06.12.2017 | Andere
Nach Reform-Aus: BVB / FREIE WÄHLER stellt im Landtag Antrag zur Verwendung der Kreisgebietsreform-Gelder BVB / FREIE WÄHLER reicht zur kommenden Sitzung des Landtages einen Antrag zur nachhaltigen Verwendung der für die Kreisgebietsreform bestimmten Mittel ein. Die...
06.12.2017 | Andere
Livestream kommt: Hauptausschuss beschließt nach Antrag von Péter Vida Erprobung in drei Ausschüssen In den Ausschüssen werden oft wichtige Vorentscheidungen getroffen. Theoretisch können die Betroffenen an den öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse teilnehmen. Doch...
06.12.2017 | Andere
Hauptthemen: Landesnahverkehrsplan; OVG-Entscheidung zu Kita-Beiträgen; Einführung Live-Streaming der Ausschüsse Leonie Schölzel berichtet von den weiter bestehenden Problemen der Verkehrsanbindung im Osten Brandenburgs, insbesondere für Bad Freienwalde Stellungnahme...
06.12.2017 | Andere
OVG: Zahlreiche Satzungen zu Kita-Beiträgen unwirksam – Rückzahlung der Beiträge droht; rückwirkende Satzungsänderung möglich, aber schwierig Für viele Brandenburger Kitas gelten unzulässige Beitragssatzungen – nun drohen in Zehntausenden Fällen Rückzahlungen....
02.12.2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER mit Stellungnahme zu Landesnahverkehrsplan des Landes Brandenburg BVB / FREIE WÄHLER hat pünktlich zum Schluss der Onlinebeteiligung seine umfassende Stellungnahme zum Entwurf des Landesnahverkehrsplanes 2018 eingereicht. Dabei konzentrieren sich...
02.12.2017 | Andere
Designierter Rheinsberger Bürgermeister Frank Schwochow legt zusammen mit Landtagsabgeordnetem Péter Vida Rheinsberg-Plan vor Wie angekündigt, legte der designierte Rheinsberger Bürgermeister Frank Schwochow zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Péter Vida in dieser...
22.11.2017 | Andere
Antrag BVB / FREIE WÄHLER auf Senkung der Kreisumlage scheitert an der Mehrheit der Fraktionen im Kreistag Barnim Angesichts der Sturmschäden durch Xavier und Herwart beantragte die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER im Landkreis Barnim, die Kreisumlage um einen Prozentpunkt...
20.11.2017 | Andere
Ländlicher Raum wird weiter vernachlässigt und behindert – BVB / FREIE WÄHLER fordert mehr Freiheit für Gemeinden Der Siedlungsstern um Berlin wurde von der gemeinsamen Landesplanung kürzlich nach Norden erweitert – gut für die nun davon abgedeckten Gemeinden...
20.11.2017 | Andere
Willkürliche Verschiebung der Landratswahlen gestoppt – Zahlreiche Landratswahlen finden 2018 statt BVB / FREIE WÄHLER hatte bereits im Frühjahr den von der rot-roten Koalition durchgesetzten Antrag auf Aussetzung der Landratswahlen aufs Schärfste...
20.11.2017 | Andere
Mündliche Anfrage von Péter Vida nach Prävention gegen Sturmschäden durch das Land – Ministerin Schneider (SPD) drückt sich um Antwort Die Stürme Xavier und Herwart haben im Herbst 2017 im ganzen Land gewütet. Laubbäume waren besonders gefährdet, denn sie hatten ihr...
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13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
13.07.2024 | Allgemein, Wahlen
In Rheinsberg versuchen die Verlierer der Kreistagswahl, den stimmstarken Kandidaten von BVB / FREIE WÄHLER, Frank-Rudi Schwochow, abzusägen. Das Verliererbündnis, bestehend aus CDU, Grünen und Linken, stellte mehrere identische Einsprüche gegen die Gültigkeit der...
12.07.2024 | Allgemein
Feuerwehr im Kriegseinsatz? Bei der Einweihung eines Gerätehauses der Feuerwehr in Ortrand schockierte Innenminister Michael Stübgen (CDU) mit der Aussage, dass Rettungskräfte zukünftig auch die Bundeswehr unterstützen müssen. Man müsse sich auf den Ernstfall...
10.07.2024 | Allgemein, Finanzen
Ampelregierung auf neuen Abwegen? Wie unbeliebt kann sich eine Bundesregierung machen? Dieses Mal in den Hauptrollen: Christian Lindner, seines Zeichens Finanzminister, und Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister. Mindestens halb Deutschland regt sich völlig zurecht...
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