Potsdam-Mittelmark

  • Abkassieren durch Waldumwandlung

    Immer mehr Bürger werden in Brandenburg willkürlich gezwungen, rückwirkend Geld für eine „Waldumwandlung“ ihrer Grundstücke zu zahlen

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  • Behördenchaos: Leiden müssen die Bürger

    Forstbehörden streiten sich mit Bauaufsicht um Waldumwandlung – leiden müssen die Bürger

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  • Bürgermeisterwahl 2017 in Teltow: BFB tritt BVB / FREIE WÄHLER bei

    „Bürger für Bürger Teltow“ tritt Landesverband BVB / FREIE WÄHLER bei und tritt mit Dr. Andreas Wolf zur Bürgermeisterwahl 2017 an

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  • FREIE WÄHLER in Potsdam-Mittelmark gehen gestärkt ins Jahr 2017

    Kreiskonferenz von BVB / FREIE WÄHLER in Potsdam-Mittelmark – 10 Ortsgruppen vertreten, Zuwachs und reger Austausch spürbar

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  • Gibt's nicht? Gibt's doch!

    Stahnsdorfer Wählergruppen lebendig und aktiv wie eh und je - wir widerlegen plumpe Pressekampagne der CDU/FDP-Fraktion

    Stahnsdorf Wählergruppen

    Alle an einem Tisch - Die in Stahnsdorf für Bernd Albers antretenden Wählergruppen

    Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen haben sich schon immer als Gemeinschaft für Bürgerbewegungen aller Art verstanden. So auch in Stahnsdorf, wo sich über ein halbes Dutzend Bürgerbewegungen hinter dem amtierenden Bürgermeister Bernd Albers versammelt haben. Darunter große wie "Bürger für Bürger" - die stärkste Fraktion in der GV Stahnsdorf. Oder BVB / FREIE WÄHLER als im Landtag vertretener, brandenburgweiter Dachverband der parteiunabhängigen Bürgerbewegungen. Doch daneben gibt es auch einige kleinere lokale Gruppen.

     

    Die im Ort bekannte und seit Jahren aktive Organisation "Stahndsdorf gegen Fluglärm" wollte überparteilich bleiben. Zumal einer der Gegenkandidaten von den Grünen ist, die ebenfalls die Fluglärmgegner aktiv unterstützt haben. Doch viele Fluglärmgegner wollten Bernd Albers als jahrelangen Unterstützer der Fluglärmgegner nun im Gegenzug ebenfalls aktiv unterstützen. So entstand unter dem Vorsitz von Gunda Ernst die Wählergruppe "Stahnsdorfer Wähler gegen Fluglärm" als politischer Flügel der Fluglärmgegner, die sich nicht aus der Politik heraushalten wollen.

     

    Hinzu kommen die lokalen Altanschließer, die nicht vergessen haben, dass ihr Bürgermeister schon lange vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Gegensatz zu SPD, Linke, CDU und Grünen zu ihnen stand - und die offensichtliche Verfassungswidrigkeit der nachträglichen Anschlussbeiträge Jahre vor der Regierung erkannt und bekannt gemacht und dagegen geklagt hatte. Unter der Leitung von Hartmut Zander, ehrenamtlicher Richter und Mitvorsitzender der "Klägergemeinschaft der Anschlussbeitragsschuldner in Stahnsdorf, Kleinmachnow und Teltow" gründeten sie die Wählergruppe "Bürger gegen Altanschließerbeiträge". Und wollen so helfen, ihren Altanschließer-freundlichen Bürgermeister zu behalten.

     

    Hinzu kommen viele Feuerwehrleute, die Albers' jahrelangen Einsatz für ein neues Feuerwehrgebäude unterstützen. Der Forderung von SPD und CDU, hierfür ein Waldgrundstück für vollkommen überzogene 170.000 Euro zu kaufen und abzuholzen können sie nichts abgewinnen. Denn Stahnsdorf besitzt 200 Meter weiter neben dem Rathaus an der Annastraße eine Wiese - 170.000 Euro gespart und keine Abholzung des Wäldchens im Stadtgebiet. Auch sie gründeten unter Patrick Zimmer eine Wählergruppe.

