Tag Suche : Landesregierung

Schon nach knapp zwei Monaten: Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ erreicht nötige...

Die Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ hat bereits nach weniger als zwei Monaten die erforderliche Zahl von 20.000 Unterschriften geschafft. Trotz eines harten Lockdowns und der Feiertage konnte somit binnen weniger Wochen das ges...

Kommunalabgaben

29.01.2021

BVB / FREIE WÄHLER für weitere Eindämmung von Spielhallen in...

BVB / FREIE WÄHLER spricht sich für eine weitere Eindämmung von Spielhallen Land Brandenburg aus. Wie aus der aktuellen Antwort der Landesregierung auf die parlamentarische Anfrage des Landtagsabgeordneten Péter Vida hervorgeht, gibt es im Land 36...

Andere

29.08.2018

Strahlenschutz: Brandenburg muss radioaktiver Belastung durch Radon vorbeugen

Radon ist ein radioaktives Gas, das unter anderem beim Zerfall radioaktiver Elemente in der Erdkruste entsteht. Das Gas steigt zur Oberfläche und kann dabei durch Fundamente in Gebäude eindringen und sich dort ansammeln. Insbesondere ältere Gebäud...

Umwelt

02.05.2018

Wenn Gärtner gewinnt: Stopp des zügellosen Ausbaus der Windenergie

Landratskandidat Torsten Gärtner gibt den Uckermärkern ein Versprechen: Wenn er zum Landrat gewählt wird, wird er sich für einen Stopp bei der Errichtung weiterer Windkrafträder einsetzen. Hierzu soll noch innerhalb der ersten 100 Tage ein Runder ...

Umwelt

08.04.2018

BVB / FREIE WÄHLER: Warten auf Zug und Bus können...

Landratskandidat Sven Weller (BVB / FREIE WÄHLER) formuliert klare Forderungen im Hinblick auf den Landesnahverkehrsplan und kündigt ein infrastrukturelles Sofortprogramm für den Fall seiner Wahl an. Die Pläne zum Ausbau der Stettiner Bahn sind e...

ÖPNV

30.03.2018

BER: Tegel muss länger offen bleiben!

Aktuelle Stunde zu neuen BER-Verzögerungen: Tegel muss vorerst offen bleiben – Landesregierung sollte mit Berlin verhandeln (mehr …)

BER

15.12.2017

Stopp der Kreisreform ist Erfolg der Kommunen – Position von...

Positionen bestätigt: Kreisgebietsreform in Brandenburg wurde durch die Landesregierung offiziell aufgegeben! (mehr …)

Kreisgebietsreform

01.11.2017

Rot-Rote Energiepolitik: Klimaschutz spielte nie eine Rolle

Landesregierung verabschiedet sich von Klimaschutzzielen – sie waren für sie ohnehin nur Vorwand für Lobbypolitik (mehr …)

Andere

22.08.2017

Forderung nach städtischer Kita in Bad Freienwalde

BVB / FREIE WÄHLER Bad Freienwalde: Städtische Kita muss her (mehr …)

Andere

18.08.2017

Funktionalreform verzögert sich! Kreisreform jetzt stoppen!

Funktionalreform verzögert sich: Unvermögen der Landesregierung offenbart. Kreisreform jetzt stoppen! (mehr …)

Andere

16.08.2017

BER: Air Berlin ist pleite – was nun?

Air Berlin meldet Insolvenz an: Wir hatten vor zwei Monaten mit mündlicher Anfrage gewarnt und stellen erneut Fragen an Landesregierung (mehr …)

Andere

15.08.2017

Zunehmende Zahl von zerstörten Nestern geschützter Vogelarten

BVB / FREIE WÄHLER: Zunehmende Zahl von zerstörten Nestern geschützter Vogelarten – Zusammenhang mit neu geplanten Windparks? (mehr …)

Andere

03.08.2017

Landesregierung beseitigt 60 Landschaftsschutzgebiete unter Vorwand

BVB / FREIE WÄHLER kritisiert: Landesregierung beseitigt 60 Landschaftsschutzgebiete unter Vorwand und sagt in Antwort auf Kleine Anfrage die Unwahrheit (mehr …)

Windkraft

21.07.2017

Neue Landesenergiestrategie jetzt!

„Energiestrategie 2030“ der Landesregierung von SPD und LINKEN komplett gescheitert – Hauptsäulen Braunkohle und Windkraft brechen weg (mehr …)

Windkraft

06.06.2017

Schallschutz: Rechtsbruch mit Ansage durch die Landesregierung

Mindestens 5.900 Haushalte im Tagschutzgebiet erhalten mit Segen der Landesregierung nur minderwertigen Schallschutz anstatt denjenigen, der ihnen nach Planfeststellungsbeschluss zusteht (mehr …)

Andere

01.06.2017

Landesstraßen werden vernachlässigt – das Beispiel Groß Gottschow

Landesstraßen werden von Landesregierung vernachlässigt – BVB / FREIE WÄHLER präsentiert Beispiel Plattenburg und fordert höhere Priorisierung (mehr …)

Andere

24.05.2017

Kreisgebietsreform: Zugeständnis-Bonbons ohne echten Wert

Änderung an Plänen zur Kreisgebietsreform – Innenminister spielt Spielchen, Landesregierung versucht Widerstand zu spalten (mehr …)

Kreisgebietsreform

11.04.2017

Pressekonferenz vom 28.02.2017

Hauptthemen: Personalquerelen und neue Flugrouten – Chaos am BER, Kritik am Nahverkehrskonzept der Landesregierung (mehr …)

BER

01.03.2017

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