Antrag von BVB/FREIE WÄHLER auf Rückzahlung verfassungswidriger Altanschließerbeiträge und finanzielle Unterstützung abgelehnt – SPD und Linke brechen Versprechen Das Gutachten zu den Altanschließern – von der Landesregierung selbst in Auftrag gegeben – hatte...
Antrag
Musterschreiben Altanschließer
Aus aktuellem Anlass für Fürstenwalde: Musterschreiben für den Antrag auf Aufhebung der Bescheide und auf Rückerstattung – Hilfe für Alt- und Neuanschließer Am 19.02.2016 hat das Bundesverfassungsgericht in weiteren 25 Fällen die Beitragsbescheide für Altanschließer...
Musterschreiben Altanschließer
Aus aktuellem Anlass: Musterschreiben für den Antrag auf Aufhebung der Bescheide und auf Rückerstattung – Hilfe für Alt- und Neuanschließer Am 19.02.2016 hat das Bundesverfassungsgericht in weiteren 25 Fällen die Beitragsbescheide für Altanschließer in Brandenburg...
Strompreisexplosion statt Strompreisbremse
SPD verspricht in der Presse Bremse beim Strompreis, aber kündigt im Landtag nur noch mehr Ausgaben für Netzausbau und Speicher an Ministerpräsident Woidke (SPD) beklagte sich in der Presse vor einigen Wochen über die hohen Strompreise und...
BER: Verantwortungslosigkeit beim Schallschutz
Antrag zur Übernahme der Verantwortung durch das Land Brandenburg für die Umsetzung des versprochenen BER-Schallschutzes durch SPD, Linke und CDU abgelehntMeldungen über Verzögerungen beim BER sind inzwischen zur Gewohnheit geworden. Nun sollte man denken:...
Windkraft: Kampf für 10H-Abstandsregelung
Antrag zur Windkraft: 10H-Abstandsregelung für Windräder in Brandenburg einführen und Schallmessungen schneller und realitätsnäher machenWindkraftanlagen werden immer größer. In den letzten 20 Jahren hat sich so die durchschnittliche Höhe der Anlagen nahezu...
BER: Das Problem Ultrafeinstaub
Ultrafeinstaub als Gesundheitsgefahr für die BER-Anlieger – Kleine Anfrage und gemeinsamer Antrag mit Grünen sollen Problem angehen Ultrafeinstaub ist eine gesundheitliche Gefahr. Schon normaler Feinstaub – wie etwa sichtbarer Ruß – führt zu Atemwegserkrankungen. Doch...
BVB / FREIE WÄHLER mit Böhmermann-Solidaritätsantrag im Landtag Brandenburg
Antrag auf Unterstützung von Böhmermann: Bundesregierung darf sich nicht zum verlängerten Arm der Zensur des türkischen Präsidenten Erdoğan machen Die Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER stellt im Landtag Brandenburg den Antrag, ein Solidaritätsbekenntnis zum Satiriker...
Linke Krokodilstränen für die Demokratie
Grüner Antrag zu Volksbegehren scheitert an rot-roter Blockadehaltung – Linke bedauert, von SPD zur Ablehnung gezwungen worden zu sein Neben unserem am 9.3.2016 behandelten Antrag zur verpflichtenden Einführung der Briefwahl bei Bürgerentscheiden gab es am...
Rot-Rot will keine Hilfe für Altanschließer
Rot-Rot lehnt alle Anträge ab, die Altanschließern helfen sollten – BVB/FREIE WÄHLER unterstützt Betroffene Gleich vier Anträge gab es am 10.03., die das Thema Altanschließer betrafen: neben unserem eigenen Antrag einen der CDU, einen der AfD sowie einen...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Freie Wähler schaffen Landtagseinzug in Sachsen
Direktmandat bringt FREIE WÄHLER 1 Sitz in Sachsen – auch BVB / FREIE WÄHLER setzt auf Direktmandate in Brandenburg
Bitterer Wahlabend für die etablierten Parteien: Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen offenbaren Frust der Bürger und Ruf nach einer Kraft der Mitte!
Die ersten Prognosen und Wahlergebnisse aus Sachsen und Thüringen sprechen eine deutliche Sprache: Die Ampelparteien haben versagt. Sie scheitern daran, die drängenden Probleme unserer Zeit angemessen zu lösen und verspielen damit das Vertrauen der Bürger in die...
Neue Rubrik: Quiz – Testen Sie Ihr Wissen rund um Brandenburg!
Wie gut kennen Sie Brandenburg wirklich? Testen Sie Ihr Wissen in unserem neuen Quiz! Brandenburg steckt voller Überraschungen, aber wie viele davon kennen Sie wirklich? Nehmen Sie an unserem Quiz “Knallerfakten über Brandenburg. Hättest du es gewusst?” teil und...