Wahlen

  • Alexander Hold als Bundespräsident

    Langjähriger Staatsanwalt, Richter und Kommunalpolitiker Alexander Hold kandidiert als Bundespräsident – BVB / FREIE WÄHLER unterstützt Kandidatur

    Alexander ‪Hold‬ hat Rechtswissenschaft, Politikwissenschaft und Philosophie studiert. Er steht als langjähriger Richter und Kommunalpolitiker der Freien Wähler Bayern für die Einhaltung von Ordnung und Rechtsstaatlichkeit. Zudem engagiert er sich seit 1985 für Straßenkinder in Lateinamerika. Als langjähriger Staatsanwalt und Richter mit der Fähigkeit, auch komplizierte Sachverhalte allgemeinverständlich zu formulieren, fungierte er in den vergangenen Jahren als Richter in Gerichtsshows. Zudem war er als Experte für Rechtsfragen in den Medien gefragt, verfasste zahlreiche Kolumnen zum Thema Recht und diente in Gesprächsrunden als Rechtsexperte. Zudem verfasste er mehrere Bücher, in denen Bürgern juristisches Grundwissen vermittelt wird. Somit erlangte er deutschlandweit Bekanntheit.

    Die mit uns befreundeten Freien Wähler Bayern haben ihn nun als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominiert. Die Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER hält ihn für einen intellektuell und auch charakterlich geeigneten Kandidaten, der zudem von den Bundestagsparteien unabhängig ist. Daher werden wir die Kandidatur unterstützen.

    Die Wahl des Bundespräsidenten erfolgt am 12. Februar 2017 auf der Bundesversammlung. Die Hälfte der wahlberechtigten Vertreter wird durch die Abgeordneten des Bundestages festgelegt, die andere Hälfte durch die Abgeordneten der Landesparlamente, so auch durch die des Landtags Brandenburg. Um einen Wahlmann zu entsenden, benötigen wir bei dieser Abstimmung nur 4 Stimmen. Wir sind zuversichtlich, dass Alexander Hold auch außerhalb unserer Gruppe Stimmen erhalten kann. Voraussetzung ist jedoch, dass die Vertreter im Landtag auf reguläre Weise durch eine Wahl bestimmt werden und nicht – wie sich leider in den letzten Jahren teilweise eingebürgert hat – durch Absprachen auf Fraktionsebene. Wir werden daher einfordern, dass im Landtag eine reguläre Wahl der Vertreter des Landtags stattfindet.

    Presseecho:
    Freie Wähler fordern Vertreter für die Wahl des Bundespräsidenten – Lausitzer Rundschau 27.07.2016

    Nach Urteil des Landesverfassungsgerichts – Freie Wähler fordern mehr Redezeit und Platz im Landtag – RBB 26.06.2016

    Freie Wähler wollen zur Bundespräsidentenwahl – Neues Deutschland 27.06.2016

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  • BVB / FREIE WÄHLER bei RBB vorgestellt

    BVB / FREIE WÄHLER tritt mit 530 Kreistagskandidaten in ganz Brandenburg als Alternative zu den Parteien an. Brandenburg aktuell stellt unseres Verband, seine Grundsätze und einige Kandidaten vor.

    Schauen Sie hier:

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  • BVB / FREIE WÄHLER legt Wahleinspruch gegen Gültigkeit der Uckerländer Bürgermeisterwahl ein

     

    BVB / FREIE WÄHLER hat Wahleinspruch gegen die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl in Uckerland, der nördlichsten Gemeinde Brandenburgs, erhoben. Bei der Wahl am 10. April siegte der SPD-Bewerber Schilling mit 21 Stimmen vor der bisherigen Amtsinhaberin Christine Wernicke. Unmittelbar nach dem Wahltag wurden zahlreichende gravierende Verstöße gegen die Bestimmungen des Wahlgesetzes bekannt. Der Wahlleiter, der aktiver Wahlkampfhelfer der SPD-Kandidaten war, hat gegen zahlreiche Vorschriften zulasten der BVB/FW-Bewerberin verstoßen.