     

    Auch mit dabei sind viele Stahnsdorfer, die hoffen, dass sich in der nächsten Amtszeit Albers' jahrelange Vorbereitung auszahlt und der Ort endlich einen S-Bahn-Anschluss bekommt. Auch diese schufen unter Leitung von Olaf Binek eine Wählergruppe. Schließlich macht auch die Initiative „Für ein Bürgerhaus in Stahnsdorf-Ort“ von Reinhard Knote, der sich nachweislich bereits seit Jahren für das Bürgerhaus "Heinrich Zille Hof Stahnsdorf" eingesetzt hat, mit.

     

    Die Wählergruppen sind somit zum großen Teil seit Jahren mit den von ihnen vertretenen politischen Zielen aktiv, auch wenn sie bisher nicht offiziell organisiert waren oder bei Wahlen antraten. Doch genau das will BVB/FREIE WÄHLER ja ändern. Nicht nur fordern und passiv daneben stehen, sondern als interessierte Bürger aktiv Politik gestalten. So sind alle Bürgerinitiatven aus der politischen Vorgeschichte Stahnsdorfs verständlich und nicht aus heiterem Himmel entstanden.

     

    Doch nicht so für den Stadtverordneten Christian Kümpel (FDP, früher AfD). Kümpel beschwerte sich groß gegenüber der Presse und behauptete, es gäbe die Wählergruppen, die Bernd Albers unterstützen, gar nicht. Darauf können wir nur sagen: Liebe FDP Stahnsdorf: Die meisten dieser laut Euch nicht existenten Wählergruppen haben mehr Unterstützer als ihr und würden für sich allein mehr Stimmen bekommen, als ihr in der Kommunalwahl 2014...

     

    Zudem ist Kümpel ein Mitglied der CDU/FDP-Fraktion. Deren Vorsitzender wiederum ist Daniel Mühlner, Albers Gegenkandidat. Der Vorwurf reiht sich ein in eine Reihe haltloser, teilweise anonym getätigter Vorwürfe der letzten Monate, die offensichtlich dem Zweck dienen, dem Ruf Albers zu schaden. Nachtigall, ich hör Dir trapsen...

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  • Keine 3. BER-Startbahn: Unsere Plakataktion macht Schule

    Teltow gegen Fluglärm e. V. startet eigene Plakataktion für Volksbegehren gegen 3. BER-Startbahn

    Plakataktion in Teltow

    Wer am 01.01.2016 zum Neujahrsspaziergang in Teltow unterwegs ist, kann sie kaum übersehen: Plötzlich sind über Nacht große Werbebanner an etwa 50 Grundstückszäunen aufgetaucht, mit denen auf das laufende Volksbegehren gegen eine 3. Startbahn am BER aufmerksam gemacht wird.

    „Jetzt im Rathaus unterschreiben!!!“ lautet der Aufruf.

    Es handelt sich dabei um eine Aktion des Vereins Teltow gegen Fluglärm e. V. Damit soll auf das laufende Volksbegehren hingewiesen und zur schnellstmöglichen Abstimmung aufgerufen werden. Das Abstimmen ist nur noch bis zum 18. Februar 2016 möglich.

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  • Landtag ehrt Bärbel Schüler mit Verdienstmedaille

    Landtag ehrt Bärbel Schüler (BVB / FREIE WÄHLER) für ihr ehrenamtliches Engagement in Niemegk mit Verdienstmedaille

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  • Lösungen für die Teltower Altanschließer

    Stellungnahme und Lösungsvorschläge von Dr. Andreas Wolf (Teltow) zur aktuellen Altanschließer-Situation beim WAZV Teltow

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  • Musterschreiben Altanschließer

    Aus aktuellem Anlass: Musterschreiben für den Antrag auf Aufhebung der Bescheide und auf Rückerstattung – Hilfe für Alt- und Neuanschließer

    Am 19.02.2016 hat das Bundesverfassungsgericht in weiteren 25 Fällen die Beitragsbescheide für Altanschließer in Brandenburg gekippt. Die Landesregierung ist bemüht, die Bürger an der Geltendmachung ihrer Rechte zu hindern. Andere Parteien, die noch im September unsere Altanschließer-Anträge abgelehnt haben, laufen jetzt zur Hochform auf, um zu suggerieren, dass sie ja schon immer für die Rückerstattung gewesen seien. 

