MOZ schreibt Artikel zur Antwort auf Péter Vidas Kleiner Anfrage Schweinemast im Ortskern von Mehrow Mit etwas Verzögerung brachte die MOZ einen Artikel zur Situation in Mehrow. In dem Ortsteil von Ahrensfelde wurde eine illegale Schweinemast mitten im Ort...
Aktuelles
Vor Ort dafür, im Landtag dagegen – Abstimmung beweist Unehrlichkeit bei SPD, Linke und CDU
SPD, CDU und Linke stimmen im Landtag gegen Resolution der eigenen Kreistagsabgeordneten - einschließlich der Kreistagsabgeordneten selbst! Im Kreistag Teltow-Fläming wurde Mitte Dezember eine Resolution verabschiedet, die die Nutzung der Südlichen Landebahn am...
SPD unterhält steuerfinanziertes Platzeck-Büro im Landtag
Die SPD gönnt Platzeck Büro und Mitarbeiter im Landtag, obwohl der schon Mitte 2013 von allen politischen Ämtern zurücktrat Eigentlich sind Fraktionsmittel für die parlamentarsiche Arbeit da. Und dafür, die Öffentlichkeit über diese zu informieren. Doch wie sich...
Der olympische Kelch geht an Brandenburg vorüber
Entscheidung für Bewerbung Hamburgs - Olympische Spiele 2024 werden nicht in Berlin-Brandenburg stattfinden Der olympische Kelch geht an Brandenburgs Bürgern ohne nennenswerte Kosten vorüber. Nur Berlin warf schon etwas Geld zum Fenster raus. Das "Wir wollen die...
BVB / FREIE WÄHLER beantragt: Gesetz für mehr direkte Demokratie bei Bürgerentscheiden
Reduziertes Quorum soll Erfolgswahrscheinlichkeit von Bürgerentscheiden verbessern BVB / FREIE WÄHLER beantragt auf der kommenden Sitzung des Landtages Brandenburg die Änderung der Brandenburgischen Kommunalverfassung. Ziel ist die Stärkung von...
Skandalöse Stellenvergabe im Barnim – Akteneinsicht verweigert!
Landkreis Barnim verweigert der Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER die beantragte Akteneinsicht in Sachen Stellenbesetzung Kontaktstelle Asyl. Wir erinnern uns: Im Barnim wurde die wichtige Stelle nach einer extrem kurzen Ausschreibungszeit (18. bis 30. Dezember)...
Mehrheit der Landkreise weiterhin mit 4-Sitz-Hürde
Trotz Urteil des Landesverfassungsgerichts: Starke Ungleichheit bei Kreistagsfraktionshürden - Mehrheit der Landkreise weiterhin mit 4-Sitz-Hürde Die Landesregierung beantwortete jüngst die Kleine Anfrage von Péter Vida in Sachen Fraktionshürden in den einzelnen...
Windkraft-Ausbau auf ökonomischen Prüfstand stellen
Kleine Anfrage soll Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit bei weiterem Ausbau der Windkraft klären Die Energiestrategie 2030 der Landesregierung hat ehrgeizige Pläne. Sie sieht vor, die Nennleistung der installierten Windkraftanlagen bis 2030 von aktuell...
Landesregierung bestätigt: Deiche um Mühlberg erst 2025 fertig
Kleiner Anfrage bestätigt, dass sich Hochwasserschutz in Mühlberg um mindestens 13 Jahre verzögert Die Kleine Anfrage Deichbau in Mühlberg von Iris Schülzke brachte die Landesregierung offensichtlich ziemlich ins Schwitzen. Denn kurz vor der Antwort auf...
Gruppenstatus: Was man uns an Rechten verweigert…
Im Landtag beschlossener "Gruppenstatus" bringt wie befürchtet keines der geforderten Rechte Bei der heutigen Sitzung des Hauptausschusses wurden sämtliche Anträge auf Gewährung von Gruppenrechten abgelehnt. Die Leitsätze des Bundesverfassungsgerichts, welches klare...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
WK 19 – Roland Büchner
Einige Informationen zu mir Alter: 58 Beruf: Beamter Berufsfeuerwehr Potsdam Wohnort: Schwielowsee / OT Ferch Mein Wahlkreis 19 (Potsdam Mittelmark III/ Potsdam III) umfasst Schwielowsee, Werder (Havel) und die Potsdamer Stadt- oder Ortsteile Bornim, Bornstedt, Eiche,...
BVB / FREIE WÄHLER: WAV-Verbandsversammlung muss endlich in neuer Zusammensetzung tagen
BVB / FREIE WÄHLER Bernau spricht sich gegen die eigenmächtige Mandatsverlängerung der alten Verbandsversammlung des WAV aus. Wie bekannt wurde, hat die Runde um Geschäftsführer Nicodem und Verbandsversammlungsvorstand Gemski jüngst beschlossen, weiterzumachen und die...
WK 44 – Peter Pollack
Einige Informationen zu mir Alter: 65 Beruf: Maschinist Wohnort: Cottbus Mein Wahlkreis 44 (Cottbus II) umfasst die Cottbusser Ortsteile Kahren, Madlow, Sachsendorf, Spremberger Vorstadt, Ströbitz, Gallinchen, Groß Gaglow und Kiekebusch. Link zu meiner...