Prignitz

  • „Perleberg in Partylaune“

    Von Freien Wählern Perleberg organisiertes Familienfest großer Erfolg – Einnahmen von 2.000 Euro gehen an lokale Sport- und Tanzvereine

    Direkt nach dem Erfolg vor dem Verfassungsgericht feierte unser Landtagsabgeordneter Péter Vida in Perleberg. Das Fest war von den Freien Wählern Perleberg organisiert worden. Hunderte Besucher feierten bis in die Nacht bei Live-Musik und Unterhaltungsprogramm lokaler Künstler und Bands, bestens versorgt mit einer breiten Auswahl an Leckereien und Getränken. 

    Doch das Ganze war keine reine „Spaßveranstaltung“. Im Rahmen des Festes waren 2.000 Euro eingenommen worden. Diese wurden an Perleberger Vereine aus dem Bereich Jugendsport und Tanz gespendet. Die Empfänger von jeweils 500,- Euro sind (im Bild von links nach rechts):

    PRINCESS Cheerleaders Perleberg 2000

    - Tanzschule/Tanzverein Quer durch die Gasse

    - Sport- und Spielverein Einheit Perleberg e.V.

    - Sportverein Blau-Weiß Perleberg

    So haben die Freien Wähler ‪‎Perleberg‬ dem gesellschaftlichen Leben in Perleberg gleich doppelt geholfen – mit einem schönen Fest, an das sich die Perleberger noch lange erinnern werden und mit finanzieller Unterstützung für mehrere Vereine, die das Leben in Perleberg schöner machen. Auch die Presse lobte die gelungene Veranstaltung – die MAZ titelte in der Prignitzer Ausgabe „Perleberg in Partylaune“. 

    Im Namen der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER und des Landesverbandes BVB / FREIE WÄHLER sagen wir Danke an Kati Beier, Rainer Harms und all die weiteren Helfer sowie die Unterstützer des Familienfests!

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  • Altenpflegefamilie – Wohn- und Pflegeform für ein würdevolles Miteinander

    Altenpflege auf familiäre Art – Steffen Sadowski und Péter Vida besichtigen das Pflegekonzept der „Altenpflegefamilie“ im MartinsHof

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  • An der Seite der Brandenburger im Kampf gegen weiteren Windkraftausbau

    BVB / FREIE WÄHLER steht weiter tatkräftig an der Seite der Prignitzer und Uckermärker in ihrem Einsatz gegen den weiteren massenhaften Ausbau von Windkraftanlagen

    Aufgrund der gestiegenen Netzentgelte und des wirtschaftlich nicht mehr tragbaren Maßes an neuen Anlagen, wird Brandenburg im kommenden Jahr die höchsten Strompreise Europas haben. Dies geht zu Lasten von Verbrauchern und kleineren Unternehmen.

    Zugleich ist der ökologischen Geisterfahrt, die vor allem die Prignitz und die Uckermark trifft, ein Ende zu setzen. BVB / FREIE WÄHLER setzt durch eigene Schallmessungen den zweifelhaften Ergebnissen des Landesumweltamtes entgegen. Zugleich fordern wir, die Umweltverträglichkeitsprüfung nach strengeren Kriterien durchzuführen und die Rückbaubürgschaften von den Investoren auch und tatsächlich in voller Höhe abzufordern. Zugleich darf es keine Rechtfertigung für den weiteren Zubau mehr mit der Erklärung geben, dass durch bereits stehende Anlagen die Landschaft ohnehin „entwertet sei“.

    Wir erinnern daran, dass die Prignitz und die Uckermark zu den Landkreisen gehören, in denen eine der höchsten Zustimmungsquoten für das Volksbegehren gegen Windkraftausbau in Wäldern und einen 10H-Abstand zur Wohnbebauung erzielt wurde. BVB / FREIE WÄHLER wird daher auch im nächsten Jahr durch eine Reihe von Initiativen und Anträgen für eine ökonomisch und ökologisch sinnvolle Energiepolitik kämpfen.