    Derweil versuchen einige Abwasserzweckverbände mit Tricks und Fehlinformation, die Bürger weiter zur Zahlung verfassungswidriger Beiträge zu bewegen. BVB / FREIE WÄHLER will Sie dabei unterstützen, sich gegen diese unrechtmäßigen Forderungen zur Wehr zu setzen. Daher haben wir für all jene, die keinen Widerspruch eingelegt haben oder gegen den Widerspruchsbescheid nicht geklagt haben, ein Musterschreiben* vorbereitet. 

    Hinweis zum Ausfüllen: Antragsteller ist üblicherweise der derzeitige Eigentümer des angeschlossenen Grundstücks. Antragsgegner ist der lokale Abwasserzweckverband. Im Fall der Gemeinden Beelitz und Seddiner See wäre der Antragsgegner beispielsweise: 

    Wasser- und Abwasserzweckverband „Nieplitz“, Clara-Zetkin-Str. 16, 14547 Beelitz 

    * Rechtlicher Hinweis: Der hier veröffentlichte Text kann keine individuelle anwaltliche Beratung ersetzen. Insbesondere darf und kann keine Gewähr für die rechtliche Durchsetzbarkeit aller Forderungen übernommen werden. Insbesondere raten wir, weitere individuelle Gründe vorzutragen. Laut neuem Rechtsgutachten vom Juli 2016 ist entgegen früherer Rechtsauffassung keine Frist einzuhalten.

    Musterschreiben Rückerstattung Anschlussbeiträge Abwasser (DOC-Format – Windows Word)

    Musterschreiben Rückerstattung Anschlussbeiträge Abwasser (PDF-Format – Adobe Acrobat Reader)

    Informationsbroschüre „Altanschließer – Ratgeber und Hintergründe“ im PDF-Format

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  • Pressekonferenz vom 14.06.2016

    Hauptthemen: Abwasserverbände versuchen neue Tricks mit Altanschließern, Wahleinspruch gegen Bürgerentscheid Brückenabriss Bad Freienwalde

    Kampf gegen ‪‎Altanschließer‬-Tricksereien der Zweckverbände

    Auch der Abwasserzweckverband „Nieplitz“ (‎Beelitz‬, Seddiner See) versucht nun, mit Tricks und Täuschung die Bürger zur Zahlung verfassungswidriger Beiträge zu bewegen. Angeblich seien die Beiträge nicht verjährt, da durch Fusion 2006 ein neuer Verband entstanden sei. Rechtlicher Unsinn, denn die Verjährung beginnt mit dem Abwasseranschluss. Spätere Umfirmierungen oder Namensänderungen beim Abwasserzweckverband spielen keine Rolle. Gemeinsam mit dem Wassernetz ‪‎Brandenburg‬ werden wir die Betroffenen in den betroffenen Gebieten beraten und versuchen, durch rechtlichen Druck den Abwasserzweckverband von diesem Verhalten abzubringen. Denn spätestens vor dem Bundesverfassungsgericht wird der Abwasserverband mit seiner „kreativen Rechtsauslegung“ am Ende scheitern und den Bürgern damit nichts als unnötige Gerichtskosten bringen.

    Video: Teil Altanschließer auf YouTube

    Presseecho: 

    Freie Wähler drängen auf Zahlungen an Altanschließer – Uckermarkkurier / Nordkurier 15.06.2016

    BVB/Freie Wähler planen neue Kampagne zu Altanschließern – dpa 15.06.2016

    Wahleinspruch gegen Bürgerentscheid Brückenabriss Bad Freienwalde

    Rund 60 % der Bevölkerung von Bad Freienwalde sind gegen den Abriss der Brücke, die als „Umgehungsstraße“ fungiert. Beim Bürgerentscheid für den Erhalt der Brücke wurde das Quorum jedoch knapp um etwa 1 % verfehlt. Die Wahl lief dabei nicht rechtmäßig ab. Zum einen griff Bürgermeister Lehmann während seiner Amtstätigkeit mit seiner Verwaltung parteiisch in den Wahlkampf ein. Zudem riss er persönlich Plakate der Bürgerinitiative ab oder überklebte diese. Für sein Verhalten wurde der Bürgermeister von der Kommunalaufsicht gerügt. Außerdem wurden hunderte Bewohner von mehreren Altenheimen absichtlich an der Teilnahme zur Wahl gehindert – bei nur 11.000 Wahlberechtigten ein beträchtlicher Anteil. Das Quorum wurde hingegen nicht entsprechend gesenkt – dort wurden die Altersheim-Bewohner als Wahlberechtigte gezählt.

