Gespräch zum Landesaufnahmegesetz der Gruppe BVB/FREIE WÄHLER mit Ministerin Golze - Viel Zustimmung, aber auch viel Kritik Am 08.12.2015 fand um 9:00 Uhr mit Diana Golze, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (MASGF) und...
Aktuelles
Bürgerentscheid Bad Freienwalde: Senkung des Quorums überfällig!
Bürgerentscheid für Erhalt der Brücke in Bad Freienwalde scheitert denkbar knapp an 150 Stimmen - BVB / FREIE WÄHLER fordert Beschlussaufhebung durch SVV Am 06.12.2015 fand in Bad Freienwalde die Abstimmung über den Erhalt der Brücke statt. Rund 59% der Bürger...
TTIP – und die Unehrlichkeit der Linken
Linke fordert im Kreistag Barnim Maßnahmen gegen TTIP, die sie im Frühjahr im Landtag ablehnte Zur jüngsten Kreistagssitzung im Barnim brachten die Linken einen Antrag zur Verabschiedung einer Resolution gegen die derzeitige Form der TTIP-Inhalte und...
Zweiter Anlauf: Direkte Demokratie für Migranten
Landesregierung soll Beteiligungsformen für Migranten und Flüchtlinge evaluieren - geeignete Form soll gefunden werdenDie Landtagsmehrheit hat im Juli einen Antrag auf Direktwahl der Migrationsbeiräte abgelehnt. Angesichts weiter steigender Zahlen an Flüchtlingen, die...
Kreisgebietsreform: „Offene Diskussion“ reine Farce
BVB / FREIE WÄHLER gegen dogmenhafte Festlegungen des SPD-Parteitages bei VerwaltungsstrukturreformDie Beschlüsse des SPD-Parteitages vom vergangenen Wochenende zeigen, dass die SPD an einem fundierten Diskurs im Landtag nicht interessiert ist. Die Resolutionen der...
Pressekonferenz vom 01.12.2015
Dogmenhaftes Festhalten der SPD an Kreisgebietsreform, Beteiligung von Migranten, Zustand der Landesstraßen Péter Vida und Iris Schülzke stellten die Themen vor und beantworteten die Fragen der Journalisten 1. BVB / FREIE WÄHLER gegen dogmenhafte Festlegungen...
60 % der Ortsdurchfahrten marode
Kleine Anfrage von Iris Schülzke ergibt: 60 % der Ortsdurchfahrten und 40 % der Landesstraßen marode Die Ergebnisse der Kleinen Anfrage von Iris Schülzke sind erschreckend. Nur rund 10 % der Landesstraßen befinden sich in gutem oder sehr guten Zustand. Dagegen sind 40...
Bericht von der 5. Berliner Klimaschutzkonferenz
Wenig konkrete Vorschläge auf der 5. Berliner Klimaschutzkonferenz - Ein Bericht von Dr. Helmut Pöltelt Unsere BVB/FW- Landtagsgruppe in Potsdam erhielt vom Berliner Senator für Stadtentwicklung und Umweltschutz, Herrn Andreas Geisel, eine Einladung...
Brandenburger Bürgerblatt November 2015
Übersicht über Aktivitäten im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt November 2015 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe November 2015 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe...
SPD, Linke und CDU lehnen Entlastung der Anlieger beim Straßenausbau ab
Antrag auf Entlastung der Straßenanlieger in der SVV Bernau scheitert an Ablehnung von SPD, Linken und CDUDer Antrag der unabhängigen Fraktion auf Senkung der Straßenausbaubeiträge in Bernau wurde bei der jüngsten Sitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Antrag: Entschädigung für alle Altanschließer!
Altanschließer: Wir halten, was wir versprechen - Vor der Wahl wie nach der Wahl! Schon in der ersten regulären Plenarsitzung haben wir den Antrag auf das gestellt, den wir bereits im Wahlkampf geordert haben: Die Entschädigung aller Altanschließer. Die entsprechende...
Windkraft-Industrie in selbst verursachter Krise
Wie von uns bereits vor 2 1/2 Jahren vorhergesagt ist die Windkraft-Industrie in die Krise geraten. Und entgegen den Ausreden der entsprechenden Lobby ist sie daran zu großen Teilen selbst schuld. Es wurde zu schnell, zu viel und zu rücksichtslos gebaut. Statt der...
Rechtsstaat setzt sich durch – Andreas Wolf endlich in dem Ausschuß/Vorstand des WAZV Teltow
Nach hartem Ringen und mit Unterstützung der Landtagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER konnte Andreas Wolf nun endlich seinen Sitz im Ausschuß/Vorstand des WAZV einnehmen. Wie erinnerlich hatte die Geschäftsleitung die einstimmige Wahl des unbequemen Altanschließerkämpfers...