Anhörung im Sonderausschuss soll Vorgehen und Verantwortlichkeiten der Flughafengesellschaft klären. Der BVB/FREIE WÄHLER Landtagsabgeordnete Christoph Schulze hat für die Sitzung des im Sonderausschusses BER am 16.02.2015 im Landtag eine Anhörung beantragt. Thema der...
BER
Sitzungstermine des BER-Sonderausschusses
Entgegen Oppositionsforderungen wurden für 2014 zweimonatliche Sitzungstermine beschlossen Die Opposition aus CDU, Grüne, BVB/FREIE WÄHLER hatte monatliche Sitzungen für den BER-Sonderausschusses gefordert. SPD und Linkspartei haben das mit ihrer Mehrheit...
Was wusste der BER-Aufsichtsrat?
Christoph Schulze fordert Akteneinsicht für die vergangenen 5 Jahre beim BER-Aufsichtsrat Das Chaos um den Flughafen BER nimmt kein Ende. Und noch immer steht die Frage im Raum, wer dafür die Verantwortung trägt. Was wusste der BER-Aufsichtsrat wirklich? Und vor...
Kostenexplosion, Ausschreibungen und Eröffnungstermin – Kleine Anfragen zum BER sollen Klarheit schaffen
Christoph Schulze eröffnet das Jahr 2015 im Landtag mit einer Reihe von Kleinen Anfragen zum BER Derzeit gibt es zum BER mehr Fragen als Antworten. So berichtete die Bild am Sonntag vor einiger Zeit, es ständen laut Papieren Mehrkosten von 3,2 Milliarden Euro im Raum....
Verärgerung über Schallschutz am BER
Schallschutz für Südkorridor nicht fertig - Rechtssicherheit beim Schallschutz fragwürdig - Kleine Anfrage soll Situation klären Im Rahmen des Ausbaus zum BER sind am Flughafen Schönefeld in den kommenden Monaten mehrere große Änderungen geplant. Doch trotz...
BER – Wie weiter?
Unsere Ziele in Sachen Flughafen und unser weiteres Vorgehen bezüglich Standortfrage und Volksentscheid. Worum geht es?Der BER am Standort Schönefeld wird immer volkswirtschaftlich ein Verlustbringer sein. Er wird an diesem Stsandort immer die Gesundheit...
BER-Volksabstimmung nur mit uns: BVB / FREIE WÄHLER Flughafen-Sofortprogramm nach Landtagseinzug
Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler planen aufgrund des sich abzeichnenden Direktmandates von Christoph Schulze im Wahlkreis 25 mit dem Landtagseinzug. Ziel der letzten Wahlkampftage ist das Erreichen der Fraktionsstärke. Eine zukünftige...
Dr. Philip Zeschmann – Wir Bürger müssen wieder eine Stimme im Landtag haben
Unserer Kandidaten stellen sich vor: Dr. Philip Zeschmann – Wir Bürger müssen wieder eine Stimme im Landtag haben Es gab eine Zeit, da glaubte ich, Parteien würden sich um das Wohle der Bürger kümmern. Doch als Stadtverordneter für die...
Im Landtag wird das Geld zum Fenster rausgeworfen…
Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler protestierten gestern zusammen mit Bürgerinitiativen aus zahlreichen Gemeinden gegen die Milliardenverschwendung am Flughafen BER. Symbolisch warf der Landtagsabgeordnete Christoph Schulze mit einer...
RBB Interview – Protest am BER
Unser Spitzenkandidat Christoph Schulze führt mit dem RBB ein Interview auf der Baustelle des BER. Dabei begleitete ihn einen Gruppe von Demonstranten, die mit dem dem Umgang der Landesregierung mit den Anwohnern ganz und gar nicht einverstanden waren. Zuerst wurde...
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Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Schlechte Wahlverlierer in OPR fechten Ergebnis an!
In Rheinsberg versuchen die Verlierer der Kreistagswahl, den stimmstarken Kandidaten von BVB / FREIE WÄHLER, Frank-Rudi Schwochow, abzusägen. Das Verliererbündnis, bestehend aus CDU, Grünen und Linken, stellte mehrere identische Einsprüche gegen die Gültigkeit der...
CDU-Innenminister schockt Feuerwehr: Rettungskräfte im Krieg!?
Feuerwehr im Kriegseinsatz? Bei der Einweihung eines Gerätehauses der Feuerwehr in Ortrand schockierte Innenminister Michael Stübgen (CDU) mit der Aussage, dass Rettungskräfte zukünftig auch die Bundeswehr unterstützen müssen. Man müsse sich auf den Ernstfall...
Ampel entfacht Gerechtigkeitsdebatte: Steuerbonus für Ausländer?!
Ampelregierung auf neuen Abwegen? Wie unbeliebt kann sich eine Bundesregierung machen? Dieses Mal in den Hauptrollen: Christian Lindner, seines Zeichens Finanzminister, und Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister. Mindestens halb Deutschland regt sich völlig zurecht...