Hauptthemen: Eröffnung VI "Wir entscheiden mit", Anhörung zur Kreisgebietsreform im Innenausschuss Eröffnung VI "Wir entscheiden mit"Wir stellen die von BVB / FREIE WÄHLER maßgeblich unterstützte Volksinitative zur Verbesserung der direkten Demokratie in Brandenburg...
Aktuelles
Wackelt die Finanzierung des BER?
Wackelt ein BER-Milliardenkredit der Europäischen Investitionsbank? – Christoph Schulze beruft Sondersitzung des BER-Sonderausschusses ein Bereits vor Monaten hatten die Kleinen Anfragen von Christoph Schulze die desolate finanzielle Situation des BER offengelegt. Wir...
Brandenburger Bürgerblatt März 2017
Heute erschien die Ausgabe März 2017 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link zum...
Zum Stand der Energiewende
Dr. Helmut Pöltelt: Energiewende - Zur Erfolgsgeschichte hochgejubelt, doch mit nüchternem Blick ein teurer, ineffizienter Fehlschlag Seit Jahresbeginn ist eine Informationsschrift des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie mit dem Titel: „Die Energiewende:...
Nistkasten-Initiative läuft erfolgreich an!
Initiative von Iris Schülzke läuft erfolgreich an – Schüler bauen mit Begeisterung Nistkästen für die schädlingsgeplagten Waldgebiete Der Anblick der von Raupen der Kiefernbuschhornblattwespen kahlgefressenen Wälder ist nicht schön. „Da muss man doch was tun!“ dachte...
Pressekonferenz vom 21.03.2017
Hauptthema: Altanschließer: Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten Altanschließer: Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger RechtsansichtenEntscheidung zur Verfassungswidrigkeit rückwirkender Beiträge war nicht „überraschend“...
Kritik an überzogenen Diäten führt zum Erfolg!
Diätenerhöhung im Landtag Brandenburg statt 4,4 % nur noch 1,9 % – Neues Berechnungssystem führt auch langfristig zu niedrigerem Anstieg Von Anfang an hatten wir die überzogenen Diätenerhöhungen im Landtag Brandenburg kritisiert, so schon kurz nach dem Landtagseinzug...
Altanschließer: Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten
Entscheidung war nicht „überraschend“ – Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten im Umgang mit Altanschließern Eigentlich war die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts eindeutig. Jahrelang wurde mit der Jahrzehnte rückwirkenden...
Landrat will sich dauerhaft „demokratische Mehrheit“ kaufen
Dr. Philip Zeschmann: Neuer Beigeordneter zur „Sicherung demokratischer Mehrheiten“ – Mauschelei und Klügelei im Kreistag Oder-Spree Auf der Sitzung des Kreisausschusses am 15.03.17 führte Landrat Lindemann auf mehrfache Nachfrage vom Abgeordneten Dr. Zeschmann,...
Frauen müssen Politik selber in die Hand nehmen
Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER GRUPPE) macht es vor – Frauen müssen Politik selber in die Hand nehmen Parlamentspräsidentin Britta Stark (SPD) lud am 14. März gemeinsam mit den frauenpolitischen Sprecherinnen der Fraktionen und Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER)...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
BVB / FREIE WÄHLER für anstehende Wahlen gut aufgestellt
Aus der zunehmenden Stärke von BVB / FREIE WÄHLER als konstruktive und gesunde Kraft der Mitte, ergibt sich auch der Anspruch bei Personendirektwahlen Kandidaten zu stellen. Parallel zur Bundestagswahl am 26. September finden Landratswahlen in den Kreisen...
Frohe und gesegnete Pfingsten!
Allen Bürgerinnen und Bürgern wünschen wir frohe und gesegnete Pfingsten. Möge dieses Fest und die Bedeutung, dies in sich trägt, allen Menschen Erleuchtung und Freude bringen. Wir begehen dieses Pfingstfest in der Hoffnung auf eine unbeschwerte Zukunft. BVB / FREIE...
Umfragen zur Bundestagswahl: Freie Wähler stehen bei 3%!
Anfang Mai ermittelte Infratest Dimap im Auftrag der ARD für die Freien Wähler bundesweit ein Umfrageergebnis von 3%. Die Forschungsgruppe Wahlen ermittelte vom 18-20. Mai für die Freien Wähler ebenso ein Umfrageergebnis von 3%. Damit zeigt sich: Das Ergebnis vom...