegesellschaft (BEG). Die soll „beraten“ und „planen“ und „konzipieren“. Sie kostet uns jedes Jahr eine Viertelmillion Euro. Jetzt sollen kreisliche Energiewerke (KEW) gegründet werden – als Holding. Dazu gehört dann außer der BEG noch eine Beteiligungsgesellschaft (BEBG), und die bestehende BDG soll noch dazukommen. Die Gemeinden sollen Anteile erwerben, und die Bernauer Stadtwerke sollen mitmachen. Erst einmal will der Landrat als Energieguru 5 Millionen Euro in den Topf geben. Damit sollen dann Energieprojekte der Gemeinden finanziert werden, die diese allein sich nicht leisten können. So soll „Wertschöpfung“ funktionieren. Die Kreiswerke wollen sich – zu unser aller Vorteil! – vom Energiekuchen ein Stück abschneiden, angeblich, ohne der privaten Energiewirtschaft damit Konkurrenz zu machen. Dass das gar nicht gehen kann, das versteht jeder Fünftklässler. Es gilt, den Energiekonzernen mit besseren Konzepten als Konkurrent die Stirn zu bieten. Hier fehlt es an allen Ecken und Enden.

    Dass dabei für den Bürger günstigere Strompreise herauskommen – den Zahn mussten wir uns schon ziehen lassen. Ein Motiv für ein eigenes Energieprojekt kann natürlich auch Unabhängigkeit und Versorgungssicherheit sein, aber im Vordergrund werden doch immer die Energiekosten stehen. Wenn es hier keine Anreize für den Bürger oder die einzelne Gemeinde gibt, dann werden „kreisliche Werke" ein hohler Vogel bleiben, der uns als Steuerzahler nur Geld kostet. Hier droht Schaden für den Barnim, und mit Daseinsvorsorge für die Bürger hat das nichts zu tun. Auch aus ökologischer Sicht lässt sich die energie- und finanzpolitische Irrfahrt des Landrates nicht erklären.

    Begleitet wurde die AG jedes Mal durch den Wirtschaftsdezernenten Carsten Bockhardt, der auch federführend für diese Beschlussvorlage ist. Die Gemeinde Panketal und die Stadt Bernau als Eigentümer der Stadtwerke wurden bisher nicht mit ins „Boot“ geholt.

    Auch die abschließende Stellungnahme der Arbeitsgruppe wurde vom Wirtschaftsdezernenten Carsten Bockhardt ohne gegenteilige Auffassung zur Kenntnis genommen. Eigentlich hätte diese auch als Bestandteil der Beschlussvorlage vorgelegt werden müssen.

    Die IHK hat große Bedenken und teilte dem Landrat in ihrem Schreiben vom 13.05.2016 mit, dass ihr positives Votum im Schriftsatz vom April aufgrund einer Täuschung zustande kam und es als Vertrauensbruch betrachtet wird.

    Auf ihrem iPad fanden die Mitglieder des Kreisausschusses diese kritische Stellungnahme der IHK nicht. Der Landkreis will auf Biegen und Brechen sein Vorhaben auch unter Missachtung des Antrages zur Zurückweisung durch den Ausschuss für Haushalt in Finanzen am 19.05.2015 durch den Kreistag „peitschen“ und hofft nun auf die Zustimmung der Kreistagsmitglieder.

    Die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER ist der Meinung, dass hier im Vorgriff auf eine mögliche Kreisgebietsreform schnell noch Tatsachen und Versorgungsposten geschaffen werden sollen. Daher lehnen wir dieses Vorhaben geschlossen ab.


    Thomas Strese
    Fraktionsvorsitzender
    Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER Barnim

     

    Presseecho:
    Der Barnim gründet Kreiswerke - MOZ 17.06.2016 

     

    Hintergrund:

    Die fehlgeplante Übernahme des Holzkraftwerkes HOKAWE Eberswalde durch den Landkreis Barnim scheiterte 2012 unter hohen Kosten. BVB / FREIE WÄHLER hatte im Vorfeld 2011 und 2012 ausdrücklich und monatelang vor dem unsinnigen Projekt gewarnt und im Kreistag gegen die Übernahme gestimmt.

    Diese Fehlplanung war der Ursprung der Barnimer Energiegesellschaft. Denn eigentlich sollten deren Angestellte dieses Kraftwerk betreiben. Doch seit diesem Zeitpunkt dümpelt die Energiegesellschaft mit Personal, aber ohne konkretes Ziel und ohne konkrete Aufgabe vor sich hin und kostet den Steuerzahler Jahr für Jahr Hunderttausende Euro.

    Um Gesichtswahrung zu betreiben, wird die Gesellschaft seitdem der Öffentlichkeit offiziell als „Energieberater“ verkauft, der „irgendwas mit erneuerbaren Energien“ macht. Schaut man genauer nach, wird jedoch keine Leistung erbracht, die mehrere Vollzeitstellen und 250.000 Euro Kosten im Jahr rechtfertigen würde.

    2015 wurden allein 50.000 Euro dafür ausgegeben, eine Aufgabe für die Gesellschaft zu finden. Unsere Vorschläge, die teure Gesellschaft mangels Nutzen aufzulösen, stoßen bei der SPD und Landrat Bodo Ihrke auf taube Ohren.

    Bild: Teile des Holzkraftwerks Eberswalde stehen 2012 nach der gescheiterten Übernahme in Flammen.

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  • Von Australien lernen

    Ein zu hoher Anteil volatiler Energiequellen ohne ausreichende steuerbare Reserven gefährdet die Versorgungssicherheit – Das abschreckende Beispiel ist Südaustralien

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  • Zum aktuellen Stand der deutschen Energiewende

    Erfolgsgeschichte Energiewende“? McKinsey-Studie bescheinigt, dass Energiewende nicht auf dem Weg ist, die in sie gesetzten Hoffnungen zu erfüllen

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