Hauptthemen: Kritik an Kreisgebietsreform, Ausdünnung der Buslinien im Landkreis Uckermark Kritik an KreisgebietsreformKreisgebietsreform entwickelt sich zum rot-roten Debakel – Demokratie wird mit Füßen getreten, neue Probleme werden offensichtlich, Ablehnung...
Aktuelles
Kreisgebietsreform – ein rot-rotes Debakel
Kreisgebietsreform entwickelt sich zum rot-roten Debakel – Demokratie wird mit Füßen getreten, neue Probleme werden offensichtlich, Ablehnung steigt Bereits Mitte Oktober hatten wir davor gewarnt, dass die Landesregierung plant, demokratische Wahlen „zum Wohl der...
Keine Ausdünnung des Busverkehrs in der Uckermark!
Fahrstrecke der UVG wird nicht erhöht, sondern um 500.000 km gekürzt – BVB / FREIE WÄHLER kritisiert Ausdünnung ÖPNV im ländlichen Raum Am 05.10.2016 beschloss der Kreistag Uckermark mit Beschluss BV/564/2016 mehrheitlich, für die Uckermärkische Verkehrsgesellschaft...
Zahl der Fluglärmbeschwerden steigt wieder
Kleine Anfrage von Christoph Schulze zeigt: Beschwerden über Fluglärm nehmen wieder zu – Hauptursache wohl Nutzung der Südbahn Nach einem zwischenzeitlichen Rückgang nehmen die Beschwerden über den Fluglärm wieder zu, so das Ergebnis einer Kleinen Anfrage von...
Pressekonferenz vom 29.11.2016
Hauptthemen: Finanzsituation der Flughafengesellschaft; Missbrauch von Verwaltung für Wahlkampfzwecke eindämmen Finanzsituation der FlughafengesellschaftAnfragenreihe von Christoph Schulze zur Entwicklung am Flughafen – Bürgschaften wachsen schneller als die Zahl der...
Missbrauch von Verwaltung zu Wahlkampfzwecken eindämmen!
BVB / FREIE WÄHLER kritisiert den rechtswidrigen Missbrauch von Verwaltungsressourcen zu Wahlkampfzwecken – Rundschreiben des Innenministers gefordert In Brandenburg ist es vor allem bei SPD und Linken eine Unsitte, Verwaltungspositionen zu Wahlkampfzwecken zu...
Brandenburger Bürgerblatt November 2016
Heute erschien die Ausgabe November 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link...
Windkraft: Wir prüfen die Schallgutachten!
Zweifel an den Windkraft-Schallgutachten im Land Brandenburg – BVB / FREIE WÄHLER beauftragt Nachmessung am Beispiel von JagsalDie Schallgutachten für Windkraftanlagen im Land Brandenburg stehen in der Kritik. Teilweise kommen sie zu dem Ergebnis, dass die Grenzwerte...
Pressekonferenz vom 22.11.2016
Hauptthemen: Eierfabrik Oranienburg – Trickserei bei der Massentierhaltung & Kritik an der Praxis der Lobby-Empfänge im Landtag Eierfabrik Oranienburg – Trickserei bei der MassentierhaltungGemeinsamer Kampf mit der Bürgerinitiative „Contra Eierfabrik“ gegen...
Lobby-Empfänge einschränken!
Praxis der Lobby-Empfänge überdenken – Forderung: Pressebeteiligung und keine Empfänge für privatwirtschaftliche Subventionsempfänger Lobby ist inzwischen zu einem gängigen Begriff für Interessengruppen geworden, die versuchen, die Politik in ihrem Sinne zu...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Lockerung der Corona-Maßnahmen: Das Rot-Schwarz-Grüne Kasperletheater
Brandenburg braucht einen Plan, bei welchen Werten die einzelnen Corona-Maßnahmen wieder gelockert werden sollen. Da die Landesregierung damit im Verzug war, hat unsere Landtagsfraktion einen eigenen Vorschlag gemacht. Die Reaktion aus der Regierungskoalition zeigt...
Corona Update Februar 2021
Impfdebakel, Impfgipfel, notwendige Maßnahmen, Mutationen und Lockerungen Der Impfgipfel und der Mangel an Impfstoffen Der Impfgipfel war eine voraussehbare Enttäuschung. Das Grundproblem der stockenden Impfung sind die zu geringen Produktionskapazitäten. Die...
Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz
Anlässlich des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus und der Befreiung des Konzentrationslager Auschwitz, hielt unser Stadtverordneter in Luckenwalde, Manuel Hurtig, die Rede im Rathaus Luckenwalde in der vergangenen Woche. Auch heute noch leben Menschen in...