Pressekonferenz vom 21.02.2017

Hauptthemen: Antrag Livestream; Umgang von Rot-Rot mit Volksbegehren „Kreisreform stoppen“; Bürgerentscheid Bernau „Rathaus-Neubau stoppen“

Antrag Livestream
Antrag auf Einführung Livestream – Transparenz und leichte Zugänglichkeit sollen im Internetzeitalter auch in den Ausschüssen möglich werden!
Zum Hauptartikel „Livestream für mehr Transparenz!“
Teil der Pressekonferenz auf YouTube

Umgang von Rot-Rot mit Volksbegehren „Kreisreform stoppen“
Rot-Rot kritisiert Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform als potentiell verfassungswidrig und versucht, es mittels Rechtsgutachten zu kippen.
Zum Hauptartikel „Kreisgebietsreform: Juristische Keule gegen Bürgerwillen“
Teil der Pressekonferenz auf YouTube

Bürgerentscheid Bernau „Rathaus-Neubau stoppen“
Erstmals Versuch in Brandenburg, eine Kostenkontrolle öffentlicher Bauvorhaben durch die Bevölkerung durchzusetzen
Zum Hauptartikel „Unabhängige warnen vor weiteren Kosten bei Rathaus-Neubau“
Teil der Pressekonferenz auf YouTube