Kritischer Artikel zur Kreisumlage in der Lausitzer Rundschau als Reaktion auf Péter Vidas Kleine Anfrage Die Lausitzer Rundschau berichtete in einem Artikel über die ungerechte Kreisumlage in Brandenburg. Besonders kritisch sieht man, dass Gemeinden in...
Kleine Anfrage
Bürokratie setzt Meisterschüler auf die Straße
Meister-Kurs der Landwirtschaft in Herzberg wurde mitten im Semester wegen fehlender Förderrichtlinien abgebrochen - Kleine Anfrage von Iris Schülzke soll Situation klären Überall im Land besteht Fachkräftemangel, auch in der Landwirtschaft. Fernab der Hauptstadt...
1:0 für die Bürger – Wintergärten sind Wohnraum!
Wintergärten sind Wohnraum - sonst nur schwammige Antworten der Regierung auf die Dauerstreitfrage beim Schallschutz Wie bekannt ist die Frage was im Rahmen des einzurichtenden Schallschutzes für den BER als Wohnraum gilt, zwischen Flughafengesellschaft und...
Mitglied des Sonderausschuss BER darf Flughafen nicht betreten
Christoph Schulze will Gerüchten über Schäden nachgehen und wird nicht auf den BER gelassen Dem BVB/FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordneten Christoph Schulze wurden Informationen zugetragen, dass am Flughafen BER Schäden aufgetreten sind. Das Sturmtief, das vor einigen...
Schallschutz am BER – Offene Fragen für Anwohner klären
Kleine Anfragen durch Christoph Schulze sollen für BER-Anlieger Kostenvorschussanspruch und zuständige Gerichte klären Beim BER ist nicht nur die Fertigstellung der Entrauchungsanlage ein Problem, auch die Durchführung der Schallschutzmaßnahmen entwickelt sich zu...
Ortsbeiräte lassen sich nicht länger über den Tisch ziehen
Landesregierung bestätigt auf Kleine Anfrage von BVB / FREIE WÄHLER die Notwendigkeit der Anhörung von Ortsbeiräten In Brandenburg ist es leider an der Tagesordnung, dass Gemeindevertreter und Ortsbeiträte bei Entscheidungen der Verwaltungen übergangen werden. Von...
Kita-Essensgeld landesweit rechtswidrig zu hoch?
Kleine Anfrage von Christoph Schulze und Carina Simmes soll Umsetzung des Kita-Gesetzes klären Christoph Schulze und Carina Simmes bei einem kindgerechten Glas Milch im Wahlkampf 2014 Der Preis der Essensversorgung ist ein Streitpunkt bei vielen Kitas. Das Kita-Gesetz...
Verschwendung bei Gutachten und Beraterleistungen?
Iris Schülzke will mit Kleiner Anfrage klären, ob die Landesregierung noch immer zu viel Geld für Berater und Gutachten ausgibt In den vergangenen Legislaturperioden gab es häufig Kritik am Umgang der Landesregierung mit externen Gutachten und Beratungsleistungen, was...
Kostenexplosion, Ausschreibungen und Eröffnungstermin – Kleine Anfragen zum BER sollen Klarheit schaffen
Christoph Schulze eröffnet das Jahr 2015 im Landtag mit einer Reihe von Kleinen Anfragen zum BER Derzeit gibt es zum BER mehr Fragen als Antworten. So berichtete die Bild am Sonntag vor einiger Zeit, es ständen laut Papieren Mehrkosten von 3,2 Milliarden Euro im Raum....
Verärgerung über Schallschutz am BER
Schallschutz für Südkorridor nicht fertig - Rechtssicherheit beim Schallschutz fragwürdig - Kleine Anfrage soll Situation klären Im Rahmen des Ausbaus zum BER sind am Flughafen Schönefeld in den kommenden Monaten mehrere große Änderungen geplant. Doch trotz...
Aktionen
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Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Freie Wähler schaffen Landtagseinzug in Sachsen
Direktmandat bringt FREIE WÄHLER 1 Sitz in Sachsen – auch BVB / FREIE WÄHLER setzt auf Direktmandate in Brandenburg
Bitterer Wahlabend für die etablierten Parteien: Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen offenbaren Frust der Bürger und Ruf nach einer Kraft der Mitte!
Die ersten Prognosen und Wahlergebnisse aus Sachsen und Thüringen sprechen eine deutliche Sprache: Die Ampelparteien haben versagt. Sie scheitern daran, die drängenden Probleme unserer Zeit angemessen zu lösen und verspielen damit das Vertrauen der Bürger in die...
Neue Rubrik: Quiz – Testen Sie Ihr Wissen rund um Brandenburg!
Wie gut kennen Sie Brandenburg wirklich? Testen Sie Ihr Wissen in unserem neuen Quiz! Brandenburg steckt voller Überraschungen, aber wie viele davon kennen Sie wirklich? Nehmen Sie an unserem Quiz “Knallerfakten über Brandenburg. Hättest du es gewusst?” teil und...