Aktuelle Stunde: BVB / FREIE WÄHLER fordert Verbesserungen bei Arbeitserlaubnis und Anerkennung beruflicher Abschlüsse für Flüchtlinge Die Sitzung im Landtag begann mit einer Schweigeminute für die Opfer der Attentate vom 13. November in Paris Erster...
Aktuelles
Mindestabstände Windkraft: Antrag auf Verlängerung der Länderöffnungsklausel
CDU schließt sich Forderung von BVB / FREIE WÄHLER an – Abstimmung im Landtag noch diese Woche Noch in dieser Woche wird im Landtag Brandenburg über den von BVB / FREIE WÄHLER eingebrachten Antrag auf Verlängerung der Länderöffnungsklausel zur Einführung von...
Jahrestagung des ForschungsVerbundes Erneuerbare Energien (FVEE) 2015
Bericht über die Jahrestagung 2015 des ForschungsVerbundes Erneuerbare Energien (FVEE) von Dr. Helmut Pöltelt Am 3. und 4. November 2015 fand die Jahrestagung des ForschungsVerbundes Erneuerbare Energien (FVEE) im Umweltforum Berlin statt. Für...
Bernau: Anlieger beim Straßenausbau entlasten
Antrag der Unabhängigen in SVV Bernau: Anlieger sollen beim Straßenausbau entlastet werden Wir setzen uns weiter auf lokaler Ebene für gerechtere Kommunalabgaben ein – wie nach dem von Rot-Rot blockierten Vorstoß im Landtag versprochen! Vor zwei Jahren bestimmten die...
Pressekonferenz im Landtag vom 10.11.2015
Verwaltungsstrukturreform, Abgeordnetenentschädigung, Enquete-Kommission und Organstreitverfahren Hauptthemen der Pressekonferenz Pressekonferenz: Iris Schülzke spricht gemeinsam mit Péter Vida zur Kreisgebietsreform und zu weiteren Themen 1. Erhöhung der...
Land Brandenburg soll BUGA-Defizit übernehmen
Gemeinden in der Havelregion nicht auf Defizit sitzen lassen: Land soll Defizit der BUGA übernehmen Obwohl die Besucherzahlen der BUGA 2015 hinter den Planungen zurückblieben, hat sie Brandenburg und die Region Havelland bundesweit bekannt gemacht Die...
Altlandsberg – Nachhilfe in Sachen Demokratie für Bürgermeister und Stadtverordnete
SPD und Linke schränkten Rederecht in SVV Altlandsberg ein – Erfolgreiche Beschwerde bei Kommunalaufsicht Dass einige Stadtverordnete der LINKEN sowie der SPD und gar der damals amtierende Bürgermeister in Altlandsberg Nachhilfeunterricht in Sachen...
Pressekonferenz 03.11.2015
Anträge zu Verwaltungsstrukturreform, BUGA-Defizit, Enquete-Kommission und Windkraft vorgestellt Bei der Pressekonferenz am 3. November stellten wir der Presse unsere Anträge für die nächste Landtagssitzung vor: 1. Antrag auf Aussetzung der Planungen zur...
Bürgerbündnis Grünheide tritt bei
Bürgerbündnis Grünheide aus Landkreis Oder-Spree tritt dem Landesverband BVB/FREIE WÄHLER bei Das Bürgerbündnis Grünheide aus dem Landkreis Oder-Spree hat am 02.11.2015 einstimmig beschlossen, dem Landesverband BVB/FW beizutreten. Sie haben 2 Sitze in der...
Flüchtlinge: Erstaufnahme Zossen kommt schneller
Daten zum Erstaufnahmelager Zossen – Umzug Grundbuchamt schon März 2016 – Informationsveranstaltung für 26.11.2015 geplant Im Mai besagten die Gerüchte, dass das Grundbuchamt Zossen im Oktober 2015 umziehen wird, um Platz für ein geplantes...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
BVB / FREIE WÄHLER fest an der Seite der Jüdischen Gemeinde
Gemeinsam mit Landesrabbiner Nachum Presman beging der Fraktionsvorsitzende von BVB / FREIE WÄHLER im Landtag Brandenburg, Péter Vida, das Ende des jüdischen Laubhüttenfestes (Sukkot). BVB / FREIE WÄHLER dokumentiert damit die jahrelange und unerschütterliche...
Ziel: Erschließungsbeiträge für „Sandpisten“ abschaffen!
Eines unser Ziele in den nächsten Jahren: Die Abschaffung der "Erstmaligen Erschließungsbeiträge" für seit Jahrzehnten genutzte Sandpisten. Diese Beiträge soll es zukünftig nur noch für neu errichtete Wohngebiete und private Auffahrten geben. Damit wäre nach den...
BVB / FREIE WÄHLER Bernau mit Antrag zugunsten der Kita-Kinder
BVB / FREIE WÄHLER Bernau unternimmt einen erneuten Anlauf zur Durchsetzung eines pädagogisch sinnvollen Konzepts zur Betreuung der Bernauer Kita-Kinder. Wie erinnerlich, entzündete sich vor einigen Wochen Streit über das überhastete Vorhaben der Stadtverwaltung,...