Heute erschien die Ausgabe Februar 2017 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link zum...
Aktuelles
Spendenaufruf nach dem Extrembefall der Kiefernwälder mit Schädlingen
Schädlingsplage biologisch angehen: Spendenaufruf für Baumaterial für Nistkästen, die in Kindergärten und Schulen gebaut werden Komisch sehen unsere Kiefernwälder aus, nach dem Befall der Kiefernbuschhornblattwespe haben sie kaum Nadeln, wir hoffen alle, dass sich die...
Abriss bedeutet Rückzahlung von Fördergeldern
Stopp Rathaus-Neubau: Abriss bedeutet Rückzahlung von Fördergeldern BVB / FREIE WÄHLER weist im Schlussspurt des Bürgerentscheides „Stopp Rathaus-Neubau“ auf einen in der öffentlichen Diskussion durch die Stadtverwaltung leider vernachlässigten Aspekt hin. Sollte der...
BER-Anlieger: Gerechtigkeit nur vor Gericht?
Schallschutz am BER: Müssen wir wirklich hunderte von Fällen hier im Ausschuss vortragen, um endlich zu Lösungen zu kommen? Jahrelanges Ringen um geeigneten Schallschutz kommt nur zu einer für die Betroffenen akzeptablen Lösung, wenn der Fall im Sonderausschuss BER...
BER: Regierungsfraktionen kehren Anliegerprobleme unter den Teppich
Rot-Rot will Gras über die Anhörung wachsen lassen – Alle Anträge von BVB / Freie Wähler zugunsten der betroffenen Bürger wurden verschoben Rot-Rot verschiebt alle Anträge zugunsten der betroffenen Bürger von BVB / Freie Wähler, um Abstand zu gewinnen und die...
Kreisgebietsreform: Erfolg im Innenausschuss
Massiver Protest von CDU und BVB / FREIE WÄHLER wirkt: Rot-Rot „hisst weiße Flagge“ und zieht Prüfung der Volksinitiative durch Staatskanzlei zurück 130.000 Unterschriften lösten bei Rot-Rot eine Schockstarre und dann einige Panikreaktionen aus. Plötzlich wurden...
Pressekonferenz vom 21.02.2017
Hauptthemen: Antrag Livestream; Umgang von Rot-Rot mit Volksbegehren „Kreisreform stoppen“; Bürgerentscheid Bernau „Rathaus-Neubau stoppen“ Antrag LivestreamAntrag auf Einführung Livestream – Transparenz und leichte Zugänglichkeit sollen im Internetzeitalter auch in...
Unabhängige warnen vor weiteren Kosten bei Rathaus-Neubau
Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ in Bernau: Bürger warnen vor weiteren Problemen, die sich kostensteigernd auswirken könnten Aus zahlreichen Gesprächen im Wahlkampf für den Bürgerentscheid „Stopp Rathaus-Neubau“ haben sich neue Schwierigkeiten beim...
Kreisgebietsreform: Juristische Keule gegen Bürgerwillen
Rot-Rot kritisiert Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform als potentiell verfassungswidrig und versucht, es mittels Rechtsgutachten zu kippen Rot-Rot schafft es nicht, die Bevölkerung von ihrem Lieblingsprojekt „Kreisgebietsreform“ zu überzeugen. Die Begründungen von...
Livestream für mehr Transparenz!
Antrag auf Einführung Livestream – Transparenz und leichte Zugänglichkeit sollen im Internetzeitalter auch in den Ausschüssen möglich werden! Ausschusssitzungen gelten als die Orte, an denen im Landtag die Entscheidungen gefällt werden, wie die Fraktionen abstimmen...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
8. Mai 1945 – Tag der Befreiung: Verantwortung als Lebensaufgabe
Von Manuel Hurtig, Stadtverordneter Luckenwalde, BVB / FREIE WÄHLER Der 8. Mai 1945 ist der Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, von 12 Jahren Diktatur durch Adolf Hitler und seinen menschenfeindlichen Ideologien und seinen Schergen. Europa lag in Trümmern und...
Finsterwalde-Skandal: CDU-Bürgermeister will Stadtverordnete mit Unterlassungsklage mundtot machen
Erneut sind Mitglieder von BVB / FREIE WÄHLER mit CDU-Attacken konfrontiert, die eines demokratischen Rechtsstaates und einer fairen politischen Auseinandersetzung unwürdig sind. Der Finsterwalder Bürgermeister Jörg Gampe (CDU) droht den Stadtverordneten der...
Cum-Ex: Erinnerungslücken nun auch bei Olaf Scholz
Kohl, Scheuer, Platzeck, Wowereit, Henkel und nun Scholz... Wird Amnesie bei Regierungspolitikern bald als Berufskrankheit anerkannt? Mehrere Banken betrieben jahrelang aktiv Steuerhinterziehung in Milliardenhöhe. Nach der Entdeckung dieses Cum-Ex-Skandals stellten...