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Pressekonferenz vom 24.11.2015
Volksbegehren Windkraft, nicht gewährte Investitionshilfen und versuchter Wahlbetrug in Märkisch-Buchholz Hauptthemen der Pressekonferenz Die von BVB / FREIE WÄHLER veranstaltete Windkonferenz vom 20.11.2015 war ein Hauptthema 1. Bericht über die Ergebnisse der...
Auszeichnung für ehrenamtliches Engagement
Migrations- und Integrationsrat des Landes Brandenburg zeichnet Einsatz von Dr. Philip Zeschmann aus Philip Zeschmann ist als Mitglied von BVB/FREIE WÄHLER Stadtverordneter von Schöneiche sowie Kreistagsabgeordneter des Landkreises Oder-Spree. Seit Jahren setzt...
Fristverlängerung für 10H-Mindestabstand abgelehnt
Rot-Rot und Grün lehnen Fristverlängerung für 10H-Regelung ab – Landesregierung sieht LEP „in Kraft“ In der heutigen Landtagssitzung unterstrich die Regierungskoalition wieder einmal, dass sie nicht nur an ihrer windigen Windpolitik festhält, sondern auch...
Hitzige Debatte zur Kreisgebietsreform
Christoph Schulze kritisiert Kreisgebietsreform der SPD als Wahlbetrug und Ignoranz gegenüber Bürgern, Landtag und Kommunen Christoph Schulze warf der SPD im Landtag Brandenburg Wahlbetrug vor. Vor der Wahl hatte der SPD-Innenminister beteuert, es gäbe keine Pläne...
Kommunen bleiben auf BUGA-Defizit sitzen
Antrag auf Übernahme des BUGA-Defizits durch das Land scheitert an Ablehnung bei SPD, Linken, AfD, Grünen – Enthaltung der CDU Die BUGA 2015 in der Havelregion hatte weniger Besucher als prognostiziert. Statt 1,5 Millionen waren es nur 1,05 Millionen Gäste. Als...
Landtag will keine Nullrunde bei Diätenerhöhung
Neben BVB/FREIE WÄHLER würde nur ein einziger Abgeordneter zum Wohl Brandenburgs auf Diätenerhöhung verzichten Mit dem Dritten Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes sollen unter anderem die Bezüge der Abgeordneten um 2,9 % erhöht werden....
Beide Rettungswachen in Kremmen erhalten?! Der Landesregierung ist es egal
Kleine Anfrage offenbart Desinteresse der Landesregierung an notärztlicher Versorgung Auf Anfrage von BVB / FREIE WÄHLER im Landtag Brandenburg offenbarte die Landesregierung jetzt ein gefährliches Desinteresse an der notärztlichen Versorgung in Kremmen. Die Stadt...
BVB / FREIE WÄHLER fordert Geradlinigkeit und Ehrlichkeit
Die Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER fordert von den Kommunalpolitikern von CDU, SPD und Linken endlich Ehrlichkeit und Geradlinigkeit in Sachen Kreisgebietsreform Erst jüngst stimmte die Gemeindevertretung Ahrensfelde einer Resolution zur Ablehnung der vom...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
MOZ versucht House of Cards zu spielen – mit falschem Prüfbericht
Mancher Redakteur der MOZ hat offenbar zu oft die erfolgreiche US-Politserie House of Cards gesehen. Denn die MOZ hat es wieder getan: Mit Mutmaßungen, Unterstellungen, fehlerhaften Zitaten und falschen Informationen in den Wahlkampf von BVB / FREIE WÄHLER eingreifen....
Landtag zieht den Digitalstecker
Antrag von BVB / FREIE WÄHLER auf mehr Digitalisierung und Demokratisierung abgelehnt Eines ist sicher: Die Brandenburger Digitalwüste. Erneut wurde im Landtag ein Antrag von BVB / FREIE WÄHLER auf mehr Bürgermitbestimmung und Ausbau der Digitalisierung im Land...
Studienkolleg für Brandenburg muss kommen
BVB / FREIE WÄHLER fordert, die Einrichtung eines Studienkollegs für Brandenburg endlich in Angriff zu nehmen. Nach der Aufnahme von Migranten muss es nun zu konkreten Integrationsmaßnahmen kommen, die den Bedürfnissen gerecht werden. Wie bekannt, ist Brandenburg...
Unser aktueller Wahlwerbespot
Wie BVB / FREIE WÄHLER funktioniert
BVB / FREIE WÄHLER ist als Netzwerk basisdemokratisch aufgebaut und folgt keiner Ideologie. Die Mitglieder vor Ort bestimmen den Kurs des Landesverbandes, der per Mehrheitsentscheid auf den jährlich stattfindenden Zentralversammlungen festgelegt wird.
Bei lokalen Themen liegt die Entscheidung bei unseren lokalen Wählergruppen. Sie können durch ihr Wissen vor Ort besser einschätzen, welche Lösungen zu treffen sind. Der Landesverband macht Ihnen keine Vorschriften „von oben herab“, steht Ihnen aber auf Anfrage mit Rat und Tat zur Seite.