Keine Prävention gegen Sturmschäden?

Mündliche Anfrage von Péter Vida nach Prävention gegen Sturmschäden durch das Land – Ministerin Schneider (SPD) drückt sich um Antwort

Die Stürme Xavier und Herwart haben im Herbst 2017 im ganzen Land gewütet. Laubbäume waren besonders gefährdet, denn sie hatten ihr Laub noch nicht abgeworfen. Die Schäden sind enorm, so wurde unter anderem der Bahnverkehr durch umstürzende Bäume und abbrechende Äste zum Teil tagelang unterbrochen. Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) stellte der Landesregierung daher die Frage, welche Maßnahmen diese plant, um zukünftige Schäden durch Stürme zu vermeiden oder zumindest zu reduzieren.

Leider beschränkte sich Infrastruktur-Ministerin Schneider bei ihrer Antwort nur auf den Bereich der Gleissicherung der Bahn – für den sie sich selbst als nicht zuständig sieht. Mit dem Vorgehen der Bahn sei sie nicht zufrieden, die Bahn wiederum betone, dass ihr durch den Naturschutz und das Waldgesetz enge Grenzen gesetzt werden. So dürfen Pflanzen nur bis 6 Meter Abstand von der Gleismitte entfernt werden. Weiter entfernte Pflanzen dürfen nur entfernt werden, wenn eine Gefahr für den Verkehr besteht. Präventive Maßnahmen sind so nicht zu erwarten. Mit dem langsamen Vorgehen der Bahn ist sie jedoch nicht zufrieden, der Regionalverkehr sei erst sehr spät wieder ins Rollen gekommen. Sie will mit Gesprächen eine bessere Kooperation der verschiedenen Akteure erreichen. 

Trotz Nachfrage von Péter Vida wollte sich die Ministerin nicht zu weitergehenden Präventionsmaßnahmen des Landes äußern. Daher haben wir die Befürchtung, dass die Landesregierung aus den Sturmschäden 2017 keine Lehren ziehen und auch keine Maßnahmen zur Reduktion zukünftiger Schäden ergreifen wird. 

Mündliche Anfrage Péter Vida (ab 27:25)