11.09.2018 | Verkehr
BVB / FREIE WÄHLER unternimmt einen Vorstoß zur Sicherung des Schleusenbetriebs am Finowkanal. Nach Abbruch der Verhandlungen zwischen Anrainerkommunen und Bund besteht die Gefahr der Einstellung des Schleusenbetriebs samt der durchgängigen Nutzung mit...
In der jüngsten Aktuellen Stunde des Landtages wurde auf Vorschlag der SPD über die Situation im Schienenverkehr debattiert. Nachdem die Öffentlichkeit eingangs mit Erstaunen von der SPD erklärt bekam, dass die Entwicklung sehr gut sei, stellte BVB / FREIE WÄHLER die...
30.06.2018 | Andere
Heute erschien die Ausgabe 2. Quartal 2018 des Brandenburger Bürgerblattes Das Brandenburger Bürgerblatt wird vom Landesverband BVB / FREIE WÄHLER weitergeführt. Mit dieser Übersicht informieren wir quartalsweise über die Arbeit im Landtag, in den Landkreisen und in...
29.06.2018 | Windkraft
SPD und Linke haben in der jüngsten Sitzung des Landtages den Antrag von BVB / FREIE WÄHLER auf Beschränkung des Windkraftausbaus abgelehnt. Der Antrag sah vor, den Landesentwicklungsplan dahingehend zu ändern, dass die Bebauung in Wäldern ausgeschlossen wird. Des...
17.04.2018 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER hat den angekündigten Antrag auf Erhöhung der Sperrfrist für Eigenbedarfskündigungen gegenüber Mietern in den Landtag eingereicht. Wie bekannt, eröffnet das das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) allen Bundesländern die Möglichkeit, Verordnungen zu...
01.04.2018 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER fordert die Erhöhung der 3-jährigen Sperrfrist für Eigenbedarfskündigungen gegenüber Mietern in Brandenburg. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) eröffnet allen Bundesländern die Möglichkeit, Verordnungen zu erlassen, die die Frist von...
23.03.2018 | VI "Brandenburg braucht Tegel"
BVB / FREIE WÄHLER ruft zum Auftakt der Volksinitiative „Brandenburg braucht Tegel“ auf. Am 24. März startet die Unterschriftensammlung zur Offenhaltung des Flughafens Tegel. Nach dem positiven Votum aus Berlin ist es das Ziel der Initiatoren, auch in Brandenburg eine...
03.02.2018 | Umwelt
Landtagsabgeordneter Péter Vida wendet sich mit einer parlamentarischen Anfrage in Sachen Altlandsberger Mülldeponie an die Landesregierung. Angesichts der Hunderten von Tonnen von Altreifen und der trotz wiederholter Ordnungsmaßnahmen nicht veränderten Situation muss...
03.02.2018 | Kommunalabgaben
Die landesweite Initiative von BVB / FREIE WÄHLER auf Abschaffung der Straßenausbaubeiträge geht munter weiter. Vor wenigen Tagen hat die SVV-Kremmen den von unserer lokalen Wählergruppe UWG/LGU eingereichten Antrag zur Aufforderungdes Landes zur Abschaffung der...
03.02.2018 | Finanzen
In der vergangenen Woche diskutierte der Landtag den Nachtragshaushalt 2018. Landtagsabgeordneter Péter Vida zeichnete in der Debatte ein differenziertes Bild. Noch im Dezember wurde der BVB/FW-Antrag auf Verwendung der Kreisgebietsreformgelder abgelehnt. Doch schon...
Aktuell stehe keine Aktionen an.
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
13.07.2024 | Allgemein, Wahlen
In Rheinsberg versuchen die Verlierer der Kreistagswahl, den stimmstarken Kandidaten von BVB / FREIE WÄHLER, Frank-Rudi Schwochow, abzusägen. Das Verliererbündnis, bestehend aus CDU, Grünen und Linken, stellte mehrere identische Einsprüche gegen die Gültigkeit der...
12.07.2024 | Allgemein
Feuerwehr im Kriegseinsatz? Bei der Einweihung eines Gerätehauses der Feuerwehr in Ortrand schockierte Innenminister Michael Stübgen (CDU) mit der Aussage, dass Rettungskräfte zukünftig auch die Bundeswehr unterstützen müssen. Man müsse sich auf den Ernstfall...
10.07.2024 | Allgemein, Finanzen
Ampelregierung auf neuen Abwegen? Wie unbeliebt kann sich eine Bundesregierung machen? Dieses Mal in den Hauptrollen: Christian Lindner, seines Zeichens Finanzminister, und Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister. Mindestens halb Deutschland regt sich völlig zurecht...
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