    Dennoch wurde der Wahleinspruch abgelehnt. Wir werden daher rechtliche Mittel prüfen, um den Wahleinspruch durchzusetzen. Demokratische Grundregeln müssen auch in Brandenburg gelten.

    Video: Teil Wahleinspruch Bürgerentscheid Brückenabriss Bad Freienwalde

    Presseecho: 

    Juristische Schritte angekündigt – Freie Wähler wollen Brückenabriss in Bad Freienwalde stoppen – RBB 14.06.2016 

    Vida fordert neuen Bürgerentscheid – MOZ 15.06.2016

     

     

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  • S-Bahn für Stahnsdorf – Rot-Rot blockiert

    Hoffnung auf bereits laufendes Verfahren zur Teltow-Strecke – Rot-Rot hat keinen Willen, den Anschluss von Stahnsdorf an die S-Bahn zu priorisieren

    Die SPD meinte, alles sei auf dem Weg, derzeit laufe die Machbarkeitsstudie für die Stammbahn. Der Antrag sei samt unseres Änderungsantrags überflüssig. Auch die Linke argumentiert so. Jedoch machte man Hoffnung, dass die laufende Machbarkeitsstudie das Ergebnis liefert, dass sich das Projekt lohnt. Deren Ergebnisse waren für das Frühjahr angekündigt, kommen jetzt jedoch erst im Sommer. Die Grünen stimmen dem Ausbau zu, ebenso die AfD.

    Péter Vida rief dazu auf, sowohl dem Änderungsantrag als auch dem ursprünglichen Antrag der CDU zuzustimmen. Von allen potentiellen Routen ist Stahndsdorf diejenige, bei der mit der kürzesten Strecke die meisten zusätzlichen Bürger angeschlossen werden können. Zudem hatte die SPD im Bürgermeister-Wahlkampf – unter Leitung des SPD-Landtagsabgeordneten Sören Kosanke – vor Wochen noch den Anschluss Stahnsdorfs als Wahlkampfziel ausgegeben. Es wäre ein Witz, wenn die SPD nun im Landtag einen entsprechenden Antrag ablehnt.

    Doch auch Ministerin Schneider vertröstete. Abwarten, was die Studien sagen, so ihr Tenor. Letztendlich scheiterten die Anträge aus der Opposition wieder an der rot-roten Mehrheit aus SPD und Linken. Die Stahnsdorfer haben wohl vorausschauend gehandelt, als sie die Bürgermeister-Kandidatin der SPD mit 11 % abblitzen ließen.

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  • S-Bahn-Anschluss von Stahnsdorf nach Teltow sichern

    Vorrang für schneller realisierbaren Anschluss – Änderungsantrag BVB / FREIE WÄHLER: S-Bahn-Anschluss von Stahnsdorf nach Teltow sichern

    BVB / FREIE WÄHLER setzt sich konkret für die Anbindung von Stahnsdorf an die S25 in Teltow ein. Unsere Landtagsgruppe reicht einen entsprechenden Änderungsantrag für die kommende Landtagssitzung ein. Die bisherige Drucksache 6/3835 weist nicht klar darauf hin, dass die Anbindung Stahnsdorfs unabhängig von einer möglichen Reaktivierung der Stammbahn erfolgen muss. Die Gemeinde hat unter Federführung von Bürgermeister Bernd Albers bereits alle erforderlichen Grundstücke angekauft und entsprechendes Planungsrecht geschaffen. Deswegen ist dieser Variante der Vorzug zu geben. Sie ist schneller und kostengünstiger zu realisieren.

     

    Der Landtag Brandenburg darf  keinen Beschluss fassen, in dem plakativ alles gefordert wird, der aber aus Kostengründen keine Aussicht auf Umsetzung hat. Dies könnte die dringend benötigte Anbindung von Stahnsdorf an die S25 gefährden oder verzögern. BVB / FREIE WÄHLER sieht den massiven Bedarf der Stahnsdorfer Bürger, eine zeitnahe Anbindung zu realisieren.

     

    Dazu ist eine Anbindung nach Teltow hin erforderlich und realistisch. Wir stellen daher den nötigen Antrag.

     

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  • Sieg in Stahnsdorf!

