BVB / Freie Wähler
  • Aktuelles
  • Über uns
    • VI Erschließungsbeiträge abschaffen
    • Unsere Ziele
    • Landesvorstand
    • Landesbeirat
    • Lokale Wählergruppen
    • Kreissprecher
    • Newsletter
  • Kontakt
  • Spenden
BVB / Freie Wähler
  • Aktuelles
  • Über uns
    • VI Erschließungsbeiträge abschaffen
    • Unsere Ziele
    • Landesvorstand
    • Landesbeirat
    • Lokale Wählergruppen
    • Kreissprecher
    • Newsletter
  • Kontakt
  • Spenden

Landtag lehnt Einwohnerfragestunden ab

Andere

11.04.19

  • Aktion:

Mit breiter Mehrheit lehnte der Landtag Brandenburg heute den Antrag von BVB / FREIE WÄHLER zur Einführung von Einwohnerfragestunden ab.

Unser Landtagsabgeordneter Péter Vida hatte beantragt, auch im Landtag den Bürgern die Möglichkeit zu geben, Fragen an die Landesregierung zu stellen. Die Erfahrungen in den Kommunen zeigen, dass die Einwohnerfragestunden gut angenommen werden. Oft kommt es aber zu Themen, für die das Land zuständig ist.

Leider konnten sich die Parteien im Landtag nicht dazu durchringen, diesen Schritt hin zu mehr Bürgerbeteiligung zu gehen. Sie verweisen darauf, dass man ja die Möglichkeit habe, in die Sprechstunden der Abgeordneten zu gehen oder Petitionen zu einzureichen.

Wir meinen: Durch das unmittelbare Recht, öffentlich in laufender Sitzung Fragen zu stellen, bekommen die Bürgeranliegen mehr Gewicht. Somit hätten es die Bürger selber in der Hand, der Regierung auf den Zahn zu fühlen. Der Landtag hat durch seine heutige Beschlussfassung eine Chance vertan, Brandenburg in dieser Sache zum Vorreiter zu machen.

  • Bürgerbeteiligung
  • Einwohnerfragestunde
  • Landtag

Vorheriger Artikel

Nächster Artikel

Verwandte Beiträge

Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz

Andere

31.01.2021

Politisches Corona-Schauspiel zur Rheinsberger Stadtverordnetenversammlung

Andere

17.12.2020

BVB / FREIE WÄHLER laut Umfrage bei 7,5 %!

Andere

14.10.2020

KATEGORIEN

  • Altanschließer
  • Andere
  • BER
  • Bildung
  • Bürgerinitiativen
  • Digitalisierung
  • Energieversorgung
  • Finanzen
  • Gesundheit
  • Kandidaten zur Landtagswahl 2019
  • Kommunalabgaben
  • Kreisgebietsreform
  • Landtag Brandenburg
  • Landtagsfraktion
  • ÖPNV
  • Polizei und Justiz
  • Soziales
  • Umwelt
  • Verkehr
  • VI "Brandenburg braucht Tegel"
  • VI "Erschließungsbeiträge abschaffen"
  • VI "Straßenausbaubeiträge abschaffen!"
  • VI "Wir entscheiden mit!"
  • Wahlen
  • Windkraft
  • Wirtschaft

Neueste Posts

  • BVB / FREIE WÄHLER reicht Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ ein: Über 30.000 Unterschriften

    Kommunalabgaben

    04.03.2021

  • CDU Brandenburg: Planlos durch die Pandemie

    Gesundheit

    17.02.2021

  • Achtung Real-Satire! Grüne: Klimawandel schuld an Pandemie!

    Gesundheit

    15.02.2021

  • Lockerung der Corona-Maßnahmen: Das Rot-Schwarz-Grüne Kasperletheater

    Bildung

    10.02.2021

Nachrichten

  • Altanschließer
  • Andere
  • BER
  • Bildung
  • Bürgerinitiativen
  • Digitalisierung
  • Energieversorgung
  • Finanzen
  • Gesundheit
  • Kandidaten zur Landtagswahl 2019
  • Kommunalabgaben
  • Kreisgebietsreform
  • Landtag Brandenburg
  • Landtagsfraktion
  • ÖPNV
  • Polizei und Justiz
  • Soziales
  • Umwelt
  • Verkehr
  • VI "Brandenburg braucht Tegel"
  • VI "Erschließungsbeiträge abschaffen"
  • VI "Straßenausbaubeiträge abschaffen!"
  • VI "Wir entscheiden mit!"
  • Wahlen
  • Windkraft
  • Wirtschaft

Was tun wir

  • Unsere Ziele
  • Landtagswahl
  • Volksinitiative

Wer sind wir

  • Landesvorstand
  • Landesbeirat
  • Lokale Wählergruppen
  • Kreissprecher

Andere Seiten

  • Spenden
  • Kontakt

© bvb-fw. 2019

  • Einloggen
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum

Design von Celerart

Diese Webseite verwendet Cookies. Durch die weitere Nutzung unserer Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.

Einloggen

Kontakt

Danke für deine Nachricht.
Es wurde gesendet.