Warnung der Unabhängigen Fraktion vor unnützen Kosten für Brandenburg-Tag-Bewerbung von Bernau bestätigt Gegen unsere Warnung wurden freudestrahlend Tausende Euro für eine aussichtslose Bewerbung versenkt Die Warnung der Unabhängigen Fraktion, keine unnützen...
Aktuelles
Landesregierung strapaziert Geduld der Mühlberger
Kleine Anfrage zum Kiesabbau in Elbe-Elster: Studie zu Auswirkungen „nicht vor Ende 2016“, Rekultivierung der Tagebaue bis 2030 Iris Schülzke hat mit einer umfangreichen Kleinen Anfrage die Situation und die Planungen im Kiestagebau Mühlberg/Elbe beleuchtet. Die vor...
Pressekonferenz vom 22.03.2016
Hauptthemen: Verbesserung der Schienenanbindung für das Umland von Berlin und Biotonne Gast bei der Pressekonferenz am 22.03.2016: Bernd Albers, Bürgermeister von Stahnsdorf 1. Verbesserung der Schienenanbindung für das Umland von Berlin Aus Anlass...
Umland besser über die Schiene erreichbar machen
BVB / FREIE WÄHLER fordert Verbesserung des Bahnanschluss für das Umland Berlins Das Berliner Umland wächst, und damit muss auch der Öffentliche Personennahverkehr verbessert werden. Am 17. März 2016 fand daher ein Workshop des VBB mit den Kommunen in Potsdam statt....
Landesregierung strapaziert Geduld der Mühlberger
Kleine Anfrage zum Kiesabbau in Elbe-Elster: Studie „nicht vor Ende 2016“, Rekultivierung der Tagebaue bis 2030 Iris Schülzke hat mit einer umfangreichen Kleinen Anfrage die Situation und Planungen im Kiestagebau Mühlberg/Elbe beleuchtet. Die vor einigen Tagen...
Brandenburger Bürgerblatt März 2016
Übersicht über Aktivitäten im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt März 2016 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe März 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe monatlich...
Die Bürger bleiben ausgesperrt
Innenminister Schröter und Landrat Loge diskutieren interkommunale Zusammenarbeit unter Ausschluss der Öffentlichkeit Zeuthen, Eichwalde und Schulzendorf sollen besser zusammenarbeiten, ohne dass sie gleich fusionieren müssen. Interkommunale Zusammenarbeit heißt...
BVB/FREIE WÄHLER löst Dauerstreit in Oder-Spree
Kreisumlage in Oder-Spree wird nach monatelangem Streit zwischen Kreis und Kommunen von den geplanten 43 auf 39,8 % gedrückt Über ein Jahr wurde immer wieder beraten und gestritten, im letzten Jahr sogar ein juristisches Schiedsgutachten beauftragt. Dieses brachte...
Grüne torpedieren Volksbegehren „Rettet Brandenburg“ – BVB / FREIE WÄHLER tritt Täuschungsmanöver entgegen
Rechtsgutachten der Grünen zu selbst geschaffenen Problemen – Sachverhalt seit Monaten bekannt – Ziel: Demotivation der Wähler Péter Vida im Gespräch mit Hans-Jürgen Klemm und Rainer Ebeling von der Volksinitiative „Rettet Brandenburg“ im Jahr 2015 BVB / FREIE WÄHLER...
Pressekonferenz vom 15.03.2016
Hauptthemen: Verfassungswidriges Verhalten der Landesregierung in Sachen Altanschließer und möglicher NSU-Untersuchungsausschuss Innenminister und Innenministerium ignorieren die Entscheidung des BVerfG – Wir informieren das Bundesverfassungsgericht in einem...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Kita-Beiträge früher abschaffen? Nicht mit SPD, CDU und Grünen
BVB / Freie Wähler hatte im Landtag den Antrag gestellt, eine Senkung und Abschaffung der Kitagebühren schon deutlich vor 2024 anzustoßen. Doch bei SPD, Grünen und CDU stieß dies auf keine Gegenliebe. Nicht mal eine Überweisung in den Ausschuss war drin - man will...
Wasserversorgung Tesla: Erste Antworten trotz schweigender Regierung
Die Landesregierung schweigt weiter zur Frage, wie die Wasser- und Abwasserversorgung erfolgen soll. Nicht einmal eine Mündliche Anfrage unseres Landtagsabgeordneten Dr. Philip Zeschmann im Landtag konnte das ändern. Vom örtlichen Wasserverband Strausberg Erkner (WSE)...
Tesla Gigafactory: Landesregierung nennt keine Lösungen für Wasserproblem
Dr. Philip Zeschmann kommentiert die ausweichende Antwort der Landesregierung zur Wasser- und Abwasserinfrastruktur der geplanten Tesla Gigafactory Trotz der Pressemitteilung des örtlichen Wasserverbandes WES, dass er die Ver- und Entsorgung von Tesla nicht in der...