     

    Der Wahleinspruch wird vom Landesvorsitzenden Péter Vida in seiner Funktion als Rechtsanwalt vertreten. Der Wahleinspruch stützt sich unter anderem auf folgende Punkte:

    1. Die Reihenfolge der Bewerber auf dem Stimmzettel war falsch.

    2. Briefwahlunterlagen wurden nicht in der Wahlurne verwahrt und fehlerhaft ausgezählt.

    3. Wahlvorstände haben Wähler im Wahllokal aufgefordert, den SPD-Kandidaten zu wählen.

     

    BVB / FREIE WÄHLER ist angesichts der schwerwiegenden Verstöße besorgt über die offensichtlich nicht unparteiische Durchführung dieser wichtigen Wahl. Die Gemeindevertretung hat die gesetzliche Pflicht, die Wahlrechtsverstöße aufzuklären. Da es sich bei vielen Verstößen um objektive, unheilbare Gesetzesverletzungen handelt, wird die Wahl für ungültig zu erklären sein.

     

    Link zum Wahlseinspruch als PDF-Datei

     

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  • BVB / FREIE WÄHLER tritt landesweit zu Kommunalwahlen an - Größte Bürgerbewegung Brandenburgs

    Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler treten zu den kommenden Kommunalwahlen im Mai 2014 flächendeckend im gesamten Bundesland an.Wappen- Brandenburg

    BVB / FREIE WÄHLER geht als Listenvereinigung mit insgesamt 530 Kreistagskandidaten ins Rennen. In den Landkreisen beteiligen sich rund 100 lokale und regionale Wählergruppen und Bürgerinitiativen am Bündnis. Diese treten zudem mit insgesamt rund 1.800 Bewerbern zu den Wahlen der Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen an. Diese Bündelung stellt die größte Bürgerbewegung in Brandenburg seit der Wende dar.

    Neben den unabhängigen Bürgergruppen treten auch teilweise ehemalige, teilweise aktuelle Mandatsträger von SPD, CDU, Linke, Grüne, FDP und Piraten auf der Liste von BVB / FREIE WÄHLER an. Zudem beteiligt sich die Familienpartei am Bündnis landesweit. Die Kandidaten sind von der gemeinsamen Überzeugung getragen, dass in der Kommunalpolitik der Bürgerwille vor Parteiinteressen zu stellen ist.

    BVB / FREIE WÄHLER wird sich daher für die Stärkung der Bürgerbeteiligung bei kommunalen Entscheidungen einsetzen. Insbesondere im Bereich der kommunalen Abgaben bedarf es einer grundlegenden Reform, die Sparsamkeit und ökologisches Engagement unterstützt. Zudem wollen wir uns für eine bessere medizinische und schulische Versorgung im ländlichen Raum stark machen. Die Förderung der Brandenburger Landwirtschaft steht ebenso wie die würdigende Anerkennung des Ehrenamtes oben auf der Prioritätenliste. Die geplante Gemeinde- und Kreisgebietsreform lehnen wir ab und werben stattdessen für eine bessere interkommunale Zusammenarbeit.

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  • Frank-Rudi Schwochow einstimmig nominiert

    Frank-Rudi Schwochow einstimmig zum Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in Rheinsberg nominiert

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  • Hausgemachte SPD-Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen

    Christoph Schulze (BVB / FREIE WÄHLER) analysiert die Ursachen der Wahlniederlage der SPD in Nordrhein-Westfalen

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  • Matthias Rudolph tritt als Bürgermeisterkandidat für Fürstenwalde an

    Bündnis Fürstenwalder Zukunft & BVB / FREIE WÄHLER: Matthias Rudolph tritt als Bürgermeisterkandidat für Fürstenwalde an

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  • Unser Mann für Rheinsberg: Frank-Rudi Schwochow

    BVB / FREIE WÄHLER schickt im Verbund mit den lokalen Wählergruppen den Stadtverordneten und Kreistagsabgeordneten Frank-Rudi Schwochow ins Rennen um das Bürgermeisteramt von Rheinsberg

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