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Watsche für Rot-Rot-Grüne Energiepolitik in Brandenburg
Energie-Forum in Zossen - Rot-Rot-Grüne Energiewende in Kritik - Volksinitiative beendet Unterschriftensammlung erfolgreich Um die Zukunft der Energieversorgung in Brandenburg und die Sinnhaftigkeit der aktuellen Energiewende ging es am 22.06.2015 beim Energieforum...
BVB / FREIE WÄHLER wählte neuen Landesvorstand – Leitanträge verabschiedet
Abstimmungsergebnisse in Landesversammlung bestätigen Kurs von BVB / FREIE WÄHLER Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler wählten am Samstag, 20. Juni 2015, einen neuen Landesvorstand. Als Vorsitzender wurde der Bernauer Landtagsabgeordnete...
Brandenburger Bürgerblatt Juni 2015 erschienen
Heute erschien die Ausgabe Juni 2015 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link zum...
BER: Im Tiefflug über Wohngebiete
Antwort der Landesregierung bestätigt: Flugzeuge überfliegen Wohngebiete regelmäßig in unter 300 Metern Höhe Wie allseits bekannt, hat das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung im Oktober 2014 die Genehmigung erteilt, dass die Flughafengesellschaft...
Kita-Betreuungsschlüssel wird nur minimal verbessert
Von Rot-Rot vorgesehene Haushaltsmittel reichen nicht aus, Probleme bei Bildung und Kinderbetreuung zu lösen Im Januar hatte Rot-Rot einen Antrag auf Verbesserung des Kita-Betreuungsschlüssels abgelehnt (Hintergrund siehe unten). Nun hat Rot-Rot im Haushalt...
Tierschutz bei Windkraft – nicht mit Rot-Rot!
Rot-Rot lehnt Antrag auf Überprüfung und Korrektur der Tierökologischen Abstandskriterien ab Auf der Plenarsitzung im Juni stellten wir auch den Antrag auf kritische Überprüfung der Tierökologischen Abstandskriterien (TAK). Hierdurch sollten die Folgen der...
Rot-Rot deckt willkürliche Fraktionshürden in Kreistagen
Rot-Rote Vorwände gegen die Durchsetzung des Urteils des Landesverfassungsgerichts zu Fraktionshürden in Kreistagen und Gemeindevertretungen Durch die Ablehnung unseres Antrages auf Senkung der Fraktionshüden in den Kreistagen wird in vielen Landkreisen die Situation,...
Bürgerentscheide für Bauleitpläne von Rot-Rot abgelehnt
Antrag abgelehnt - Rot-Rot und Grün stimmen gegen Bürgerentscheide bei Bauleitplänen In den Fragestunden der Gemeindevertretungen gehören Bauvorhaben zu den am häufigsten von Bürgern angesprochenen Themen. Die Bürger würden gern mitentscheiden, was in ihren Gemeinden...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Cyberkriminalität: Aufklärung JA – Einschränkung der Netzfreiheit NEIN
In der heutigen Landtagsdebatte bezog Landtagsabgeordneter Péter Vida klar Position zum Thema Cyberkriminalität. So weist BVB / FREIE WÄHLER darauf hin, dass der umfassenden Panikmache in der politischen Öffentlichkeit entgegengetreten werden muss. Es ist richtig,...
Was bedeutet der Kohlekompromiss für Brandenburg?
Wir haben für Sie die wichtigsten Auswirkungen für Brandenburg aus dem Abschlussbericht der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" zusammengefasst Braunkohlekraftwerk Schwarze Pumpe Das 1.600 MW-Kraftwerk soll durch einen Energiespeicher in Form von...
Hauptausschuss beschließt Zulässigkeit der Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“
Der Hauptausschuss des Landtages Brandenburg hat soeben die Zulässigkeit der Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ beschlossen. Damit ist ein weiterer Schritt zur Durchsetzung der Forderung von BVB / FREIE WÄHLER getan. Nun wird der Innenausschuss die...
Unser aktueller Wahlwerbespot
Wie BVB / FREIE WÄHLER funktioniert
BVB / FREIE WÄHLER ist als Netzwerk basisdemokratisch aufgebaut und folgt keiner Ideologie. Die Mitglieder vor Ort bestimmen den Kurs des Landesverbandes, der per Mehrheitsentscheid auf den jährlich stattfindenden Zentralversammlungen festgelegt wird.
Bei lokalen Themen liegt die Entscheidung bei unseren lokalen Wählergruppen. Sie können durch ihr Wissen vor Ort besser einschätzen, welche Lösungen zu treffen sind. Der Landesverband macht Ihnen keine Vorschriften „von oben herab“, steht Ihnen aber auf Anfrage mit Rat und Tat zur Seite.