Designierter Rheinsberger Bürgermeister Frank Schwochow legt zusammen mit Landtagsabgeordnetem Péter Vida Rheinsberg-Plan vor Wie angekündigt, legte der designierte Rheinsberger Bürgermeister Frank Schwochow zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Péter Vida in dieser...
Aktuelles
BER erst 2021? BVB / FREIE WÄHLER fordert Tegel-Garantie
Weitere Verzögerungen am BER kündigen sich an – Flughafen Tegel wird noch jahrelang benötigt Beim BER steht die nächste Verschiebung des angestrebten Eröffnungstermins an. BVB / FREIE WÄHLER plädiert daher für eine mindestens 10-jährige Garantie für den Fortbetrieb...
Barnim enthält Gemeinden weiter Gelder vor
Antrag BVB / FREIE WÄHLER auf Senkung der Kreisumlage scheitert an der Mehrheit der Fraktionen im Kreistag Barnim Angesichts der Sturmschäden durch Xavier und Herwart beantragte die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER im Landkreis Barnim, die Kreisumlage um einen Prozentpunkt...
Landesregierung behindert Entwicklung im ländlichen Raum
Ländlicher Raum wird weiter vernachlässigt und behindert – BVB / FREIE WÄHLER fordert mehr Freiheit für Gemeinden Der Siedlungsstern um Berlin wurde von der gemeinsamen Landesplanung kürzlich nach Norden erweitert – gut für die nun davon abgedeckten Gemeinden...
Wahlen der Landräte finden statt!
Willkürliche Verschiebung der Landratswahlen gestoppt – Zahlreiche Landratswahlen finden 2018 statt BVB / FREIE WÄHLER hatte bereits im Frühjahr den von der rot-roten Koalition durchgesetzten Antrag auf Aussetzung der Landratswahlen aufs Schärfste...
Keine Prävention gegen Sturmschäden?
Mündliche Anfrage von Péter Vida nach Prävention gegen Sturmschäden durch das Land – Ministerin Schneider (SPD) drückt sich um Antwort Die Stürme Xavier und Herwart haben im Herbst 2017 im ganzen Land gewütet. Laubbäume waren besonders gefährdet, denn sie hatten ihr...
Kommt verbesserte Bürgerbeteiligung?
Innenminister Schröter sichert auf mündliche Anfrage von Péter Vida zu, bis 2019 direkte Demokratie auszuweiten Am 20. September 2017 wurde von Teilen der Regierungskoalition angekündigt, dass „im Zuge der Kreisgebietsreform Vorschläge zum Ausbau der direkten...
Rot-Rote Ablehnung aus Gesichtswahrung
Rot-Rot lehnt Annahme des Volksbegehrens gegen die Kreisgebietsreform ab, nimmt abgespeckten eigenen Entschließungsantrag an In einem gemeinsamen Antrag mit der CDU forderte BVB / FREIE WÄHLER die Annahme der Forderungen der Volksinitiative „Bürgernähe erhalten –...
Regierung muss auf die Bevölkerung hören!
Regierungserklärung zum Scheitern der Kreisgebietsreform: BVB / FREIE WÄHLER fordert, dass Landesregierung in Zukunft auf die Bevölkerung hören soll Die Regierungserklärung von Ministerpräsident Woidke vom 15.11.2017 hatte durchaus etwas von Realitätsverweigerung an...
Kreisgebietsreform gescheitert – BVB / FREIE WÄHLER: Standardisiertes E-Government statt Fusionsanreize
Statt Kreis- und Gemeindegrenzen neu zu ziehen, sollte Brandenburg digitale Infrastruktur und Verwaltung modernisieren Die Kreisgebietsreform ist abgesagt. Die ursprünglich hierfür vom Land zurückgestellten 400 Millionen Euro will die Landesregierung auch dafür...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Stefanie Gebauer mit sensationellem Ergebnis bei Bundespräsidentenwahl: Stimmen mehr als verdreifacht
Die Brandenburgerin Stefanie Gebauer hat bei der heutigen Bundesversammlung sensationelle 58 Stimmen erhalten. Dies sind 40 Stimmen mehr als die Freien Wähler an Delegierten hatten, also mehr als eine Verdreifachung der Stimmen. Das zeigt einmal mehr: Die Freien...
Bundespräsidentin: Bürgerkonferenz mit Kandidatin Stefanie Gebauer am 11.02.2022
Seien Sie dabei! Am Freitag, 11.02. könnt ihr ab 20:15 Uhr Stefanie Gebauer, unserer Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, Fragen stellen. Als Bürgerpräsidentin will sie mit den Menschen ins Gespräch kommen. Raus der Politikblase in Berlin, rein ins echte...
BVB / FREIE WÄHLER bei Bürgermeisterwahl auf Platz 1: Carina Simmes erreicht Stichwahl mit 49% in Seddiner See
Carina Simmes (BVB / FREIE WÄHLER) zieht bei der Bürgermeisterwahl in Seddiner See mit fulminanten 49% in die Stichwahl ein. Nur 21 Stimmen haben zur absoluten Mehrheit gefehlt, was nun einen zweiten Wahlgang am 20. Februar nötig macht. „Ich kann es noch gar nicht...