Jüngst wurden den Kreistagsabgeordneten und sachkundigen Einwohnern im Umwelt- und Wirtschaftsausschuss des Kreises die ersten Projekte der Kreiswerke Barnim vorgestellt. So etwa ein Konzept für eine gemeinsame Straßenbeleuchtung der Ämter Britz-Chorin-Oderberg und...
Aktuelles
BVB / FREIE WÄHLER wirkt auch in Kremmen: Antrag auf Abschaffung der Straßenausbaubeiträge angenommen
Die landesweite Initiative von BVB / FREIE WÄHLER auf Abschaffung der Straßenausbaubeiträge geht munter weiter. Vor wenigen Tagen hat die SVV-Kremmen den von unserer lokalen Wählergruppe UWG/LGU eingereichten Antrag zur Aufforderungdes Landes zur Abschaffung der...
BVB / FREIE WÄHLER: Erneuerung in Fürstenwalde geht nur mit Matthias Rudolph
Der Landesverband BVB / FREIE WÄHLER ruft anlässlich der Fürstenwalder Bürgermeisterwahl zur Wahl von Matthias Rudolph auf. Als Teil der Listenvereinigung mit dem BFZ Fürstenwalde weist der Dachverband der unabhängigen Wählergruppen im Land darauf hin, dass es in...
BVB / FREIE WÄHLER wirkt: Ausbau der L101 in Groß Gottschow kommt
Nach zähem Ringen und intensiven parlamentarischen Drucks freut sich BVB / FREIE WÄHLER, dass das Infrastrukturministerium die Gelder für den Ausbau der L101 in der Ortsdurchfahrt Groß Gottschow bewilligt hat. Landtagsabgeordneter Péter Vida hatte den problematischen...
Mehr Direkte Demokratie? Wachen SPD und Linke auf?
In den vergangenen 3 Jahren hat Rot-Rot jeden Vorstoß von BVB / FREIE WÄHLER zum Ausbau der direkten Demokratie im Land abgelehnt. Um so überraschender war, dass in der jüngsten Landtagssitzung auf Antrag von SPD und Linke über jene Änderungen der Kommunalverfassung...
Faire Bedingungen in der Pflege
Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierte der Landtag über faire Bedingungen in der Pflege. Unser Landtagsabgeordneter Péter Vida machte dabei konkrete Vorschläge, um in diesem für Pflegebedürftige und Pfleger schwierigen Bereich konkrete Verbesserungen zu erzielen....
Nachtragshaushalt setzt richtige Schwerpunkte – vergibt aber Chancen
In der vergangenen Woche diskutierte der Landtag den Nachtragshaushalt 2018. Landtagsabgeordneter Péter Vida zeichnete in der Debatte ein differenziertes Bild. Noch im Dezember wurde der BVB/FW-Antrag auf Verwendung der Kreisgebietsreformgelder abgelehnt. Doch schon...
Landtag lehnt Schallüberprüfung von Windrädern ab
Der Antrag sah aufgrund geänderter DIN-Normen vor, dass flächendeckende Kontrollmessungen vorgenommen werden. Neueste wissenschaftliche Erkenntnisse haben gezeigt, dass das sog. Interimsverfahren präzisere, mithin höhere Immissionswerte zu Tage fördert. Deswegen hat...
BVB / FREIE WÄHLER hält Kurs: Offensive zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Auf Initiative unseres Landesverbandes werden derzeit in verschiedenen Kommunen Anträge zur Abschaffung der Beitragserhebungspflicht eingebracht. Ziel ist es, den Landtag aufzufordern, das Kommunalabgabengesetz dahingehend zu ändern, dass Kommunen nicht mehr...
BVB / FREIE WÄHLER beantragt im Landtag: Mehr Schallschutz bei Windrädern
Der Antrag sieht umfassende und strengere Messungen bestehender und zukünftiger Anlagen vor. Aufgrund neuer technischer Erkenntnisse war das Umweltministerium gezwungen, im Dezember 2017 einen neuen Geräuschimmissionserlass herauszugeben. Dieser sieht vor, dass bei...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
BVB / FREIE WÄHLER weist Spekulationen der CDU zurück
Mit Erstaunen hat BVB / FREIE WÄHLER den Bericht der Märkischen Oderzeitung vom 09.04.2022 zur Kenntnis genommen, wonach Spekulationen innerhalb der CDU über eine mögliche Koalitionsbildung mit BVB / FREIE WÄHLER und AfD bestünden. Zunächst ist darauf hinzuweisen,...
Volksbegehren Sandpisten geht in die letzte Woche: Infostände in allen Landesteilen
Das Volksbegehren zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge geht in die letzte Woche. Mit Infoständen in allen Landesteilen und mehreren Städten und Gemeinden unmittelbar vor den Rathäusern will BVB / FREIE WÄHLER auf den letzten Metern nochmal mobilisieren. So ist...
Freedom Day kommt doch – gegen Willen der Landesregierung
Nach Monaten des Ausnahmezustands begrüßt BVB / FREIE WÄHLER die Rückkehr von etwas Normalität in Brandenburg Die Corona-Maßnahmen sind angesichts der weniger gefährlichen Virus-Varianten und der Möglichkeit der Impfung im bisherigen Umfang unverhältnismäßig. Ein Ende...