Erfolgreiche Unterschriftensammlung von BVB / FW für Volksinitiative „Wir entscheiden mit“ in Panketal – Nächste Sammlung in Potsdam am Tag der offenen Tür Am Donnerstag, dem 22. Juni fand vor dem Rathaus in Panketal eine von BVB / Freie Wähler durchgeführte...
Aktuelles
Brandenburger Bürgerblatt Juni 2017
Heute erschien die Ausgabe Juni 2017 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link zum...
Kreisgebietsreform: Landesregierung verprasst schon jetzt Steuergeld
Mündliche Anfrage von Péter Vida deckt auf: Schon jetzt führt die geplante Kreisgebietsreform zu Kürzungen in anderen Bereichen Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) traute seinen Ohren nicht, als er im Radio einen faktenfreien Werbespot der Landesregierung für die...
Lösung für Altanschließer scheitert an Rot-Rot-Grün
SPD, Linke und Grüne verhindern Schritte zur Lösung des Altanschließerproblems – Antrag für Altanschließer abgelehnt Der von BVB / FREIE WÄHLER vorgeschlagene Weg der Staatshaftung für Altanschließer ist rechtens. Damit haben sehr viele Betroffene, die ihr Geld noch...
Bahnverkehr – Kritik an rot-roter Planung
Péter Vida fordert in Aktueller Stunde langfristige Garantien für Bahnhalte, Verlängerung der S-Bahnen ins Umland und Beseitigung der Kapazitätsengpässe Die SPD benannte die Stärkung des Schienenverkehrs zum Thema der Aktuellen Stunde am 28. Juni. Péter Vida trug die...
Land verschwendet eine Million Euro im Jahr
Druckluftflaschen der Feuerwehr werden teuer und umständlich in Landeseinrichtung geprüft, statt Auftrag auszuschreiben – Hohe Einsparungen möglich Bei der Prüfung der Druckluftflaschen der Feuerwehr werden in Brandenburg jährlich Hunderttausende Euro verschwendet...
Kreisgebietsreform: Rot-Rot kämpft gegen Volksbegehren
Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform startet am 29. August – Rot-Rot will Bevölkerung demotivieren und über Quorum stoppen Nachdem sich SPD und Linke auch von knapp 130.000 Unterschriften nicht vom Vorhaben der Kreisgebietsreform abbringen lassen, geht die...
Kreisreform ist rot-roter „Blindflug“
Rot-Rote Kreisreform hat keine Einspareffekte – Kosten der Reform sind unbekannt – 450 Mio. € werden willkürlich verpulvert Die Abgeordnete Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER) fordert im Ausschuss für Inneres und Kommunales seit Monaten Auskunft von Minister Schröter...
BVB / FREIE WÄHLER Seddiner See nominiert Carina Simmes für Bürgermeisterwahl
BVB / FREIE WÄHLER nominiert Carina Simmes für Bürgermeisterwahl – Neuanfang für Seddiner See BVB / FREIE WÄHLER Seddiner See tritt mit Carina Simmes zur Bürgermeisterwahl im September an. Die Gemeindevertreterin und resolute Kämpferin für Bürgerrechte setzt dabei auf...
Windkraft: Gesundheit der Bevölkerung hat Vorrang
Den Forderungen des Deutschen Ärztetages nachkommen – Gesundheit der Bevölkerung hat Vorrang Eines der die Gruppe BVB / Freie Wähler vehement bewegenden Themen sind die von Windkraftanlagen (WKA), speziell dem verursachten Infraschall, ausgehenden gesundheitlichen...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Gebt den Bürgern das Kommando! Freunde der Freien Wähler treten zur Bundestagswahl an
Eine lebendige Demokratie braucht überzeugte Demokraten. In den letzten Jahren hat sich ein Teil der Bevölkerung von der Demokratie abgewandt. Das müssen wir ändern und unsere Demokratie robuster gegen politische Extreme und Desinteresse machen. Unser Ansatz hierzu...
BVB / FREIE WÄHLER fordert Transparenz von Landrat Blasig
BVB / FREIE WÄHLER fordert von Landrat Blasig stärkere Transparenz und die Einhaltung der Befangenheitsbestimmungen. Der Landrat von Potsdam-Mittelmark (SPD) ist stellvertretender Vorsitzender des Kuratoriums der Hoffbauer-Stiftung. Er hat diese Position nach eigener...
Klage vor Landesverfassungsgericht: Unterschriftensammlung für Volksbegehren muss während Pandemie erleichtert werden
BVB / FREIE WÄHLER hat am heutigen Tag Klage vor dem Landesverfassungsgericht Brandenburg eingereicht Hintergrund ist das am 12. Oktober startende Volksbegehren zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für Sandpisten. Dieses muss unter Pandemiebedingungen 80.000...