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Flüchtlingsintegration in Brandenburg
Aktuelle Stunde: BVB / FREIE WÄHLER fordert Verbesserungen bei Arbeitserlaubnis und Anerkennung beruflicher Abschlüsse für Flüchtlinge Die Sitzung im Landtag begann mit einer Schweigeminute für die Opfer der Attentate vom 13. November in Paris Erster...
Mindestabstände Windkraft: Antrag auf Verlängerung der Länderöffnungsklausel
CDU schließt sich Forderung von BVB / FREIE WÄHLER an – Abstimmung im Landtag noch diese Woche Noch in dieser Woche wird im Landtag Brandenburg über den von BVB / FREIE WÄHLER eingebrachten Antrag auf Verlängerung der Länderöffnungsklausel zur Einführung von...
Jahrestagung des ForschungsVerbundes Erneuerbare Energien (FVEE) 2015
Bericht über die Jahrestagung 2015 des ForschungsVerbundes Erneuerbare Energien (FVEE) von Dr. Helmut Pöltelt Am 3. und 4. November 2015 fand die Jahrestagung des ForschungsVerbundes Erneuerbare Energien (FVEE) im Umweltforum Berlin statt. Für...
Bernau: Anlieger beim Straßenausbau entlasten
Antrag der Unabhängigen in SVV Bernau: Anlieger sollen beim Straßenausbau entlastet werden Wir setzen uns weiter auf lokaler Ebene für gerechtere Kommunalabgaben ein – wie nach dem von Rot-Rot blockierten Vorstoß im Landtag versprochen! Vor zwei Jahren bestimmten die...
Pressekonferenz im Landtag vom 10.11.2015
Verwaltungsstrukturreform, Abgeordnetenentschädigung, Enquete-Kommission und Organstreitverfahren Hauptthemen der Pressekonferenz Pressekonferenz: Iris Schülzke spricht gemeinsam mit Péter Vida zur Kreisgebietsreform und zu weiteren Themen 1. Erhöhung der...
Land Brandenburg soll BUGA-Defizit übernehmen
Gemeinden in der Havelregion nicht auf Defizit sitzen lassen: Land soll Defizit der BUGA übernehmen Obwohl die Besucherzahlen der BUGA 2015 hinter den Planungen zurückblieben, hat sie Brandenburg und die Region Havelland bundesweit bekannt gemacht Die...
Altlandsberg – Nachhilfe in Sachen Demokratie für Bürgermeister und Stadtverordnete
SPD und Linke schränkten Rederecht in SVV Altlandsberg ein – Erfolgreiche Beschwerde bei Kommunalaufsicht Dass einige Stadtverordnete der LINKEN sowie der SPD und gar der damals amtierende Bürgermeister in Altlandsberg Nachhilfeunterricht in Sachen...
Pressekonferenz 03.11.2015
Anträge zu Verwaltungsstrukturreform, BUGA-Defizit, Enquete-Kommission und Windkraft vorgestellt Bei der Pressekonferenz am 3. November stellten wir der Presse unsere Anträge für die nächste Landtagssitzung vor: 1. Antrag auf Aussetzung der Planungen zur...
Aktionen
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Aktuelles
Vertagung beim Bundesgerichtshof in Sachen Altanschließerbeiträgen
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe ist aufgrund der Komplexität der Sache heute zu keiner Entscheidung gekommen. Ausführlich wurde die Rechtsprechung aller bisherigen Gerichte diskutiert. Es ist deutlich geworden, dass es nur 2 Optionen gibt: Entweder ist der...
BVB / FREIE WÄHLER fordern Härtefallfonds
Der Landtagsabgeordnete Péter Vida hat für die kommende Plenarsitzung einen Entschließungsantrag zum Gesetzentwurf "Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen" von SPD, Linke und Péter Vida eingereicht. Dieser Entschließungsantrag sieht vor,...
Brandenburg goes Digital – BVB / FREIE WÄHLER mit Antrag im Landtag
BVB / FREIE WÄHLER geht mit einem Antrag für mehr Transparenz, Digitalisierung und Demokratisierung in die kommende Sitzung des Landtages. Die vom Landtagsabgeordneten Péter Vida eingereichte Vorlage sieht ein Bündel an Maßnahmen zur Steigerung der Bürgerbeteiligung...
Unser aktueller Wahlwerbespot
Wie BVB / FREIE WÄHLER funktioniert
BVB / FREIE WÄHLER ist als Netzwerk basisdemokratisch aufgebaut und folgt keiner Ideologie. Die Mitglieder vor Ort bestimmen den Kurs des Landesverbandes, der per Mehrheitsentscheid auf den jährlich stattfindenden Zentralversammlungen festgelegt wird.
Bei lokalen Themen liegt die Entscheidung bei unseren lokalen Wählergruppen. Sie können durch ihr Wissen vor Ort besser einschätzen, welche Lösungen zu treffen sind. Der Landesverband macht Ihnen keine Vorschriften „von oben herab“, steht Ihnen aber auf Anfrage mit Rat und Tat zur Seite.