Christoph Schulze stellt zwei neue Anträge zum BER für die Plenarsitzung im März – Konsequenzen und weitere Aufklärung im BER-Skandal gefordert Wir fordern Konsequenzen für Klaus Wowereit und Matthias Platzeck, doch über ihre Parteigenossen legen SPD...
BVB/FREIE WÄHLER
BER-Bericht des Landesrechnungshofs – Kurzfassung
Das Versagen der Landesregierung leicht verständlich offenbart – Die Präsentation des Landesrechnungshofs In der Sitzung vom 16.02.2016 präsentierte der Landesrechnungshof die Zusammenfassung seines Berichts zum Versagen des Landes Brandenburg als Gesellschafter...
BER-Skandal: Anzeige beim Generalstaatsanwalt
BER-Skandal: Tatenlosigkeit von Landesregierung und Regierungskoalition nicht weiter hinnehmbar – Anzeige beim Generalstaatsanwalt erstattet Wie vor der Wahl versprochen, gehen wir gegen die Steuergeldverschwendung am BER vor (Bild: Motiv Großplakat...
Pressekonferenz vom 16.02.2016
Hauptthemen der Pressekonferenz: Altanschließer, BER-Skandal, Kreisgebietsreform und BUGA-Defizit Interview von Péter Vida mit dem RBB im Nachgang der Pressekonferenz vom 16.02.2016 Nachdem die Pressekonferenz letzte Woche aus aktuellem Anlass vor das...
Große Kleine Anfrage: Windkraftanlagen in Wäldern wirklich unverzichtbar?
Iris Schülzke hakt mit umfangreichen Anfragen zum Thema Windkraft in Wäldern und EEG nach Iris Schülzke hat eine große Kleine Anfrage zum Thema Windkraft gestartet. Der erste Fragenkomplex befasst sich mit dem aktuellen Stand der Speichermöglichkeiten für die zu...
Altanschließer: Sieg vor dem OVG!
Oberverwaltungsgericht folgt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts – Altanschließerbeiträge bald Geschichte Wir waren extra früher gekommen, um im Gerichtssaal des Oberverwaltungsgerichts noch einen Platz zu bekommen, denn das Urteil zu zwei Altanschließern...
Stahnsdorf: Bernd Albers kandidiert als Bürgermeister
Stahnsdorf: Bernd Albers kandidiert für „Bürger für Bürger“ Stahnsdorf – BVB / FREIE WÄHLER Der Bürgermeister von Stahnsdorf, Bernd Albers, tritt im April zur Wiederwahl an. Der parteilose Amtsinhaber kandidiert für die Listenvereinigung der örtlichen...
Ratgeber für Altanschließer
Was ist in verschiedenen Fallkonstellationen von betroffenen Altanschließern zu tun? Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,liebe Brandenburger, durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wurde eine rechtsstaatliche und sozial gerechte Abgabenpolitik...
BER: Staatsanwalt ermittelt gegen Platzeck und Wowereit
Nach BER-Enthüllungen des Landesrechnungshofs: Gegen Platzeck und Wowereit ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft! Pflichtverletzungen am BER: Gegen Platzeck und Wowereit ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft Seit Jahren haben wir vor Missmanagement, Verschwendung...
Vorsicht vor Potsdamer Tricksereien: BVB / FREIE WÄHLER rät allen Betroffenen zur Rückforderung der Alt- und Neuanschließerbeiträge
Vorsicht vor Potsdamer Tricksereien: BVB / FREIE WÄHLER rät allen Betroffenen zur Rückforderung der Alt- und Neuanschließerbeiträge: 3-Monatsfrist läuft am 17. März aus – BVB / FREIE WÄHLER startet Aufklärungskampagne im Land BVB / FREIE WÄHLER weist den Versuch von...
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Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Schönefeld, Wildau, Zeuthen und Umgebung: Dirk Knuth kandidiert für Landtag!
Für den Wahlkreis 26 tritt Dirk Knuth an. Dazu gehören die Kommunen Mittenwalde, Bestensee, Eichwalde, Schönefeld, Schulzendorf, Wildau und Zeuthen. Der verheiratete Familienvater hat zwei Kinder und arbeitet bei der Berufsfeuerwehr. Der Mittenwalder ist politisch...
Teltow, Stahnsdorf, Nuthetal, Kleinmachnow: Bernd Albers kandidiert für Landtag!
Für den Wahlkreis 20 (Teltow, Stahnsdorf, Nuthetal, Kleinmachnow) tritt Bernd Albers als Kandidat an. Der 55-jährige Jurist hat zwei Kinder und ist schon seit 15 Jahren Bürgermeister von Stahnsdorf. Auch er schlägt in die gleiche Kerbe wie Carina Simmes und fordert...
Werder und Umgebung: Carsten Mendling kandidiert für Landtag!
Carsten Mendling wurde von BVB / FREIE WÄHLER für den Wahlkreis 19 zum Direktkandidaten gekürt. Dazu gehören neben Werder und Schwielowsee einige Ortsteile von Potsdam (z. B. Eiche, Fahrland, Groß Glienicke, Neu Fahrland). Mendling ist 60 Jahre alt und seit vielen...