    Ein entsprechendes Konzept bieten wir seit langem als realistische, kostengünstige und technologisch ausgereifte Möglichkeit an. Leider hält die Landesregierung bis jetzt weiter an ihrem Konzept fest, die teure, wegen wetterabhängigen Schwankungen und fehlenden Netzkapazitäten kaum noch in größerem Maße nutzbare Windkraft noch einmal zu verdoppeln.

    Péter Vida, MdL
    Landesvorsitzender BVB / FREIE WÄHLER

    Thomas Richter
    Stadtverordneter Prenzlau

    Kurt Hartmann
    Kreissprecher BVB / FREIE WÄHLER Uckermark

    Kati Beier
    Sprecherin Freie Wähler Perleberg

    Steffen Sadowski
    Kreissprecher BVB / FREIE WÄHLER Prignitz

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  • Antrag: Rettet den Rudower See!

    Bürger am Rudower See wollen Maßnahmen, doch geliefert werden nur Studien und Reden – Antrag soll Land mit Lösung des Problems beauftragen

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  • Bürgerdialog Kreisgebietsreform: Showdown in der Prignitz

    BVB/FREIE WÄHLER setzt Zeichen auf den letzten Stationen des Bürgerdialogs zur Kreisgebietsreform

    BVB / FREIE WÄHLER - Veranstaltung in Cottbus auf Lausitzer Rundschau

    BVB/ FREIE WÄHLER war auf allen Bürgerdialogen vertreten – hier in Cottbus (Foto: Michael Helbig, Lausitzer Rundschau)

    Cottbus ist die größte Stadt, der man den Verlust der Kreisfreiheit androht. Somit war mit reichlich Interesse aus der Bevölkerung zu rechnen. Dennoch wurde – möglicherweise absichtlich – eine zu kleine Halle angemietet. Anstelle der Stadthalle mit 1750 Plätzen entschied sich die Landesregierung für das Radisson Blu mit nur 600 Plätzen. Die waren schon lange vor Beginn der Veranstaltung voll. So blieben über hundert Gäste unter lautem Protest vor den Türen. Einige gingen enttäuscht nach Hause, andere blieben und wurden, wann immer ein Platz frei wurde, einzeln von der Security durchgelassen.

    Trotz der gereizten Stimmung erhielt Schröter nach über einem Dutzend Veranstaltungen zum ersten Mal für eines seiner Argumente Applaus. Denn er schlug vor, dass man auch nur Teile der Verwaltung zusammenlegen könnte statt gleich den ganzen Landkreis. Es ist fraglich, ob dies nur die Gemüter beruhigen sollte oder ernsthaft verfolgt wird. Die Presse geht eher von einem „Verwirrspiel“ aus. Wir werden das im Landtag aufmerksam verfolgen und darüber berichten, ob Landesregierung und die SPD/Linke-Regierungskoalition im Landtag etwas in dieser Richtung unternimmt oder nicht.

    Cottbus

    Zu kleiner Saal: Viele Bürger mussten in Cottbus draußen bleiben (Foto: Michael Helbig, Lausitzer Rundschau)

    Doch organisatorische Fehler waren das kleinere Problem. Das Hauptproblem war der Inhalt der Veranstaltungen. Man sagte den Bürgern stets nur die für sie positiven Argumente, den Rest verschwieg man.

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  • Eine fragwürdige Genehmigung

    Windpark Wildberg in Temnitztal hat Genehmigung für falschen Ort im falschen Landkreis - und kann damit trotzdem Windräder bauen

    Temnitztal

    Angeblich nur aus nächster Nähe zu sehen: Der 64 Meter hohe Turm der Nikolai-Kirche in Temnitztal

     

    Die Bürger von Temnitztal reiben sich verwundert die Augen. Denn die Art, wie in ihrem beschaulichen Ort ein Windpark genehmigt wurde, lässt an Objektivität und Rechtsstaatlichkeit zweifeln. Die Gemeinde hatte von sich aus eine Fläche für einen Windpark vor dem Ort ausgewiesen. 5 Windräder zu je 100 Metern Gesamthöhe hätten errichtet werden können. Grund für die Beschränkung: Anwohner- und Denkmalschutz, denn die Fläche liegt nur knapp 1.000 Meter vom historischen Dorf entfernt.

