Lausitz

  • Ausstieg aus der Braunkohle nicht im Hau-Ruck-Verfahren!

    BVB / FREIE WÄHLER gegen Blitz-Ausstieg aus der Braunkohle – Péter Vida äußert sich im Landtag zu den Strukturwandel-Anträgen von Grünen und CDU

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  • Daniel Mende - Ehrliche Zukunfspolitik

    Unserer Kandidaten stellen sich vor: Daniel Mende - Ehrliche Zukunfspolitik

    DanielMendeIch bin 41 Jahre alt und mit meiner Lebensgefährtin habe ich zwei Kinder im Alter von einem Jahr und drei Jahren. Ich lebe gern in Brandenburg und versuche, die Region voranzubringen. Seit fast fast 20 Jahren engagiere ich mich zudem in der Kommunalpolitik. Im Jahr 2008 wurde ich mit großer Mehrheit zum Bürgermeister der Gemeinde Schönborn gewählt und 2014 wiedergewählt. Ehrenamtliches Engagegment, wie etwa 20 Jahre Einsatz für unseren lokalen Jugendclub, zählten für die Bürger auf kommunaler Ebene mehr als Parteizugehörigkeit. 

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  • Klimaabgabe - Streit mit falschen Argumenten

    Geplante Klimaabgabe: Bundes-SPD und Landes-SPD beharken sich mit falschen Argumenten
     
    Kraftwerk Schwarze PumpeZwischen dem Bundesvorsitzenden der SPD, Sigmar Gabriel, und der SPD-geführten Landesregierung Brandenburgs ist ein Kampf um die geplante Klimaabgabe entbrannt. Während Gabriel als Bundesminister für Wirtschaft und Energie eine Klimaabgabe für Braunkohlekraftwerke einführen will, ist die Landesregierung dagegen. Sigmar Gabriel argumentiert mit Klimazielen. Die Landeregierung mit Arbeitsplätzen in Brandenburg. Beide liegen mit ihren Argumenten falsch.
     
    Es ist anzunehmen, dass die Abgabe nur so hoch angesetzt wird, dass die Braunkohleverstromung nicht defizitär wird. Denn sonst würden die Betreiber die Anlagen schließen, wodurch für weite Teile Deutschlands keine Versorgungssicherheit mehr bestehen würde - mit verheerenden Folgen für den Industriestandort Deutschland. Allein in der Lausitz würden plötzlich 7.000 MW Leistung fehlen. Dies kann auch die Bundes-SPD nicht wollen. Man kann also von einer moderaten Abgabe ausgehen, die kurz- und mittelfristig die Braunkohlekraftwerke nicht gefährden wird. Die Kraftwerke laufen also in jedem Fall weiter, samt Arbeitsplätzen und CO2-Ausstoß. 
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  • Sebastian Schulze - Neue Köpfe braucht das Land

    Unserer Kandidaten stellen sich vor: Sebastian Schulze - Neue Köpfe braucht das Land

    Sebastian Schulze klein

    Als ehemaliger SPD-Wähler bin ich erschüttert was in diesem Land passiert und trete daher selbst zur Landtagswahl an, um etwas zum Positiven zu verändern.

    Die SPD handelt nicht mehr im Sinne der Bürger sondern unterstützt Eitelkeit und Prestigeprojekte während für die grundlegenden Aufgaben des Landes kaum Geld übrig bleibt. Die Linke hat jahrelang gewettert über die Politik von SPD und CDU. Nachdem sie nun die CDU als Regierungspartner abgelöst hat, änderte sich nichts! Endlich an der Macht ist ihr oberstes Ziel der Machterhalt. Falsche Entscheidungen werden getroffen und verteidigt während der Klüngel blüht. Es ist Zeit, dass sich daran etwas ändert.

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  • Sorbische Sprache erhalten!

    Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER) unterstützt Anliegen der Sorben in der Debatte zum Antrag CDU/Grüne auf Erhalt der sorbischen Sprache

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  • Zukunft für die Lausitz

    Strukturwandel in der Lausitz unterstützen – Mehrheit will keinen Blitz-Ausstieg, sondern schrittweisen, langsamen Ausstieg aus der Braunkohle

    Ein wichtiges Thema am 29.09.2016 war ein Bericht über den Strukturwandel in der Lausitz. Von der CDU wurde dieser Bericht der Landesregierung als „lieblos“ bezeichnet, aus unserer Sicht zu Recht. Denn gefüllt wurde die Hülle mit vielen allgemeinen Informationen, die mit dem Strukturwandel in der Lausitz wenig zu tun hat. Hinzu kamen Anträge der CDU, der Grünen sowie ein Entschließungsantrag der Regierungskoalition und der AfD.

    Péter Vida kritisierte die noch immer im Raum stehenden Pläne der Grünen zum schnellen Ausstieg bis 2030. Ein schneller Ausstieg nach dem Konzept der Grünen würde nach grober Kostenschätzung über 20 Milliarden Euro kosten. Wir lehnen dies daher ab. Entsprechend sind auch keine übertriebenen Maßnahmen erforderlich, die die negativen Folgen eines „Blitz-Ausstiegs“ auffangen sollen. Es macht mehr Sinn, die bestehenden Kraftwerke bis zum Ende ihrer Lebensdauer weiterzubetreiben und erst im Anschluss auf andere Energieformen umzustellen. Ein entsprechendes Konzept zur teilweisen Umstellung der Energieversorgung bis 2030 haben wir bereits vorgestellt. Hingegen begrüßte er die Pläne der CDU, den Strukturwandel in der Lausitz durch einen „Lausitzplan“ fördern zu wollen, bei dem die Bemühungen und Förderprogramme zentral koordiniert werden und ein Ideenaustausch mit Unternehmern, Verwaltungen und Bürgern vor Ort beginnt. Somit soll die Region für einen langfristigen Ausstieg fit gemacht werden.

    Selbst die Linke will auf wissenschaftliche Erkenntnisse warten, die den Ausstieg technisch ermöglichen, ehe konkrete Ausstiegszenarien entwickelt werden. Im Endeffekt sind die Grünen die Einzigen, die einen abrupten Ausstieg wollen.

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