Die Landtagsgruppe BVB/FREIE WÄHLER informiert mit Anzeigen in MOZ, MAZ und Lausitzer Rundschau über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts Mit dieser Anzeige informierten wir in den überregionalen Zeitungen über das Urteil des Bundesverfassungserichts
Aktuelles
Brandenburger Bürgerblatt Dezember 2015
Übersicht über Aktivitäten im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt Dezember 2015 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe Dezember 2015 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe monatlich...
Hochschulen sollen nach Lösungen für die Verockerung der Spree suchen
Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER) fordert Einbindung der Hochschulen zur Lösungen der Verockerung der Spree Die Verockerung der Spree ist eines der größten Umweltprobleme Brandenburgs. Dennoch ist auch nach Jahren des Redens und Planens keine Lösung...
Zum Gedenken an Klaus Ness
SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Ness verstarb überraschend nach der 21. Landtagssitzung Auf die Nachricht vom Tod des SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Ness hat die Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER mit Bestürzung reagiert. Die SPD verliert mit ihm einen ihrer führenden...
Maßnahmen für mehr gültige Stimmen unerwünscht?
Antrag auf Vorab-Veröffentlichung von Musterstimmzetteln scheitert an SPD, Linke, CDU und Grünen Neben der niedrigen Wahlbeteiligung ist die Zahl der ungültigen oder nicht vollständig abgegeben Stimmen in Brandenburg ein Grund zur Besorgnis. Während viele Stimmen...
Am der falschen Ende gespart – Justizskandal erschüttert Brandenburg
Sexualstraftäter wegen unterbesetzter Gerichte auf freiem Fuß - Wir hatten im April Antrag gegen Personalnotstand in Justiz eingereicht Im April 2015 hatten wir einen Antrag gestellt, die Personalkürzungen bei der Justiz zu beenden. Die Gerichte waren bereits...
Bundesverfassungsgericht kippt Regelung zu Altanschließerbeiträgen
Historischer Sieg des Rechtsstaates - BVB / FREIE WÄHLER sieht Position bestätigt – Kommunalabgabengesetz muss grundlegend reformiert werden Die heute veröffentliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist ein historischer Meilenstein in der...
Engpass in Schönefeld
Gemeinde Schönefeld gehen wegen Briefwahlanträgen für Volksbegehren die Umschläge aus Zwei Wochen nach Beginn unserer Plakatkampagne gehen Schönefeld die Umschläge zur Briefwahl aus Pressemitteilung der Volksinitiative Gegen die 3. BER-Startbahn: "Der...
AfD, SPD, Linke und Grüne lehnen Vorschlag zu demokratischer Mitwirkung von Migranten ab
Antrag auf Evaluation der Beteiligungsformen für Flüchtlinge und Migranten im Landtag abgelehnt Die Förderung von demokratische Mitbestimmung ist eines der zentralen Ziele von BVB/FREIE WÄHLER. Auch den Migranten und Flüchtlingen im Land sollte die...
Bahnwerk Eberwalde muss erhalten werden!
Seltene Einigkeit trotz gegenseitiger Schuldzuweisungen: Das Bahnwerk Eberswalde muss erhalten werden Der gemeinsam von SPD, CDU, Linke und Grünen eingereicht Antrag auf Erhalt des Bahnwerks Eberswalde war ganz vorn auf der Tagesordnung. Die SPD machte in ihrer Rede...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Altanschließer: Wir lassen nicht locker!
BVB / FREIE WÄHLER kämpft weiter für eine Lösung des Altanschließer-Problems. Auch wenn manche Fraktionen gedacht haben, dass das Thema durch Beginn der neuen Wahlperiode erledigt sei, bleiben wir standhaft. Gemeinsam mit den vielen uns unterstützenden...
Also doch: 11 Windräder bei Nibelungen werden abgeregelt – Messwertüberschreitung nachgewiesen
Die Kritik und Hartnäckigkeit von BVB / FREIE WÄHLER war berechtigt. Entgegen allen Beschwichtigungen musste das Landesamt für Umwelt einräumen, dass die Immissionsbelastungen von 11 (!) bei Nibelungen stehenden Windräder die Grenzwerte überschreiten (Seite 1 und 2)....
BVB / FREIE WÄHLER gratuliert Woidke: Mit Péter-Vida-Wein
Anlässlich der Wiederwahl von Ministerpräsident Dietmar Woidke reiht sich auch BVB / FREIE WÄHLER in die Reihe der Gratulanten ein. Jedoch nicht mit dem obligatorischen, drögen Blumenstrauß, sondern mit einem Geschenk der besonderen Art. So erhält Woidke eine Flasche...