Koalitionsvertrag Berlin kennt kein „Nachtflugverbot“ – Linke und Grüne fallen um und brechen Versprechen schon einen Monat nach der Wahl Auch 3 Jahre nach dem erfolgreichen und vom Landtag angenommenen Volksbegehren ist das Nachtflugverbot von 22–6 Uhr am BER nicht...
BVB/FREIE WÄHLER
Pressekonferenz vom 15.11.2016
Hauptthemen: Altanschließer sollten Anträge auf Staatshaftung stellen; Auswege aus der Bildungsmisere – Änderung der Personalpolitik notwendig Altanschließer sollten Anträge auf Staatshaftung stellenFrist für Staatshaftung läuft am 17. Dezember 2016 aus – Betroffene...
Regionale Wachstumskerne kein Allheilmittel
Kritik an einseitiger Förderung von regionalen Wachstumskernen – Förderpolitik überbürokratisiert und vernachlässigt weite Teile Brandenburgs Am 10.11.2016 wurde im Landtag der Bericht zur Entwicklung der Regionalen Wachstumskerne besprochen. Die Landesregierung...
Ungerechtigkeiten bei Grundsteuererhebungen zur Sprache gebracht
Willkür bei der Grundsteuer: Für grundsanierte Gebäude oder Neubauten gilt höhere Bemessungsgrundlage – Landesregierung erhöht sie dennoch In der Antwort zur KA Nr. 2096 erklärt der Finanzminister, dass die Bemessung der Grundsteuer nach Ersatzbemessungsgrundlage bei...
Internet im ländlichen Raum – Telekommunikation und Verbindungen zeitnah verbessern und zukunftssicher gestalten
BVB / FREIE WÄHLER beantragt Aktuelle Stunde im Landtag zum Thema Nutzbarkeit und Ausbau der Daten- und MobilfunknetzeAuf Antrag der Gruppe BVB / FREIE WÄHLER findet am 10. November 2016 eine Aktuelle Stunde im Brandenburger Landtag statt. Thema ist die Nutzbarkeit...
Kreisgebietsreform: Wir informieren in Perleberg
Informationsveranstaltung in der Prignitz – Péter Vida informiert in Perleberg über die Kreisgebietsreform und die laufende Volksinitiative, die sie stoppen soll Rund 30 Bürger informierten sich am 04.11.2016 in Perleberg über die geplante Kreisgebietsreform und die...
Ungereimtheiten beim Kurtheater-Wiederankauf in Bad Freienwalde
BVB / FREIE WÄHLER richtet eine Mündliche Anfrage an die Landesregierung in Sachen Wiederankauf Kurtheater Bad Freienwalde Aufgrund der Brisanz des Vorgangs und des augenfällig höchst fragwürdigen Verhaltens des Bürgermeisters thematisiert Péter Vida die Angelegenheit...
BVB / FREIE WÄHLER setzt auf Sieg bei Schöneicher Bürgermeisterwahl
Dr. Philip Zeschmann Kandidat von BVB / FREIE WÄHLER bei der Bürgermeisterwahl in Schöneiche BVB / FREIE WÄHLER setzt mit seinem Kandidaten Philip Zeschmann auf Sieg bei der Bürgermeisterwahl in Schöneiche. Zeschmann ist seit mehreren Jahren Mitglied der...
Pressekonferenz vom 01.11.2016
Hauptthemen: Volksinitiative zur Kreisgebietsreform und weitere Missachtung der BVerfG-Entscheidung zu Altanschließern in Brandenburg Volksinitiative zur KreisgebietsreformVolksinitiative „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“ beginnt Unterschriftensammlung –...
Kreisgebietsreform: Unterschriftensammlung gestartet!
Volksinitiative „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“ beginnt Unterschriftensammlung – Abgeordnete von BVB / FREIE WÄHLER gehören zu den ersten UnterzeichnernIris Schülzke, Bernd Albers, Hans Lange, Ingo Senftleben und Axel Graf von Bülow bei der Eröffnung der...
Aktionen
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Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Bernd Albers auf Platz 1 bei Stahnsdorfer Bürgermeisterwahl: Mit großem Vorsprung die Stichwahl
Mit einem großen Vorsprung hat Bernd Albers, stellvertretender Landesvorsitzender von BVB / FREIE WÄHLER, bei der heutigen Bürgermeisterwahl in Stahnsdorf Platz 1 belegt. Der Amtsinhaber erzielte 45% und geht nun in die Stichwahl in zwei Wochen. Hierzu erklärt...
Bürgermeisterwahl in Kloster Lehnin: Uwe Brückner gewinnt Wiederwahl im ersten Wahlgang
Mit einem phänomenalen Ergebnis von 53,1% hat Uwe Brückner die Bürgermeisterwahl in Kloster Lehnin gewonnen. Gegen 5 Mitbewerber setzte sich der von BVB / FREIE WÄHLER unterstützte Amtsinhaber souverän bereits im ersten Wahlgang durch. In einer ersten Reaktion...
Drohende Schließungen im Uniklinikum Neuruppin verhindert!
Engagierte Bürger und BVB / FREIE WÄHLER verhindern Schließungen – Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware“ als nächster Schritt Im Universitätsklinikum Ruppin-Brandenburg in Neuruppin drohte die Schließung der Abteilungen für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten...