Antrag zur Windkraft: 10H-Abstandsregelung für Windräder in Brandenburg einführen und Schallmessungen schneller und realitätsnäher machenWindkraftanlagen werden immer größer. In den letzten 20 Jahren hat sich so die durchschnittliche Höhe der Anlagen nahezu...
Aktuelles
Pressekonferenz vom 31.05.2016
Hauptthemen: Windkraft – Einführung der 10H-Abstandsregelung und bessere Schallgutachten sowie Missachtung der Verfassung durch Kommunalvertreter der SPD Antrag 10H-Abstandsregel für Windkraft & bessere Schallgutachten Antrag zur Windkraft: 10H-Abstandsregelung...
Lehrermangel auf den Punkt gebracht
Kleine Anfrage von Iris Schülzke zeigt: Bis 2021 werden 1.900 neue Lehrer benötigt – Land kompensiert Fehlplanung durch Abwerbung aus dem Ausland Bereits seit langem macht Iris Schülzke auf den Lehrermangel und den übermäßigen Stundenausfall an den Schulen in...
Brandenburger Bürgerblatt Mai 2016
Heute erschien die Ausgabe Mai 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung...
Erfolgreicher Kampf um Polizeiwachen!
Innenminister gibt Überlegungen zur Schließung weiterer Wachen auf – Wache Zossen bleibt mit 13 Revierpolizisten und 25 Polizisten im Wach- und Wechseldienst Letztes Jahr hatte der Innenminister im Rahmen der Einrichtung der Erstaufnahmestelle Wünsdorf zugesagt, die...
Pressekonferenz vom 24.05.2016
Hauptthemen: Kreisgebietsreform und mögliche Folgen der Gemeindegebietsreform für Altanschließer sowie Gewährleistungsverzicht am BER Péter Vida (rechts im Bild) führte die Pressekonferenz vom 24.05.2016 (Archivbild) Gegenkonzept zur Kreisgebietsreform Péter Vida...
Politiker in die Verantwortung nehmen
Neue Gesetzesinitiative von BVB/FREIE WÄHLER zur Organhaftung soll Politiker für ihre Handlungen haftbar machen Christoph Schulze stellt das neue Vorhaben der Organhaftung in einem Interview auf RBB „Brandenburg aktuell“ vor Egal ob beim BER, dem Abwasser oder der...
Zentralversammlung in Potsdam
Politische Themen der Zentralversammlung: Gegenkonzept Kreisgebietsreform, Unterstützung VI „Rettet Brandenburg“, Altanschließer und Politikerhaftung Der Landesvorsitzende Péter Vida spricht auf der Zentralversammlung von BVB/FREIE WÄHLER zur Entwicklung des...
BVB / FREIE WÄHLER gibt Volksbegehren gegen weiteren Windkraftausbau Rückenwind
BVB / FREIE WÄHLER hat auf seiner heutigen Landesversammlung mit großer Mehrheit beschlossen, das laufende Volksbegehren „Rettet Brandenburg“ massiv zu unterstützen, um so gemeinsam die 80.000 Unterschriften zu schaffen Das Volksbegehren richtet sich gegen den Bau von...
BVB / FREIE WÄHLER mit Gegenkonzept zur Kreisgebietsreform
Effizienter, schneller und bürgernäher: Dezentralisierung, interkommunale Zusammenarbeit und E-Government als Gegenkonzept zur Landesregierung Dr. Philip Zeschmann schlägt interkommunale Zusammenarbeit und E-Government als Gegenmodell zu fragwürdigen Kreisfusionen vor...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Desinformation zu Corona richtiggestellt
Leider geistert derzeit jede Menge Desinformation zu Corona durchs Netz. Daher eine Klarstellung. "Ab 15. Mai ist Impfpflicht gegen Corona" Weder Bundestag, noch Bundesländer haben so etwas beschlossen. Tatsächlich gibt es noch gar keinen Impfstoff. Folglich wäre ein...
Senkung um 75%? Grüne wollen EEG-Umlage nur verstecken
Seit Jahren bringt die EEG-Umlage die Grünen ins Dilemma. Auf der einen Seite ist die Höhe ein Zeichen des Scheiterns der Grünen. Denn von ihnen 2004 wurde versprochen, ihr Förderprogramm für erneuerbaren Energien würde den durchschnittlichen Haushalt nicht mehr...
Rheinsbergs Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow mit Corona infiziert
Noch vor einer Woche argumentierte er im RBB gegen Wirtschaftsminister Steinbach für einen strengeren Coronaschutz (ab 41:14). Heute musste sich Rheinsbergs Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow mit einer Corona-Infektion in häusliche Quarantäne begeben. Wir wünschen...