BVB / Freie Wähler
  • Aktuelles
  • Über uns
    • VI Erschließungsbeiträge abschaffen
    • Unsere Ziele
    • Landesvorstand
    • Landesbeirat
    • Lokale Wählergruppen
    • Kreissprecher
    • Newsletter
  • Kontakt
  • Spenden
BVB / Freie Wähler
  • Aktuelles
  • Über uns
    • VI Erschließungsbeiträge abschaffen
    • Unsere Ziele
    • Landesvorstand
    • Landesbeirat
    • Lokale Wählergruppen
    • Kreissprecher
    • Newsletter
  • Kontakt
  • Spenden

Studie des Innenministeriums zeigt: BVB / FREIE WÄHLER hat Recht – Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist finanzierbar

Kommunalabgaben

23.11.18

  • Aktion:

Die neue Studie des Innenministeriums zu den Kosten der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zeigt: BVB / FREIE WÄHLER hatte Recht.

Wie erinnerlich, hat Landtagsabgeordneter Péter Vida schon bei der Vorlage des Gesetzesantrages im Mai Kosten von 30-50 Millionen Euro pro Jahr (Tendenz sinkend) prognostiziert. Grundlage war eine Stichprobenabfrage bei unterschiedlichen Gemeinden des Landes. Seinerzeit harschte es massive Kritik von SPD und Linken: Die veranschlagten 30-50 Millionen würden niemals reichen. Es seien viel, viel mehr hieß es vom Innenminister, vom Fraktionsvorsitzenden der Linken und vielen anderen führenden Köpfen der Koalition. Erst anlässlich des Startes der Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ vor einem Monat erklärte Innenminister Schröter, dass die von BVB / FREIE WÄHLER veranschlagte Summe „niemals“ ausreiche. Es wurden Beträge von über 100 Millionen genannt.

Die nun vorliegende Studie zeigt: Es sind gerade einmal 25 Millionen. Die Prognose von BVB / FREIE WÄHLER war also richtig, sogar etwas zu vorsichtig.

Der nun im Raum stehende Betrag macht gerade einmal 0,2% des Landeshaushaltes aus. Dies muss es dem Land Wert sein, um sozialen Frieden herzustellen und die einseitige Belastung von Anliegern zu beenden. Die von rot-rot gemalten Schreckgespenster über Unsummen werden nun von ihrer eigenen Studie konterkariert.

BVB / FREIE WÄHLER wird die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ nun mit noch größerem Elan vorantreiben, um Allgemeingüter (Straßennutzung) einer Finanzierung durch die Allgemeinheit zuzuführen.

Presseecho:

„Der Wahlkampf hat begonnen“ – lr, 25.11.2018

  • Straßenausbaubeiträge

Vorheriger Artikel

Nächster Artikel

Verwandte Beiträge

Schon nach knapp zwei Monaten: Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ erreicht nötige Unterschriftenzahl

Kommunalabgaben

29.01.2021

Erschließungsbeiträge: Der Druck aus den Gemeinden wächst!

Kommunalabgaben

28.01.2021

Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge: ZDF berichtet

Kommunalabgaben

29.12.2020

KATEGORIEN

  • Altanschließer
  • Andere
  • BER
  • Bildung
  • Bürgerinitiativen
  • Digitalisierung
  • Energieversorgung
  • Finanzen
  • Gesundheit
  • Kandidaten zur Landtagswahl 2019
  • Kommunalabgaben
  • Kreisgebietsreform
  • Landtag Brandenburg
  • Landtagsfraktion
  • ÖPNV
  • Polizei und Justiz
  • Soziales
  • Umwelt
  • Verkehr
  • VI "Brandenburg braucht Tegel"
  • VI "Erschließungsbeiträge abschaffen"
  • VI "Straßenausbaubeiträge abschaffen!"
  • VI "Wir entscheiden mit!"
  • Wahlen
  • Windkraft
  • Wirtschaft

Neueste Posts

  • CDU Brandenburg: Planlos durch die Pandemie

    17.02.2021

  • Achtung Real-Satire! Grüne: Klimawandel schuld an Pandemie!

    Gesundheit

    15.02.2021

  • Lockerung der Corona-Maßnahmen: Das Rot-Schwarz-Grüne Kasperletheater

    Bildung

    10.02.2021

  • Corona Update Februar 2021

    Gesundheit

    02.02.2021

Nachrichten

  • Altanschließer
  • Andere
  • BER
  • Bildung
  • Bürgerinitiativen
  • Digitalisierung
  • Energieversorgung
  • Finanzen
  • Gesundheit
  • Kandidaten zur Landtagswahl 2019
  • Kommunalabgaben
  • Kreisgebietsreform
  • Landtag Brandenburg
  • Landtagsfraktion
  • ÖPNV
  • Polizei und Justiz
  • Soziales
  • Umwelt
  • Verkehr
  • VI "Brandenburg braucht Tegel"
  • VI "Erschließungsbeiträge abschaffen"
  • VI "Straßenausbaubeiträge abschaffen!"
  • VI "Wir entscheiden mit!"
  • Wahlen
  • Windkraft
  • Wirtschaft

Was tun wir

  • Unsere Ziele
  • Landtagswahl
  • Volksinitiative

Wer sind wir

  • Landesvorstand
  • Landesbeirat
  • Lokale Wählergruppen
  • Kreissprecher

Andere Seiten

  • Spenden
  • Kontakt

© bvb-fw. 2019

  • Einloggen
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum

Design von Celerart

Diese Webseite verwendet Cookies. Durch die weitere Nutzung unserer Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.

Einloggen

Kontakt

Danke für deine Nachricht.
Es wurde gesendet.