     

    Doch das war der Regionalen Planungsgemeinschaft nicht genug. Mit der Begründung "technischer Fortschritt" wurde die Planung der Gemeinde übergangen. Ein Windeignungsgebiet für 6 Windräder zu 150 Metern Höhe wurde genehmigt, das zudem näher an den Ort heranrückte. Einen Widerspruch der Gemeinde hebelte man aus: Mit der fragwürdigen Begründung, einer angeblich zwingend notwendigen Sicherstellung der Energieversorgung  wurde die Genehmigung "zur sofortigen Vollziehung" erteilt. Ganz so, als würde Brandenburgs Stomversorgung zusammenbrechen, wenn statt 6 großen nur 5 mittelgroße Windräder gebaut werden...

     

    Die vorgeschriebene finanzielle Sicherstellung des Rückbaus war zum Zeitpunkt der Genehmigung nicht gegeben. Doch die Behörde drückte auch hier beide Augen zu. Ebenso wie beim Denkmalschutz: Die Gemeinde hatte mit Unterstützung der Denkmalbehörde darauf hingewiesen, dass die Nikolaikirche als weithin sichtbares Wahrzeichen der Region maßlos in den Schatten gestellt würde. Für die Genehmigungsbehörde kein Argument - entgegen den Ausführungen der Denkmalbehörde behauptete man einfach, man könne den 64 Meter hohen Kirchturm ohnehin nur aus nächster Nähe sehen.

     

    Insgesamt hatte man es bei der Erstellung der Genehmigung offensichtlich nicht zu genau genommen. So steht als Landkreis in der Genehmigung Prignitz. Tatsächlich liegt Temnitztal jedoch im Landkreis Ostprignitz-Ruppin. Als betroffene Kommune wird die Gemeinde Wildberg angegeben. Die gibt es jedoch nicht. Wildberg ist nur ein Ortsteil von Temnitztal. Und das schon seit rund zwei Jahrzehnten. 

     

    Man bekommt den Eindruck, hier wurde lediglich per "Copy und Paste" eine andere Genehmigung genommen und nur flink ein paar Worte geändert. Doch wie kommt die Vorlage aus dem Nachbarkreis nach Ostprignitz-Ruppin? Hat Ostprignitz-Ruppin keine eigenen Genehmigungen, die als Vorlage taugen? Kreisen in Brandenburg die Genehmigungen zwischen den Landkreisen und nun einzelne Worte werden im Genehmigungsprozess ausgetauscht? Oder hat der Betreiber gleich eine Genehmigung mitgeliefert? Wir haken in zwei kritischen Kleinen Anfragen nach!

     

    Zwei Kleine Anfragen: 

    Konkret zum Fall Wildberg/Temnitztal:
    Diverse Ungereimtheiten bei der Genehmigung und Errichtung des Windparks Wildberg in der Gemeinde Temnitztal

    Allgemein zum Problem des Windkraft-Wildwuchs und der willkürlichen Genehmigungen gegen den Willen von Bürger und Gemeinden in Brandenburg:
    Befürchteter unkontrollierter Wildwuchs bei der Planung, Genehmigung und Errichtung von Windenergieanlagen (WEA)

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  • Kreisgebietsreform: Wir informieren in Perleberg

    Informationsveranstaltung in der Prignitz – Péter Vida informiert in Perleberg über die Kreisgebietsreform und die laufende Volksinitiative, die sie stoppen soll

    Rund 30 Bürger informierten sich am 04.11.2016 in Perleberg über die geplante Kreisgebietsreform und die Volksinitiative. Die Freien Wähler Perleberg und der Landtagsabgeordnete Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) hatten hierzu eingeladen.

