Seit 17 Jahren Planungsreife, aber jahrelanges Warten auf den Radweg Ahrensfelde-Mehrow zieht sich weiter hin, so Kleine Anfrage von Péter Vida Von Ahrensfelder Ortsteil Mehrow ist es nicht weit zum Ortskern von Ahrensfelde mit seinen Einkaufsmöglichkeiten. Vor allem...
Andere
Systemversagen der Energiewende
Negative Strompreise werden als „Triumph“ verkauft, obwohl sie Zeichen für ein Versagen der Energiewende sind – Kommentar von Dr. Helmut Pöltelt Zeitweise Überschüsse an Elektroenergie sind in den letzten 5 Jahren von einer Seltenheit zur Regelmäßigkeit geworden. Auch...
Wie BVB / FREIE WÄHLER funktioniert
BVB / FREIE WÄHLER ist als Netzwerk basisdemokratisch aufgebaut und folgt keiner Ideologie. Die Mitglieder vor Ort bestimmen den Kurs des Landesverbandes, der per Mehrheitsentscheid auf den jährlich stattfindenden Zentralversammlungen festgelegt wird.Bei...
Gegen Umgehungsstraße durch Ladeburg
Unabhängige sprechen sich gegen Umgehungsstraße durch Ladeburg aus – Pläne des Bürgermeisters sind nicht zeitgemäß Die Unabhängige Fraktion Bernau lehnt die neuerlichen Pläne von Bürgermeister Stahl zur Errichtung einer Umgehungsstraße durch Ladeburg hindurch...
Pressekonferenz vom 10.01.2017
Altanschließerbeiträge: Zweckverbände haben erhebliche Staatshaftungsansprüche gestellt – Bürgerbegehren zur kommunalen Kostenkontrolle sind möglich Altanschließerbeiträge: Zweckverbände haben erhebliche Staatshaftungsansprüche gestelltKleine Anfrage von Iris...
Zweckverbände melden Staatshaftung an
Kleine Anfrage von Iris Schülzke: Abwasserzweckverbände melden Staatshaftung an – Summe über 250 Mio Euro – Antrag soll Rechtssicherheit herstellen Seit Dezember warnen wir vor den hohen Kosten, die durch die Rückzahlung der verfassungswidrig erhobenen...
Keine faire Verteilung der Netzkosten: Wir fordern Konsequenzen!
Bundesweite Verteilung der Netzkosten gescheitert – Ostdeutschland leidet unter hohen Stromkosten – BVB / FW fordern in Antrag Umsetzung von Woidkes Versprechen BVB / FREIE WÄHLER nimmt Ministerpräsident Woidke beim Wort und reicht einen Antrag zur nächsten...
Neujahrsempfang würdigt Arbeit von BVB / FREIE WÄHLER
Neujahrsempfang Elsterland – Iris Schülzke spricht zu Bibern und Landesentwicklungsplan – Daniel Mende (BVB / FREIE WÄHLER) für Engagement geehrt Der Neujahrsempfang im Amt Elsterland ist so etwas wie eine Tradition im Landkreis Elbe-Elster. Hier werden auch kritische...
Neuendorf: Belastung im Doppelpack
Alte Kiesgrube Neuendorf (Löwenberger Land) soll Deponie werden – Neue Kiesgrube soll nebenan eröffnen – Bürger fürchten Belastung und neuen Deponieskandal In Neuendorf, einem Ortsteil der Gemeinde Löwenberger Land, hat der Kiesabbau aufgrund der geologischen...
Stahl drückt sich vor Aussprache – Linke verweigern Rederecht für Gutachter in SVV
Bernaus Bürgermeister Stahl manövriert sich immer weiter in die Sackgasse. Nachdem er von Amts wegen mehrfach die Inhalte des Bürgerbegehrens „Stopp Rathaus-Neubau“ falsch darstellte und mit allen Mitteln versuchte, es zu verhindern, blamiert er sich jetzt nachhaltig....