27.01.2015 | BER
Christoph Schulze will mit Anträgen im Landtag Resolution des Kreistages Teltow-Fläming durchsetzen Derartige Abstimmungen gibt es nicht oft im Kreistag: Die Landesregierung wurde vom Kreistag Teltow-Fläming einstimmig aufgefordert, die Nutzung der...
21.01.2015 | Andere
Antrag von BVB / FREIE WÄHLER auf Verkleinerung des Landtages wurde mit vorgeschobenen Gründen abgelehnt Heute wurde in einer Landtagssitzung über den von Christoph Schulze, Iris Schülzke und Péter Vida bereits im Dezember eingereichten Antrag auf...
15.01.2015 | Andere
Polizeistrukturreform ehrlich evaluieren – Stellenzielzahl nach oben korrigieren – mehr Polizeianwärter einstellen Die hohe und in vielen Bereichen immer noch steigenden Verbrechensrate ist eines der großen Probleme für die Bürger Brandenburgs. Neben dem Wegfall aller...
08.01.2015 | Andere
Antrag auf neue Abstandskriterien von Regierungsparteien abgelehnt - Kommentar von Christoph Schulze Der gemeinsam von CDU und BVB/FREIE WÄHER gestellte Antrag „Verlässliche Abstandskriterien für Windkraftanlagen in Brandenburg (DS 6/233)“ wurde...
05.01.2015 | BER
Christoph Schulze fordert Akteneinsicht für die vergangenen 5 Jahre beim BER-Aufsichtsrat Das Chaos um den Flughafen BER nimmt kein Ende. Und noch immer steht die Frage im Raum, wer dafür die Verantwortung trägt. Was wusste der BER-Aufsichtsrat wirklich? Und vor...
19.12.2014 | Windkraft
Gemeinsamer Antrag soll für anwohnerfreundliche Standortwahl bei Windparks sorgen Zwar ist in den Leitlinien der Landesplaung von einem Abstand von 1.000 Metern zur nächsten Siedlung die Rede. Doch für sogenannte Streusiedlungen ist gar kein Mindestabstand...
06.12.2014 | Andere
Zahl der Abgeordneten soll auf 68 sinken - Antrag auf Verkleinerung des Landtags eingereicht Wie bereits im Wahlkampf versprochen beantragt BVB / FREIE WÄHLER für die kommende Landtagssitzung die Verkleinerung des Landtages. Der Antrag, der am 18.12.2014 zur...
27.11.2014 | Kreisgebietsreform
Mit knapper Mehrheit hat der Kreistag Barnim auf seiner gestrigen Sitzung den Antrag von BVB / FREIE WÄHLER auf Erhalt der Selbstständigkeit des Landkreises und gegen die von der Landesregierung geplante Kreisgebietsreform angenommen. Eine entsprechende...
19.10.2014 | Andere
Seit der Wende hat sich die Bevölkerung Brandenburgs von über 2,6 Millionen Einwohnern auf rund 2,45 Millionen Einwohner reduziert. Die Demographen rechnen mit einer weiten Schrumpfung. Nicht nur dies, auch die Zuschüsse für die neuen Bundesländer reduzieren sich Jahr...
18.10.2014 | Andere
Die Barnimer Kreistagsfraktion von BVB / FREIE WÄHLER hat für die kommende Sitzung des Kreistages Barnim eine Resolution zum Erhalt der Eigenständigkeit des Landkreises Barnim eingereicht. Während wenige Wochen vor der Wahl Innenminister Holzschuher die Öffentlichkeit...
Aktuell stehe keine Aktionen an.
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
13.07.2024 | Allgemein, Wahlen
In Rheinsberg versuchen die Verlierer der Kreistagswahl, den stimmstarken Kandidaten von BVB / FREIE WÄHLER, Frank-Rudi Schwochow, abzusägen. Das Verliererbündnis, bestehend aus CDU, Grünen und Linken, stellte mehrere identische Einsprüche gegen die Gültigkeit der...
12.07.2024 | Allgemein
Feuerwehr im Kriegseinsatz? Bei der Einweihung eines Gerätehauses der Feuerwehr in Ortrand schockierte Innenminister Michael Stübgen (CDU) mit der Aussage, dass Rettungskräfte zukünftig auch die Bundeswehr unterstützen müssen. Man müsse sich auf den Ernstfall...
10.07.2024 | Allgemein, Finanzen
Ampelregierung auf neuen Abwegen? Wie unbeliebt kann sich eine Bundesregierung machen? Dieses Mal in den Hauptrollen: Christian Lindner, seines Zeichens Finanzminister, und Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister. Mindestens halb Deutschland regt sich völlig zurecht...
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