Erstaufnahme Wünsdorf – im Gespräch mit Frank Nürnberger (Leiter Erstaufnahme Eisenhüttenstadt) und Harald-Albert Swik (DRK) Am 19.01.2016 besuchten Christoph Schulze und Péter Vida gemeinsam mit zwei Gästen vom Bernhardinum in Fürstenwalde die geplante...
Aktuelles
Pressekonferenz vom 19.01.2016
Hauptthema der Pressekonferenz: Antragsserie zu Altanschließern – Reges Interesse der Journalisten Péter Vida und Robert Soyka auf der Pressekonferenz vom 19.01.2016 (Foto: Benedikt Langheinrich) Die Pressekonferenz vom 19.01.2016 war gut besucht, denn das...
Reformkongress in Cottbus: Enttäuschend, aber nicht vergebens
Kreisgebietsreform: Bericht vom Reformkongress in Cottbus Am 16.01.2016 veranstaltete die Landesregierung einen Reformkongress in Cottbus, auf dem die Planungen der Kreisgebietsreform besprochen werden sollten. Mit den Landtagsabgeordneten Iris Schülzke und Péter...
Antragsserie zu Altanschließerbeiträgen/KAG
BVB / FREIE WÄHLER reicht Antragsserie zu Altanschließerbeiträgen/Kommunalabgabengesetz im Landtag ein Die Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER richtet in der kommenden Sitzungswoche 5 Anträge zum Thema Altanschließerbeiträge/Kommunalabgabengesetz an den Landtag. Das...
Die Subventionsjäger schlagen zurück
Warum die Agora-Studie zum Kohleausstieg reine Lobbyarbeit für Windkraft- und Photovoltaik-Industrie ist Am 13. Januar machte die Studie des Forums „Agora-Energiewende“ Schlagzeilen. Deutschland solle schnell aus der Kohle aussteigen. Liest man die Planungen,...
Volksbegehren „Rettet Brandenburg“ eröffnet
Rot-Rot-Grüne Windkraft-Politik wird bei Eröffnungsveranstaltung des Volksbegehrens heftig kritisiert Link zur Online-Beantragung der Briefwahlunterlagen Der Raum war zu klein, um alle Gäste zu fassen – die Journalisten saßen am Ende im Flur Am 09.01.2016 fand in...
Startschuss für Volksbegehren „Rettet Brandenburg“
Einladung: Eröffnung des Volksbegehrens Windkraft am 9.1. in Potsdam mit Pressebeteiligung Die Volksinitiative „Rettet Brandenburg“ lädt herzlich zur offiziellen Eröffnung des Volkssbegehrens ein! Auch die Presse wird anwesend sein, ebenso unsere...
Bürgertäuschung und Heuchelei der CDU-Barnim müssen endlich aufhören
Altanschließer: Landtagsabgeordneter Liebehenschel (CDU) fordert, was er noch im September abgelehnt hat Erneut versucht die CDU im Barnim ihre jahrelange Mitwirkung an der Festsetzung und Eintreibung der verfassungswidrigen Altanschließerbeiträge zu...
Bad Freienwalde: Bürgerwillen achten!
Brücke erhalten: Aufruf an die Stadtverordneten in Bad Freienwalde zur Achtung des Bürgerwillens Am 14.01.2016 wird in der Stadtverordnetenversammlung Bad Freienwalde über das Schicksal der Brücke der B158 abgestimmt. Wir appellieren an Sie: Stimmen Sie für den Erhalt...
Gebt die Zwangsfusionen auf!
BVB/FREIE WÄHLER fordert: Funktionalreform und Mitarbeiterqualifikation statt sinnloser Zwangsfusionen Brandenburg Anfang 2016. Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen sprachen sich reihenweise gegen die geplante Kreisgebietsreform aus. Auch...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Debatte zur Regierungserklärung
Debatte zur Regierungserklärung: Vor zwei Jahren sollten wir noch aussterben, heute sind wir laut Ministerpräsident Woidke schon "Gewinnerregion". Wir haben die Chance im Landtag genutzt, um den rosigen Versprechen der neuen Rot-Schwarz-Grünen Koalitionsregierung...
Milliardenkredit doch für BER? SPD, CDU und Grüne verweigern Zweckbindung
Kenia-Koalition verweigert im Ausschuss die Zweckbindung für Milliardenkredit Überraschend hatte die Koalition aus SPD, CDU und Grünen angekündigt, einen Kredit über eine Milliarde Euro aufzunehmen. Begründung: "Aufbau moderner Infrastruktur". BVB / Freie Wähler...
Sozialen Frieden auch bei Straßenerschließungsmaßnahmen sichern
Viele ältere Anliegerstraßen in Brandenburg sind in einem Zustand, der kaum noch erkennen lässt, dass diese Straßen in der Vergangenheit schon einmal offiziell hergerichtet waren ("Sandpisten"). Viele Gemeinden stellen den Anliegern beim Ausbau dann pauschal bis zu...