Kleine Anfrage soll Pflichten und Möglichkeiten der Kommunen und des Landes bei der Kita-Essensversorgung klären Anfang Januar stellte Christoph Schulze gemeinsam mit Carina Simmes eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Höhe des Essensgelds. Die Antwort...
Aktuelles
Jetzt amtlich: SPD kann nicht rechnen – Innenministerium bestätigt Fraktionsberechnung – Fraktionshürde ab 5 darf nicht kommen
Innenministerium bestätigt Fraktionsberechnung - Fraktionshürde ab 5 darf nicht kommen Lange hat die SPD im Landtag Brandenburg versucht, die Öffentlichkeit selbst über mathematische Gesetze zu täuschen. Entgegen jeder rechnerischen Beweisführung wurde über...
Zielorientierte Jagd auf dem Prüfstand
Iris Schülzke stellt Anfragen zu ZIORJA, Wildbestand und Jagdwesen in Brandenburg Auch vor den Forstbehörden machte der rot-rote Rotstift nicht halt. In den verganegnen Jahren wurde der Personalbestand um 40% reduziert. Dennoch muss der Wildbestand unter Kontrolle...
Pseudo-Gruppenstatus als Farce
Keinerlei fraktionsähnliche Rechte - von Rot-Rot angedachter "Gruppenstatus" ist keiner 6 Monate warteten wir geduldig die unnötig lange "Bearbeitungszeit" unseres Antrags auf Einführung eines Gruppenstatus ab. Und nutzten die Zeit für das, was uns mit den...
Presse kritisiert wachsende Ausgaben für externe Berater und Gutachter
Iris Schülzkes Kleine Anfrage Ausgaben für externe Berater und Gutachter sorgt für Pressereaktionen Gestern brachte die Bild-Zeitung einen großen Artikel zu Iris Schülzkes Kleine Anfrage (Leider nicht online verfügbar, daher als Scan). Heute bringt auch die MAZ...
Landesregierung steigert Geldverschwendung noch
Ausgaben für externe Berater und Gutachen in nur 4 Jahren mehr als verdoppelt - Kleine Anfrage bestätigt Befürchtungen Anfang Januar stellte unsere Landtagsabgeordnete Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER) eine Kleine Anfrage an den Landtag. Sie wollte...
70. Dienstagsdemo für gerechte Abwasserpolitik
Über 300 Bernauer Bürger demonstrieren für ihre Rechte und gegen willkürliche Beitragsbescheide Über 300 Bürger fanden sich trotz winterlicher Kälte zur 70sten Bernauer Dienstagsdemonstration auf dem Marktplatz von Bernau ein. Gemeinsam demonstrierten sie für ein...
Gestoppter Bürgerentscheid Abwasser – Bernau kämpft weiter
Bürger für Bernau reichen gemeinsam mit BVB/FW wegen Stops des Bürgerentscheids Klage gegen Kommunalaufsicht ein Im Dezember sollte in Bernau ein lange erwarteter Bürgerentscheid zur Umstellung bei Wassser- und Abwasser stattfinden. Ein jahrelanger Streit wäre damit...
Kreis und Landesregierung machen es Tierquäler leicht
Tierhaltungsverbot und unerfüllte Auflagen in Wadelsdorf bleiben für Straathof ohne Folgen - Kleine Anfrage verlangt Antworten Laut Medienberichten hat sich Adrianus Straathof aufgrund des öffentlichen Drucks aus Brandenburg zurückgezogen. Sachsen-Anhalt hatte...
Antragsserie zur Vereinfachung der Bürgerbeteiligung startet
Quorum für Bürgerentscheide von 25% auf 15% reduzieren - Weitere Gesetzesanträge werden folgen In einer Pressekonferenz stellten die Abgeordneten von BVB / FREIE WÄHLER Péter Vidas Gesetzesantrag für mehr direkte Demokratie bei Bürgerentscheiden vor....
Aktionen
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Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
WK 18 – Dr. Winfried Ludwig
Einige Informationen zu mir Alter: 66 Wohnort: Beelitz Beruf: Referent für Recht Mein Wahlkreis 18 (Potsdam Mittelmark II) umfasst Beelitz, Bad Belzig, Brück, Michendorf, Niemegk, Seddiner See, Treuenbrietzen und Wiesenburg/Mark. Link zu meiner Kandidatenbroschüre...
Zum Brandgeschehen auf den Truppenübungsplätzen
Als Bürgermeister der Gemeinde Niedergörsdorf habe ich 25 Jahre den Konversionsprozess, d.h. die Umwandlung militärischer Flächen in eine zivile Nutzung, aktiv gestaltet. Daher weiß ich sehr genau, wie vielschichtig und natürlich wie finanzaufwendig diese Aufgabe war...
WK 17 – Norbert Langerwisch
Einige Informationen zu mir Alter: 68 Beruf: Polizist a.D. Wohnort: Brandenburg/Havel Zu meinem Wahlkreis 17 (Brandenburg an der Havel II) umfasst von der Stadt Brandenburg an der Havel die Stadt- und Ortsteile Altstadt, Dom, Hohenlücken, Kirchmöser, Neustadt, Nord,...