Gemeinsamer Kampf mit der Bürgerinitiative „Contra Eierfabrik“ gegen Trickserei bei der Genehmigung von Legebatterien im Havelland In den Oranienburger Ortsteilen Wensickendorf, Zehlendorf und Schmachtenhagen gibt es Planungen, Stallanlagen für insgesamt 84.000 Hühner...
Aktuelles
Fass ohne Boden – BER, quo vadis?
Anfragenreihe von Christoph Schulze zur Entwicklung am Flughafen – Bürgschaften wachsen schneller als die Zahl der Passagiere, Darlehen werden nicht zurückgezahlt Auf den ersten Blick ist die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB) eine Erfolgsgeschichte. Die...
Gute Stimmung am Sammelstand – Zahl der Unterschriften gegen Rathaus-Neubau wächst
Zahl der Unterschriften gegen überteuerten Rathaus-Neubau wächst – Gute Stimmung am Sammelstand der Unabhängigen BernauGut besucht war der Halbzeit-Infostand der Unabhängigen zum Bürgerbegehren „Stopp Rathaus-Neubau“ am Sonnabend. Viele Bernauer nutzten die...
Nachtflugverbot: Linke und Grüne fallen in Berlin um
Koalitionsvertrag Berlin kennt kein „Nachtflugverbot“ – Linke und Grüne fallen um und brechen Versprechen schon einen Monat nach der Wahl Auch 3 Jahre nach dem erfolgreichen und vom Landtag angenommenen Volksbegehren ist das Nachtflugverbot von 22–6 Uhr am BER nicht...
Pressekonferenz vom 15.11.2016
Hauptthemen: Altanschließer sollten Anträge auf Staatshaftung stellen; Auswege aus der Bildungsmisere – Änderung der Personalpolitik notwendig Altanschließer sollten Anträge auf Staatshaftung stellenFrist für Staatshaftung läuft am 17. Dezember 2016 aus – Betroffene...
Ursachen der Bildungsmisere beseitigen!
Schlechte VERA-Testergebnisse für Achtklässler machen Probleme in Brandenburgs Schulen deutlich – Personalnot ist zu lösen! Die VERA-Testergebnisse für Brandenburg zeigten verheerende Ergebnisse in Mathematik, Deutsch und Englisch. Betroffen waren vor allem Ober- und...
Halbzeit Bürgerbegehren „Stopp Rathaus-Neubau“
Halbzeit Bürgerbegehren „Stopp Rathaus-Neubau“: Unabhängige Fraktion lädt zu Großinfostand Am kommenden Samstag zieht die Unabhängige Fraktion eine Halbzeitbilanz zum laufenden Bürgerbegehren „Stopp Rathaus-Neubau“. Nach vielen Gesprächen und Sammelaktionen soll bei...
Antrag auf Mitgliedschaft Bernaus im Verein „Bürgernahes Brandenburg – Kreisreform stoppen“
Die Unabhängige Fraktion Bernau hat zur kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag auf Mitgliedschaft der Stadt im Initiatorenverein zur Verhinderung der Kreisgebietsreform gestellt. Seit Anfang November läuft die Kampagne zur Verhinderung der von...
Regionale Wachstumskerne kein Allheilmittel
Kritik an einseitiger Förderung von regionalen Wachstumskernen – Förderpolitik überbürokratisiert und vernachlässigt weite Teile Brandenburgs Am 10.11.2016 wurde im Landtag der Bericht zur Entwicklung der Regionalen Wachstumskerne besprochen. Die Landesregierung...
Bewegung in Sachen Mobilfunk und Breitbandabdeckung!
Aktuelle Stunde bringt Lücken in Versorgung mit Breitband und Mobilfunk zur Sprache – Regierungskoalition reagiert mit Antrag, dem sich auch die CDU anschließtUnsere erste Aktuelle Stunde hatte das Internet im ländlichen Raum zum Thema gemacht. So sah sich die...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Schon nach knapp zwei Monaten: Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ erreicht nötige Unterschriftenzahl
Die Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ hat bereits nach weniger als zwei Monaten die erforderliche Zahl von 20.000 Unterschriften geschafft. Trotz eines harten Lockdowns und der Feiertage konnte somit binnen weniger Wochen das gesetzliche Ziel...
Erschließungsbeiträge: Der Druck aus den Gemeinden wächst!
Bereits im Sommer letzten Jahres wurden in zahlreichen Orten von unseren lokalen Wählergruppen Resolutionen für die Abschaffung der Erschließungsbeiträge für „DDR-Sandstraßen“ eingereicht und erfolgreich durchgebracht. Diese Orte waren u. a. Borkwalde, Bernau,...
Corona-Update 24. Januar 2021
Risiken des Impfstoffs, Fortschritt des Impfprogramms und die aktuelle Situation in Brandenburg Die Befürchtung tödlicher Nebenwirkungen des Corona-Impfstoffs hat sich nicht bestätigt. Zwar schlug ein Bericht aus Norwegen Wellen, wo 23 Patienten nach der Impfung...