Windkraft-Branche erlebt Ende des subventionsgetriebenen Booms – 600 Arbeitsplätze in Brandenburg verschwinden – EEG wirtschaftlicher Fehlschlag Seit 2014 sollen bei der Windkraft nur noch 2.400 bis 2.600 MW pro Jahr zugebaut werden. Keine Willkür – wie gerne...
Brandenburg
Kritik an rot-roter Nahverkehrsplanung
Planung der Landesregierung zum Nahverkehr arbeitet mit veralteten Bevölkerungsprognosen und vernachlässigt ländlichen Raum 2017 steht ein neuer Nahverkehrsplan des Landes Brandenburg auf dem Programm. Die Landesregierung hat hierzu einen Antrag gestellt, der eine...
Lehrermangel: Quereinsteiger qualifizieren!
Iris Schülzke: Quereinsteiger in Schulen haben Probleme, aber sind notwendig – Absehbares Problem Lehrermangel wurde ignoriert, jetzt mehr Fachlehrer ausbilden An der Debatte zum Antrag „Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger als Lehrerinnen und Lehrer dauerhaft...
(K)Ein Herz für Dörfer
Iris Schülzke hält Plädoyer für Dörfer – Rot-Rot lehnt mehr Eigenständigkeit ab, Entwicklung und Mitbestimmung im ländlichen Raum wird weiter behindert In einer Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage von CDU und Grünen zeichnete die Landesregierung aus SPD...
Einstimmig für Livestream!
Zeit ist reif für Transparenz: Antrag BVB / FREIE WÄHLER auf Übertragung der Ausschüsse per Livestream einstimmig in Hauptausschuss überwiesen Gute Gründe für die von uns beantragten Livestream-Übertragungen der Ausschüsse gab es viele. Péter Vida stellte sie in...
Pressekonferenz vom 28.02.2017
Hauptthemen: Personalquerelen und neue Flugrouten – Chaos am BER, Kritik am Nahverkehrskonzept der Landesregierung Personalquerelen und neue Flugrouten – Chaos am BERFlughafenchef Mühlenfeld feuert Technikchef Marks und steht dann selbst zur Debatte, während neue...
Kreisgebietsreform: Juristische Keule gegen Bürgerwillen
Rot-Rot kritisiert Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform als potentiell verfassungswidrig und versucht, es mittels Rechtsgutachten zu kippen Rot-Rot schafft es nicht, die Bevölkerung von ihrem Lieblingsprojekt „Kreisgebietsreform“ zu überzeugen. Die Begründungen von...
Livestream für mehr Transparenz!
Antrag auf Einführung Livestream – Transparenz und leichte Zugänglichkeit sollen im Internetzeitalter auch in den Ausschüssen möglich werden! Ausschusssitzungen gelten als die Orte, an denen im Landtag die Entscheidungen gefällt werden, wie die Fraktionen abstimmen...
„Liebeserklärung der Brandenburger an ihre Landkreise“
Volksinitiative „Kreisreform stoppen“ übertrifft mit 129.464 Unterschriften alle Erwartungen – Schnellste und effektivste Unterschriftensammlung Brandenburgs Am 14.02.2017 endete die am 01.11.2016 begonnene Unterschriftensammlung der Volksinitiative „Bürgernähe...
Funklöcher auch beim Digitalfunk
Seit Monaten von Iris Schülzke angesprochen – Ministerium gibt nun zu: Funklöcher auch im Digitalnetz von Polizei, Feuerwehr und Co. Sicherheitsrelevante Organisationen haben in Deutschland ihr eigenes Funknetz. Der bundesweit einheitliche „Digitalfunk der Behörden...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Péter Vida einstimmig zum Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung von Bernau gewählt!
Bei der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung von Bernau wurde Péter Vida zum Vorsitzenden gewählt. Alle der 36 anwesenden Stimmberechtigten sprachen ihm das Vertrauen aus und stimmten für den 40-jährigen Landtagsabgeordneten. Bei der Kommunalwahl...
BVB / FREIE WÄHLER gewinnt in Wandlitz: Jürgen Hintze wird Ortsvorsteher!
Gute Nachrichten aus Wandlitz! BVB / FREIE WÄHLER freut sich über einen weiteren Erfolg: Jürgen Hintze (BVB / FREIE WÄHLER) konnte sich gegen den bisherigen Ortsvorsteher Peter Dudyka (FBGW) durchsetzen. Wir sind stolz auf das tolle Ergebnis und wünschen Jürgen Hintze...
BVB / FREIE WÄHLER gewinnt Stichwahl in Gosen-Neu Zittau: Frank Nakoinz holt 58,9% der Stimmen!
BVB / FREIE WÄHLER feiert großen Erfolg in Gosen-Neu Zittau! BVB / FREIE WÄHLER freut sich über das ausgezeichnete Ergebnis von Frank Nakoinz (BVB/FW GO NZ) bei der Stichwahl in Gosen-Neu Zittau (LOS). Am 30. Juni 2024 fiel die Entscheidung darüber, wer zukünftig...