Bürgerinitiative „Bürger für Bürger Schenkendöbern“ tritt BVB / FREIE WÄHLER bei – Große Schnittmengen in Energiepolitik und Erhalt von Arbeitsplätzen in der Lausitz Die Schenkendöberner Wählergruppe „Bürger für Bürger“ ist in der vergangenen Woche dem Landesverband...
Aktuelles
Polizeiwache vor Schließung? – SPD belügt Zossen
Kleine Anfrage von Christoph Schulze ergibt: Fortbestand Polizeiwache Zossen steht auf der Kippe – Bürger wurden letzten Sommer von der SPD angelogen Die Polizei untersucht einen Brandanschlag auf das im Bau befindliche Flüchtlingsheim – Archivbild aus 2015 Die...
Windkraft: Wo Woidke irrt
Stellungnahme zu den Äußerungen des Ministerpräsidenten Dietmar Woidke zur Energiepolitik in der Aktuellen Stunde vom 28.04.2016 Zusammenfassung: Ministerpräsident Dietmar Woidke behauptete in der Aktuellen Stunde, die Landesregierung hätte seit Jahren massiv in...
Windkraft: Wo Woidke irrt
Stellungnahme zu den Äußerungen des Ministerpräsidenten Dietmar Woidke zur Energiepolitik in der Aktuellen Stunde vom 28.04.2016Zusammenfassung:Ministerpräsident Dietmar Woidke behauptete in der Aktuellen Stunde, die Landesregierung hätte seit Jahren massiv in...
Perspektiven für die Lausitz
Lebensbedingungen verbessern, um Fachkräfte zu halten – „Leuchttürme“ allein reichen nicht – Diversifizierte klein- und mittelständische Industrie guter Ausgangspunkt Iris Schülzke machte in ihrer Rede darauf aufmerksam, dass die Ansiedlung einiger Leuchtturm-Projekte...
Lex BER bleibt Lex BER!
Neuordnung der Bauordnung ohne verbraucherfreundliche Pflicht zu Wasserzählern und Legaldefinition Wohnraum – Teile eindeutig zu Gunsten des Bauprojekts BER Christoph Schulze sprach im Landtag zur Änderung des Baugesetzes (Archivbild) Christoph Schulze belegte in...
Brandenburgisches Richtergesetz jetzt novellieren!
Novellierung des Richtergesetzes zu langsam – Bei Einigkeit aller Fraktionen über die Inhalte darf dringende Überarbeitung keine zwei Jahre dauern Christoph Schulze überreicht dem Ministerpräsidenten eine „Erinnerung“ des Richterbundes (Archivbild) Christoph Schulze...
Freiwillige Feuerwehr: Höhere Altersgrenze statt Lametta
Freiwillige Feuerwehren in Brandenburg brauchen kein Lametta ab 60 Jahre Treuedienst, sondern eine höhere Altersgrenze „Anstatt ,Lametta-Gesetze' für über 60 Jahre ehrenamtlich tätige Feuerwehrleute in unserem Land Brandenburg zu verabschieden, sollte Rot-Rot endlich...
Gesundheitsgefahr am BER wird ignoriert
CDU, SPD und Linke wollen keine Messung von gesundheitsschädlichem Ultrafeinstaub – Ausrede: Es gebe noch keine offiziellen Grenzwerte Benjamin Raschke stellte den gemeinsamen Antrag von Grünen und BVB/FREIE WÄHLER vor. Flugzeuge verteilen Ultrafeinstaub, der in ihren...
S-Bahn für Stahnsdorf – Rot-Rot blockiert
Hoffnung auf bereits laufendes Verfahren zur Teltow-Strecke – Rot-Rot hat keinen Willen, den Anschluss von Stahnsdorf an die S-Bahn zu priorisieren Die SPD meinte, alles sei auf dem Weg, derzeit laufe die Machbarkeitsstudie für die Stammbahn. Der Antrag sei samt...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Corona: Ratschläge und Hinweise
Die Eindämmung des Corona-Virus in Deutschland ist gescheitert. Veranstaltungen werden abgesagt, der Schul- und Kitabetrieb eingeschränkt. Ziel dieser Maßnahme ist nicht mehr, das Virus zu isolieren, sondern die Ausbreitung zu verlangsamen. Zwar bestätigt sich, dass...
Infotour Erschließungsbeiträge unterbrochen
Aufgrund der gegebenen Umstände und der amtsärztlichen Hinweise sowie Allgemeinverfügungen zum Corona-Virus wird die Infotour der Landtagsfraktion zu den Erschließungsbeiträgen unterbrochen. Die Versammlungen, die ab kommender Woche vorgesehen waren, werden...
Corona-Virus: Kitas und Schulen vom 18.03. bis 19.04. geschlossen!
Schulen und Kitas in Brandenburg bleiben von einschließlich MITTWOCH, dem 18.03.2020 bis zum regulären Ende der Osterferien am 19.04.2020 geschlossen. Die Landesregierung hat dies aufgrund der Corona-Epidemie veranlasst. Ausnahmen: Der Betrieb in Förderschulen und...