BVB / FREIE WÄHLER: Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg hemmt Entwicklung in Märkisch-Oderland Die Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER hat sich mit einer eigenen Einwendung an das Infrastrukturministerium gegen die Neukonzeption des Landesentwicklungsplanes...
Brandenburg
An der Seite der Brandenburger im Kampf gegen weiteren Windkraftausbau
BVB / FREIE WÄHLER steht weiter tatkräftig an der Seite der Prignitzer und Uckermärker in ihrem Einsatz gegen den weiteren massenhaften Ausbau von WindkraftanlagenAufgrund der gestiegenen Netzentgelte und des wirtschaftlich nicht mehr tragbaren Maßes an neuen Anlagen,...
Ungleichbehandlung beim Besoldungsrecht
Rot-Rot stimmt gegen Änderungsantrag, der bei Besoldungsgrundlagen der Beamten einheitlich auf die bundesweit üblichen Regelungen umstellen sollte Einer der Gründe, den Rot-Rot für die Kreisgebietsreform anführt, ist der Mangel an qualifiziertem Personal. Dass die...
Zu wenig für die Altanschließer, zu viel für den BER
Debatte zum Doppelhaushalt 2017/18 – Begründete Kritik von Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) an der Haushaltsplanung der Landesregierung Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) begann seine Rede zum Haushalt nicht mit eigenen Aussagen, sondern überraschte, indem er die bisher...
Kommunen bleiben auf Flüchtlingskosten sitzen
Landesregierung lobt sich für Flüchtlingsunterbringung, lässt Kommunen auf den Kosten sitzen und transferiert Bundesmittel in eigene Rücklage Die Kommunen in Brandenburg haben viel Geld ausgegeben, damit Flüchtlinge, wie im Landtag von fast allen Abgeordneten...
Kampf gegen Kreisreform wird verstärkt
BVB / FREIE WÄHLER intensiviert Unterschriftensammlung gegen Kreisgebietsreform in den Landkreisen und kreisfreien Städten Brandenburgs Die neuesten Umfragen zeigen, dass eine überwältigende Mehrheit der Brandenburger die Kreisgebietsreform ablehnt. Zudem zeigt sie...
Missbrauch von Verwaltung zu Wahlkampfzwecken eindämmen!
BVB / FREIE WÄHLER kritisiert den rechtswidrigen Missbrauch von Verwaltungsressourcen zu Wahlkampfzwecken – Rundschreiben des Innenministers gefordert In Brandenburg ist es vor allem bei SPD und Linken eine Unsitte, Verwaltungspositionen zu Wahlkampfzwecken zu...
Brandenburger Bürgerblatt November 2016
Heute erschien die Ausgabe November 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link...
Lobby-Empfänge einschränken!
Praxis der Lobby-Empfänge überdenken – Forderung: Pressebeteiligung und keine Empfänge für privatwirtschaftliche Subventionsempfänger Lobby ist inzwischen zu einem gängigen Begriff für Interessengruppen geworden, die versuchen, die Politik in ihrem Sinne zu...
Fass ohne Boden – BER, quo vadis?
Anfragenreihe von Christoph Schulze zur Entwicklung am Flughafen – Bürgschaften wachsen schneller als die Zahl der Passagiere, Darlehen werden nicht zurückgezahlt Auf den ersten Blick ist die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB) eine Erfolgsgeschichte. Die...
Aktionen
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Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Digitalisierung: Vorteile klar, Umsetzung schwierig
E-Mail: sendet in einer Sekunde. Brieftaube: kommt in 3-5 Tagen. Willkommen in Deutschlands digitaler Steinzeit! In einer Umfrage wurden die größten Hürden für die Digitalisierung in Unternehmen ermittelt. Die Ergebnisse zeigen deutlich, warum es mit der Umsetzung der...
Volksinitiative Gesundheit ist keine Ware: Landeswahlleiter bestätigt erforderliche Zahl an Unterschriften!
Gesundheit ist keine Ware: Volksinitiative von BVB / FREIE WÄHLER erfolgreich – Landeswahlleiter bestätigt erforderliche Zahl an Unterschriften
Bürger ernst nehmen statt lustiger Namen für unliebsame Probleme!
Bürger ernst nehmen, statt Probleme verniedlichen: Am 9. Juni BVB / FREIE WÄHLER wählen!