    ‎Stahnsdorf‬: Bernd ‎Albers‬ (BVB/FREIE WÄHLER) gewinnt Bürgermeister-Stichwahl klar mit 58,5 % zu 41,5 % und ist damit wiedergewählt – Wir gratulieren!

    Die Bürgermeisterwahl in Stahnsdorf hatte ein eindeutiges Ergebnis. Schon beim ersten Wahlgang war Amtsinhaber Bernd Albers (Bürger für Bürger / BVB/ FREIE WÄHLER) trotz 3 Gegenkandidaten mit 48,8 % nur knapp an der absoluten Mehrheit gescheitert. Doch 1,2 % fehlten, und so wurde eine Stichwahl notwendig. Der Gegenkandidat mit dem zweitbesten Ergebnis – Daniel Mühlner von der CDU – lag rund 20 % zurück, die Kandidaten Michael Thomas (Grüne) und Beatrice Daun (SPD) waren jeweils nur knapp über 10 % gekommen. Nach der Wahl gab die SPD eine Wahlempfehlung für die CDU ab, die Grünen wollten sich nicht festlegen, sympathisierten jedoch eher mit Bernd Albers.

    So kam es zur Stichwahl zwischen Daniel Mühlner (CDU) und Bernd Albers (BVB/FREIE WÄHLER). Am großen Vorsprung von Albers änderte sich jedoch auch in der Stichwahl nichts. Albers gewann deutlich mit 58,5 % gegen 41,5 %. Damit ist Stahnsdorf die erste große Gemeinde in Brandenburg, deren Bürgermeister Mitglied von BVB/FREIE WÄHLER ist. Auch wenn Stahnsdorf rechtlich gesehen trotz inzwischen rund 16.000 Einwohnern nur als Gemeinde und nicht als Stadt zählt...

    Wir gratulieren dem neuen und alten Bürgermeister der aufstrebenden Gemeinde im Landkreis Potsdam-Mittelmark!

    Presseecho:

    Wahlsieg auf Brandenburg Aktuell – RBB

    Bernd Albers bleibt Bürgermeister von Stahnsdorf – RBB 01.05.2016

    Bernd Albers siegt mit 58,5 Prozent – MAZ 01.05.2016

    Bernd Albers bleibt Bürgermeister von Stahnsdorf – PNN 01.05.2016

     

    dpa-Meldung (u. a. erschienen in MOZ, BILD, B.Z., Berliner Zeitung, Berliner Morgenpost, Focus,...):

    Amtsinhaber Bernd Albers gewinnt Stichwahl in Stahnsdorf – Berliner Zeitung 01.05.2016

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  • Stahnsdorf: Bernd Albers kandidiert als Bürgermeister

    Stahnsdorf: Bernd Albers kandidiert für „Bürger für Bürger“ Stahnsdorf – BVB / FREIE WÄHLER
    Bernd Albers - Bürgermeister von Stahnsdorf

    Der Bürgermeister von Stahnsdorf, Bernd Albers, tritt im April zur Wiederwahl an. Der parteilose Amtsinhaber kandidiert für die Listenvereinigung der örtlichen Wählergruppe "Bürger für Bürger - die Stahnsdorfer" im Verbund der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler (BVB / FREIE WÄHLER).

    Bernd Albers ist in den vergangenen 8 Jahren als Sachwalter der Bürgerinteressen bekannt geworden. Er steht für eine Arbeit, die die Bürgerinteressen über Parteiinteressen stellt und dabei konsequent die Interessen von Stahnsdorf verfolgt. Zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde soll diese Arbeit zum Wohle des Ortes fortgesetzt werden.

    Dabei steht der Einsatz für die Realisierung des S-Bahn-Anschlusses ganz oben auf der Agenda. Die verkehrspolitischen Veränderungen der kommenden Jahre und der stete Zuzug stellen gute Chancen dar, dieses Ziel durchzusetzen.

    Zusammen mit BVB / FREIE WÄHLER wird Albers konsequent gegen die geplante Kreisgebietsreform und eine 3. Startbahn am BER kämpfen. Wie schon bisher steht er an der Seite der lärmbelasteten Einwohner.

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  • Teltow: Gebührenerhöhungen treffen jeden!

    Dr. Andreas Wolf kämpft in der SVV-Teltow gegen die Erhöhung der Abwassergebühren um 30% - auch Mieter sind betroffen

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