Iris Schülzke zur E-Mobilität: Von anderen Ländern lernen, statt zu experimentieren und beim Ausbau auf die Kosten achten SPD und Linke reichten einen Antrag ein, der die elektrische Mobilität in Brandenburg fördern soll. Iris Schülzke stellte in ihrer Rede die...
Aktuelles
Kritik an rot-roter Nahverkehrsplanung
Planung der Landesregierung zum Nahverkehr arbeitet mit veralteten Bevölkerungsprognosen und vernachlässigt ländlichen Raum 2017 steht ein neuer Nahverkehrsplan des Landes Brandenburg auf dem Programm. Die Landesregierung hat hierzu einen Antrag gestellt, der eine...
Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ nicht erfolgreich – Einbeziehung der Bürgerschaft war richtig
Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ erreicht nur ca. 40 % Ja-Stimmen, doch Einbeziehung der Bürgerschaft war richtig Der Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ in Bernau war mit 39,5 % Ja-Stimmen leider nicht erfolgreich. Die Initiatoren von BVB / FREIE WÄHLER...
Lehrermangel: Quereinsteiger qualifizieren!
Iris Schülzke: Quereinsteiger in Schulen haben Probleme, aber sind notwendig – Absehbares Problem Lehrermangel wurde ignoriert, jetzt mehr Fachlehrer ausbilden An der Debatte zum Antrag „Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger als Lehrerinnen und Lehrer dauerhaft...
(K)Ein Herz für Dörfer
Iris Schülzke hält Plädoyer für Dörfer – Rot-Rot lehnt mehr Eigenständigkeit ab, Entwicklung und Mitbestimmung im ländlichen Raum wird weiter behindert In einer Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage von CDU und Grünen zeichnete die Landesregierung aus SPD...
Bürgermeisterwahl 2017 in Teltow: BFB tritt BVB / FREIE WÄHLER bei
„Bürger für Bürger Teltow“ tritt Landesverband BVB / FREIE WÄHLER bei und tritt mit Dr. Andreas Wolf zur Bürgermeisterwahl 2017 an „Bürger für Bürger Teltow“ (BFB Teltow), gegründet und angetreten unter anderem für kommunale Gerechtigkeit, insbesondere für Alt- und...
Frauen noch immer benachteiligt
Aktuelle Stunde zum Thema „Frauentag – Gleichstellung voranbringen“ – Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER) zu fortbestehenden Problemen Die Grünen hatten für den 02.03.2017 eine Aktuelle Stunde zum Thema „Frauentag – Gleichstellung voranbringen“ beantragt. Auf die...
Einstimmig für Livestream!
Zeit ist reif für Transparenz: Antrag BVB / FREIE WÄHLER auf Übertragung der Ausschüsse per Livestream einstimmig in Hauptausschuss überwiesen Gute Gründe für die von uns beantragten Livestream-Übertragungen der Ausschüsse gab es viele. Péter Vida stellte sie in...
BER: Chaos, Kosten und Querelen
BER: Technikchef Marks gefeuert, Geschäftsführer Mühlenfeld droht Entlassung, während neue Flugrouten Lärmteppich auf Tausende weitere Haushalte ausdehnen Das Chaos am BER wird immer offensichtlicher. Die Eröffnung 2017 wurde gestrichen – angeblich wegen „neuer...
Pressekonferenz vom 28.02.2017
Hauptthemen: Personalquerelen und neue Flugrouten – Chaos am BER, Kritik am Nahverkehrskonzept der Landesregierung Personalquerelen und neue Flugrouten – Chaos am BERFlughafenchef Mühlenfeld feuert Technikchef Marks und steht dann selbst zur Debatte, während neue...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
BVB / FREIE WÄHLER drängt auf positive Entscheidung
BVB / FREIE WÄHLER drängt auf eine positive Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin. Hierdurch soll die unterschiedliche Rechtauffassung zwischen BVB / FREIE WÄHLER und Bundestagsverwaltung über die Folge der Berücksichtigungsfähigkeit eines Teils von...
BVB / FREIE WÄHLER: Koalition muss in Sachen Integration endlich liefern
BVB / FREIE WÄHLER fordert konkrete Maßnahmen der Brandenburger Landesregierung hin zu mehr Mitwirkungsrechten von Menschen mit Migrationshintergrund. Nachdem ein Antrag der Landtagsfraktion auf Einführung von direkt-gewählten Migrationsbeiräten in allen Landkreisen...
Wir hatten bereits vor Jahren gewarnt: Flughafen BER steht kurz vor der Insolvenz
Der Flughafen BER steht kurz vor der Insolvenz. Die landes- und bundeseigene Flughafengesellschaft FBB verlangt wieder einmal Milliarden an Steuergeld, um das zu verhindern. Während der Geschäftsführer Lüdtke-Daldrup so viel Vertrauen in die Zukunft des Airports hat,...