10.01.2017 | Andere
Altanschließerbeiträge: Zweckverbände haben erhebliche Staatshaftungsansprüche gestellt – Bürgerbegehren zur kommunalen Kostenkontrolle sind möglich Altanschließerbeiträge: Zweckverbände haben erhebliche Staatshaftungsansprüche gestelltKleine Anfrage von Iris...
10.01.2017 | Andere
Kleine Anfrage von Iris Schülzke: Abwasserzweckverbände melden Staatshaftung an – Summe über 250 Mio Euro – Antrag soll Rechtssicherheit herstellen Seit Dezember warnen wir vor den hohen Kosten, die durch die Rückzahlung der verfassungswidrig erhobenen...
08.01.2017 | Andere
Bundesweite Verteilung der Netzkosten gescheitert – Ostdeutschland leidet unter hohen Stromkosten – BVB / FW fordern in Antrag Umsetzung von Woidkes Versprechen BVB / FREIE WÄHLER nimmt Ministerpräsident Woidke beim Wort und reicht einen Antrag zur nächsten...
08.01.2017 | Andere
Neujahrsempfang Elsterland – Iris Schülzke spricht zu Bibern und Landesentwicklungsplan – Daniel Mende (BVB / FREIE WÄHLER) für Engagement geehrt Der Neujahrsempfang im Amt Elsterland ist so etwas wie eine Tradition im Landkreis Elbe-Elster. Hier werden auch kritische...
07.01.2017 | Andere
Alte Kiesgrube Neuendorf (Löwenberger Land) soll Deponie werden – Neue Kiesgrube soll nebenan eröffnen – Bürger fürchten Belastung und neuen Deponieskandal In Neuendorf, einem Ortsteil der Gemeinde Löwenberger Land, hat der Kiesabbau aufgrund der geologischen...
04.01.2017 | Andere
Bernaus Bürgermeister Stahl manövriert sich immer weiter in die Sackgasse. Nachdem er von Amts wegen mehrfach die Inhalte des Bürgerbegehrens „Stopp Rathaus-Neubau“ falsch darstellte und mit allen Mitteln versuchte, es zu verhindern, blamiert er sich jetzt nachhaltig....
04.01.2017 | Andere
Landesregierung eignet sich herrenlose Immobilien an, aber kümmert sich kaum um die einsturzgefährdeten Gebäude – Kleine Anfrage von Iris Schülzke Schon vor knapp zwei Jahren hatte Iris Schülzke mit einer Kleinen Anfrage gezeigt, dass die Landesregierung bei der...
03.01.2017 | Andere
Hauptthemen: Kreisgebietsreform; Landesentwicklungsplan und Aufweichung des Artenschutzes durch Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes Kreisgebietsreform & LandesentwicklungsplanGeldeinsparung durch Kreisgebietsreform nicht mehr glaubwürdig – Regierung erfindet nun...
01.01.2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER kritisiert Novelle BNatSchG: Artenschutz soll Windkraft weichen – Landesregierung soll sich im Bundesrat gegen die geplante Novelle aussprechen Es ist ein trauriges Spiel, das inzwischen in der „grünen“ Windindustrie kein Einzelfall mehr ist....
31.12.2016 | Andere
Geldeinsparung durch Kreisgebietsreform nicht mehr glaubwürdig – Regierung erfindet nun Argumente, um an Reform festzuhalten Mehrere Studien machten inzwischen klar, dass die Kreisgebietsreformen entgegen dem (Aber-)Glauben von SPD und Linken kein Geld sparen....
Aktuell stehe keine Aktionen an.
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
03.10.2023 | Wahlen
Carina Simmes ist die Kandidatin für den Wahlkreis 18, zu dem Beelitz, Bad Belzig, Michendorf, Seddiner See, Treuenbrietzen, Wiesenburg und die Ämter Brück und Niemegk gehören. Simmes ist 46 Jahre alt, Mutter von zwei Söhnen und seit rund eineinhalb Jahren...
03.10.2023 | Wahlen
Für den Wahlkreis 16 (Groß Kreutz, Kloster Lehnin, Ämter Wusterwitz, Ziesar und Beetzsee sowie Teile von Brandenburg an der Havel) tritt der Roskower Thomas Schulz an. Der 61-Jährige ist Agraringenieurökonom und seit 1990 im Dienstleistungssektor selbstständig. Seit...
01.10.2023 | Wahlen
Ronny Zierenberg ist das Gesicht im Wahlkreis 36 für BVB / FREIE WÄHLER. Zu dem Wahlkreis gehören Finsterwalde, Falkenberg/Elster, Herzberg, das Amt Kleine Elster, das Amt Schlieben, Schönewalde, Sonnewalde und Uebigau-Wahrenbrück. Der gebürtige Finsterwalder ist 40...
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