04.03.2016 | Kommunalabgaben
Landesregierung setzt 3 Monate Tatenlosigkeit in Sachen Altanschließer fort – Iris Schülzke protestiert gegen Taten- und Verantwortungslosigkeit Vor rund drei Monaten gab das Bundesverwaltungsgericht bekannt, dass es die Praxis der rückwirkenden...
15.02.2016 | Andere
Iris Schülzke hakt mit umfangreichen Anfragen zum Thema Windkraft in Wäldern und EEG nach Iris Schülzke hat eine große Kleine Anfrage zum Thema Windkraft gestartet. Der erste Fragenkomplex befasst sich mit dem aktuellen Stand der Speichermöglichkeiten für die zu...
01.02.2016 | Andere
2. Wasserkonferenz in Lübben: Maßnahmen bei fortgesetzter Untätigkeit der Landesregierung angekündigt Rechtsanwalt Frank Mittag hatte die Klage vor dem Bundesverfassungsericht geführt Thomas Kaiser hatte als Vorsitzender des landesweiten Dachverbands von...
26.01.2016 | Andere
Hauptthema: Starrsinnige Haltung der Landesregierung und Regierungskoalition nach Altanschließer-Urteil Péter Vida und Iris Schülzke bei der Pressekonferenz am 26.01.2016 Wir kritisierten in der Pressekonferenz das Vorgehen von SPD und Linken bei der Abstimmung im...
23.01.2016 | Andere
Rot-roter Antrag „Bündnis für Gute Arbeit“ – Abstrakte Forderungen, aber keine Verbesserungsvorschläge Iris Schülzke spricht im Landtag zum Antrag „Bündnis für Gute Arbeit“ Iris Schülzke kritisierte in Ihrer Rede vom 21.01.2016 den von SPD und Linken...
22.01.2016 | Andere
Keine Entschuldigung, keine Lösung: SPD und Linke blockieren alle Altanschließer-Anträge – Opposition stimmte Überweisung geschlossen zu Blockadehaltung im Landtag: Rot-Rot will das Altanschließer-Urteil aussitzen Die SPD und die Linke hatten den...
16.01.2016 | Kreisgebietsreform
Kreisgebietsreform: Bericht vom Reformkongress in Cottbus Am 16.01.2016 veranstaltete die Landesregierung einen Reformkongress in Cottbus, auf dem die Planungen der Kreisgebietsreform besprochen werden sollten. Mit den Landtagsabgeordneten Iris Schülzke und Péter...
06.01.2016 | Kreisgebietsreform
BVB/FREIE WÄHLER fordert: Funktionalreform und Mitarbeiterqualifikation statt sinnloser Zwangsfusionen Brandenburg Anfang 2016. Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen sprachen sich reihenweise gegen die geplante Kreisgebietsreform aus. Auch...
23.12.2015 | Andere
BVB/FREIE WÄHLER: Land muss für Folgen der verfassungswidrigen Altanschließer-Regelung gerade stehen! Thomas Kaiser, Christoph Schulze und Iris Schülzke bei der Pressekonferenz am 22.12.2015 In einer Pressekonferenz am 22.12.2015 forderte BVB/FREIE WÄHLER, dass das...
19.12.2015 | Andere
Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER) fordert Einbindung der Hochschulen zur Lösungen der Verockerung der Spree Die Verockerung der Spree ist eines der größten Umweltprobleme Brandenburgs. Dennoch ist auch nach Jahren des Redens und Planens keine Lösung...
Aktuell stehe keine Aktionen an.
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
23.08.2024 | Allgemein
Hubert Aiwanger war von Dienstag, dem 20.08., bis Donnerstag, dem 22.08., gemeinsam mit Péter Vida auf Wahlkampftour in Brandenburg unterwegs. Der Auftakt fand am Dienstagabend mit Besuchen bei zwei Firmen in Bernau, der Heimatstadt des Landesvorsitzenden Vida, statt....
20.08.2024 | Allgemein
Bayern meets Brandenburg: Hubert Aiwanger kommt nach Bernau und Kremmen! Wir starten mit voller Kraft in die heiße Phase des Wahlkampfs! Gemeinsam mit unserem Landesvorsitzenden Péter Vida und prominenter Unterstützung durch den Bundesvorsitzenden der FREIEN WÄHLER...
16.08.2024 | Gesundheit, Landesverband, Landtag Brandenburg, VI Gesundheit
Heute haben wir offiziell die Klage gegen die Ablehnung unserer Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten!“ beim Landesverfassungsgericht eingereicht. Vor dem Justizzentrum Potsdam...
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