Christoph Schulze weist auf Defizite beim Impfen in Brandenburg hin - Ministerin prüft unseren Vorschlag Während sich SPD und Linke mit einem Placebo-Antrag zum Impfen selbst inszenieren wollten, wurden sie in der Debatte mit ihren eigenen Versäumnissen...
Aktuelles
BVB / FREIE WÄHLER beantragt Tariferhöhung für angestellte Lehrer
Tariflich vereinbarte Lohnerhöhungen im Bildungsbereich sollten nicht nur für Beamte gelten Während für beamtete Lehrer jüngst eine Tarifeinigung über die Erhöhung der Bezüge um 2,1% erzielt worden ist, beantragten wir, diese auch für angestellte Lehrer wirksam...
Woidke drückt sich – Regierungserklärung zu Kriminalitätsstatistik kommt nicht
Woidke versteckt sich hinter rot-roter Mehrheit vor Erklärung zur Affäre um manipulierte KriminalitätstatistikBVB / FREIE WÄHLER beantragte auf der jüngsten Landtagssitzung auch die Abgabe einer Regierungserklärung in Sachen Manipulation der Kriminalitätsstatistik....
Plagiarius Brandenburgensis 2015
AfD erstellt schlechte Kopie unseres Antrags "Mehr Demokratie bei Bürgerentscheiden" Nachdem auf der Landtagssitzung im März unser Antrag auf "Mehr Demokratie bei Bürgerentscheiden" abgelehnt worden war, versuchte sich die AfD mit einer peinlichen Kopie unserer...
10H-Regelung für Windräder scheitert an rückgratlosen SPD-Abgeordneten
SPD-Abgeordnete Britta Müller und Sören Kosanke "unterstützen" 10H-Volksinitiative aber stimmen im Landtag gegen sie Kein Bundesland in Ostdeutschland hat mehr Windräder als Brandenburg. Dennoch plant die Landesregierung eine weitere Verdoppelung der Anlagenzahl....
Gegen die Klimaabgabe – für Versorgungssicherheit und Lausitz
Energiestrategie 2030 gescheitert - Ausstieg Braunkohle noch nicht möglich - Ablehnung der Klimaabgabe Péter Vida nutzte die Debatte um die geplante Klimaabgabe, um eine Zusammenfassung zum Scheitern der Energiestrategie 2030 der Landeseregierung zu geben. Keines...
Keine Lösung für Investitionsrückstau bei Krankenhäusern
Krankenhäuser können Fördermittel flexibler Einsetzen - keine Lösung für wachsenden Investitionsrückstau Die SPD stellte in der 10. Sitzung des Landtags einen Antrag mit dem etwas sperrigen Titel "Weiterentwicklung der Krankenhäuser zur Sicherung der medizinischen...
Rot-Rot beschließt Schattenhaushalt für die Fehlinvestition BER
Transparenz und Anwohnerschutz als Bedingung für BER-Darlehen gefordert - Rot-Rot lehnt ab und drückt Darlehen durch Christoph Schulze betonte im Redebeitrag zu seinem Antrag "Kein Steuergeld für den BER", dass mit der von Rot-Rot geplanten BER-Finanzierung...
Freie Wähler Bayern zu Besuch bei BVB / FREIE WÄHLER
Hubert Aiwanger bespricht Zusammenarbeit bei überregionalen Themen mit BVB / FREIE WÄHLER Am 30. April 2015 gab es für uns den ersten Besuch aus einem anderen Landtag. Hubert Aiwanger, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler Bayern, stattete unserer frisch...
Pressekonferenz zu Anträgen der kommenden Sitzungen
BVB / FREIE WÄHLER stellt die Anträge der 10. und 11. Plenarsitzungen auf Pressekonferenz im Landtag vor. BVB / FREIE WÄHLER stellte heute die Anträge der nächsten beiden Plenarsitzungen auf einer Pressekonferenz im Landtag der Presse vor. Darunter Anträge...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
WK 30 – Kai Hamacher
Einige Informationen zu mir Alter: 45 Beruf: Selbstständiger Wohnort: Fürstenwalde Mein Wahlkreis 30 (Oder-Spree III) umfasst Beeskow, Fürstenwalde (Spree), Grünheide (Mark), Odervorland und Rietz-Neuendorf. Link zu meiner Kandidatenbroschüre Was mich ausmacht...
WK 29 – Thoralf Schapke
Einige Informationen zu mir Alter: 56 Beruf: Diplom-Ingenieur für Informationstechnik Wohnort: Ziltendorf Mein Wahlkreis 29 (Oder-Spree II) umfasst Brieskow-Finkenheerd, Eisenhüttenstadt, Friedland, Neuzelle und Schlaubetal. Link zu meiner Kandidatenbroschüre ...
WK 28 – Björn Langner
Einige Informationen zu mir Alter: 38 Beruf: Vertriebsmitarbeiter Wohnort: Heidesee Mein Wahlkreis 28 (Dahme-Spreewald III) umfasst Heideblick, Heidesee, Lieberose/Oderspreewald, Lübben, Luckau, Märkische Heide, Schenkenländchen und Unterspreewald. Was mich...