    Perleberg ist von den Plänen zur Kreisgebietsreform besonders betroffen. Nach Plänen der von SPD und Linken geführten Landesregierung soll die Prignitz mit Ostprignitz-Ruppin fusioniert werden. Und von diesem Großkreis wäre dann vermutlich nicht Perleberg die Kreisstadt, sondern Neuruppin. Hunderte Arbeitsplätze würden in Richtung Speckgürtel abwandern. Für die Bürger in der Prignitz würden zudem die Wege  zu den Behörden deutlich länger werden. Das wollen die Freien Wähler Perleberg nicht zulassen. 15 Mitglieder sind daher in der Gegend unterwegs, um aktiv Unterschriften für die Volksinitiative zu sammeln.

    Presseecho:

    Perleberg: Freie Wähler informierten über Kreisgebietsreform – Prignitz Online TV, 07.11.2016

    Kreisreform: Wut auf Linke und SPD – Der Prignitzer, 07.11.2016

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  • Landesstraßen werden vernachlässigt – das Beispiel Groß Gottschow

    Landesstraßen werden von Landesregierung vernachlässigt – BVB / FREIE WÄHLER präsentiert Beispiel Plattenburg und fordert höhere Priorisierung

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  • Rettet den Rudower See!

    Fischsterben und Badeverbot: Seit 20 Jahren wird über Rettung des Rudower Sees nur gesprochen – BVB / FREIE WÄHLER fordert dauerhafte Lösung

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  • Rot-Rot verhindert Sofortmaßnahmen am Rudower See

    Antrag von Péter Vida abgelehnt, keine Phosphatausfällung vorgesehen: Rot-Rot betätigt sich bei Rettung des Rudower Sees als Bremser

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  • Skandal in Perleberg – Freie Wähler verlangen Aufklärung und Gerechtigkeit

    Freie Wähler Perleberg kritisieren Vorgehen in Sachen Entlassung des Vize-Bürgermeisters

    Freie Wähler PerlebergDie Freien Wähler Perleberg fordern eine umfassende Information der Bürgerschaft in Sachen (Ex-) Vize-Bürgermeister und dessen möglicher Entlassung aufgrund vermuteter Verfehlungen im Dienst. Angesichts der schweren Vorwürfe und sich abzeichnender Kosten zulasten des städtischen Haushaltes ist völlige Transparenz das Gebot der Stunde.

    Die Freien Wähler lehnen es ab, dass im Falle einer gravierenden dienstlichen Verfehlung – sollte sie stimmen – Steuergelder der Stadt aufgewendet werden, um ehemalige Verwaltungsangestellte weiter zu alimentieren. Perleberg hat durch die Bürgermeisterwahl Anfang des Jahres einen Weg der Erneuerung beschritten. Diese Entwicklung wird konterkariert, wenn nun in nicht-öffentlichen Runden derart wichtige Entscheidungen in einer Weise diskutiert und beschlossen werden, die für die Bürger in keiner Weise nachvollziehbar sind. Wir fordern zusammen mit zahlreichen Bürgern der Stadt eine klare und deutliche Aufarbeitung der Vorwürfe. Zugleich fordern wir die Stadtverordneten auf, zuzusagen, dass keine horrenden Beträge einem womöglich ausscheidenden Fachbereichsleiter geschenkt werden.

    Perleberg muss mit den vorhandenen Haushaltsmitteln sparsam umgehen. Hierauf haben nicht nur die Stadtverordneten, sondern alle Bürger dieser Stadt ein Recht. Sollte es hierzu keine eindeutige Positionierung der Stadtpolitik geben, werden sich die Freien Wähler Perleberg über ihre Gruppe im Landtag Brandenburg, BVB / FREIE WÄHLER, an die Obere Kommunalaufsicht beim Innenministerium wenden, um Klarheit und Transparenz zu erzwingen.

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  • Zustand der Landesstraße lebensgefährlich

    Schlechter Zustand der L101 führte zu schwerem Unfall und verhindert Ausbau kommunaler Straßen – Landesregierung zeigt Desinteresse – BVB / FREIE WÄHLER stellt parlamentarische Anfrage

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