SVV Bernau beschließt mit Unterstützung CDU-Resolution gegen Kreisgebietsreform Die Bernauer Stadtverordnetenversammlung hat gegen heftigen Widerstand von SPD und Linken eine eindeutige Resolution gegen die geplante Kreisgebietsreform beschlossen. Vor allem CDU...
Aktuelles
Ära der Altanschließerbeiträge in Bernau beendet
Auf Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde die Ära der Altanschließerbeiträge in Bernau beendet Demonstration der Bernauer Altanschließer im Sommer 2015 - Foto: MOZ/SERGEJ SCHEIBE Unser gemeinsam mit dem Bündnis für Bernau eingereichter Antrag auf...
Windkraft keine Gefahr für Rotmilan? Von wegen!
Nach Tipp von BVB/FREIE WÄHLER erfährt PNN: Gefahr für Artenschutz verharmlosende Studie wurde von Energiekonzernen finanziert! Vom Rotor getötet: Rotmilan unter einer Windkraftanlage – Foto: Christian Gelpke Dr. Oliver Kohle von KohleNusbaumer aus der Schweiz hat...
Pressekonferenz vom 26.01.2016
Hauptthema: Starrsinnige Haltung der Landesregierung und Regierungskoalition nach Altanschließer-Urteil Péter Vida und Iris Schülzke bei der Pressekonferenz am 26.01.2016 Wir kritisierten in der Pressekonferenz das Vorgehen von SPD und Linken bei der Abstimmung im...
An der Realität vorbei
Rot-roter Antrag „Bündnis für Gute Arbeit“ – Abstrakte Forderungen, aber keine Verbesserungsvorschläge Iris Schülzke spricht im Landtag zum Antrag „Bündnis für Gute Arbeit“ Iris Schülzke kritisierte in Ihrer Rede vom 21.01.2016 den von SPD und Linken...
Polizei Brandenburgs an Ergebnissen orientieren
Rede von Christoph Schulze zur Inneren Sicherheit benennt Defizite und Ziele der Polizei in Brandenburg Christoph Schulze spricht im Landtag (Archivbild) In seiner Rede zur Inneren Sicherheit mahnte Christoph Schulze an, dass man sich bei der Planung der Polizei...
SPD und Linke sitzen Altanschließerfrage aus
Keine Entschuldigung, keine Lösung: SPD und Linke blockieren alle Altanschließer-Anträge – Opposition stimmte Überweisung geschlossen zu Blockadehaltung im Landtag: Rot-Rot will das Altanschließer-Urteil aussitzen Die SPD und die Linke hatten den...
Bundesverwaltungsgericht sieht Artenschutz bedroht
Baupläne für Höchstspannungsleitung im Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin durch Bundesverwaltungsgericht gestoppt Der Bau der Höchstspannungsleitung durch die Schorfheide ist vorerst gestoppt. So entschied heute das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. „Die Richter...
Haushalt kam in Haushaltdebatte zu kurz
Péter Vida macht Vorschläge zu Einsparungen – Restliche Fraktionen verfehlen größtenteils das Thema Péter Vida kritisiert wichtige Punkte im Nachtragshaushalt der Landesregierung Wichtigster Tagesordnungspunkt in der 22. Sitzung des Landtags war der Nachtragshaushalt....
Aufklärung für BER-Anlieger und Altanschließer
Christoph Schulze klärt in Bürgerversammlungen über Altanschließerbeiträge und BER-Volksbegehren auf Am 20.01.2016 fand die erste einer Reihe von Bürgerversammlungen des Landtagsabgeordneten Christoph Schulze statt. In diesen will Christoph Schulze über das...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Windkraft: Rot-Rot-Schwarz-Grün lehnt größere Mindestabstände ab
Windkraftanlagen werden immer größer. Vor 20 Jahren waren noch Gesamthöhen von 70 - 100 Metern üblich. Heute sind 240 Meter bei den neuesten Anlagen die Normalität. Doch die Mindestabstände wuchsen nicht in gleichem Maße mit. Entsprechend wird die Belästigung der...
Schallschutz am BER beschleunigen? Nicht mit Rot-Schwarz-Grün!
Die Verzögerung von 10 Jahren wurde nicht genutzt: Für zigtausende Anwohner am BER ist der vorgeschriebene Schallschutz noch immer nicht umgesetzt. Erst 25 % der Anträge sind bearbeitet. Grüne, CDU und SPD lehnten jedoch unseren Antrag ab, die Flughafengesellschaft...
Erschließungsbeiträge für Sandpisten: Fortschritte bei der Abschaffung!
Trotz Ablehnung unseres Antrags sehen die Aussichten auf eine Abschaffung schon erheblich besser aus als noch vor wenigen Tagen 1. Zwar wurde der BVB / Freie Wähler-Antrag im Landtag Brandenburg abgelehnt. Aber es war denkbar knapp: 31 zu 35 Stimmen! Die gesamte...