Anträge abgelehnt – Rot-Rot will keine Haftungsprüfung für Aufsichtsrat und auch keine LRH-Prüfung der Jahre 2013 bis Ende 2015 Das Versagen am BER hat zu jahrelangen Verzögerungen der Eröffnung geführt und allein für Brandenburg zusätzliche Kosten im...
Landtag
Rot-Rot hochnotpeinlich: Koalition lehnt bindende Briefwahl bei Bürgerentscheiden ab
Rot-Rot verweigert mit peinlichen Ausreden Briefwahl bei Bürgerentscheiden – Opposition stimmt Antrag geschlossen zu Einen weiteren Tiefpunkt im Umgang mit bürgerschaftlichen Teilhaberechten leistete sich Rot-Rot auf der gestrigen Landtagssitzung. BVB / FREIE WÄHLER...
Beratungsresistente Regierung
Péter Vida spricht in Haushaltsdebatte ignoriertes Altanschließer-Problem und mehrfach ignorierten Hinweis zu langfristiger Zinssicherung an Beim Nachtragshaushalt gab es einiges zu kritisieren. So hat die Landesregierung keinerlei Rückstellungen für die Lösung der...
Brandenburger Bürgerblatt Februar 2016
Übersicht über Aktivitäten im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt Februar 2016 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe Februar 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe...
Brandenburger Bürgerblatt Januar 2016
Übersicht über Aktivitäten im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt Januar 2016 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe Januar 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe...
An der Realität vorbei
Rot-roter Antrag „Bündnis für Gute Arbeit“ – Abstrakte Forderungen, aber keine Verbesserungsvorschläge Iris Schülzke spricht im Landtag zum Antrag „Bündnis für Gute Arbeit“ Iris Schülzke kritisierte in Ihrer Rede vom 21.01.2016 den von SPD und Linken...
SPD und Linke sitzen Altanschließerfrage aus
Keine Entschuldigung, keine Lösung: SPD und Linke blockieren alle Altanschließer-Anträge – Opposition stimmte Überweisung geschlossen zu Blockadehaltung im Landtag: Rot-Rot will das Altanschließer-Urteil aussitzen Die SPD und die Linke hatten den...
Haushalt kam in Haushaltdebatte zu kurz
Péter Vida macht Vorschläge zu Einsparungen – Restliche Fraktionen verfehlen größtenteils das Thema Péter Vida kritisiert wichtige Punkte im Nachtragshaushalt der Landesregierung Wichtigster Tagesordnungspunkt in der 22. Sitzung des Landtags war der Nachtragshaushalt....
Pressekonferenz vom 19.01.2016
Hauptthema der Pressekonferenz: Antragsserie zu Altanschließern – Reges Interesse der Journalisten Péter Vida und Robert Soyka auf der Pressekonferenz vom 19.01.2016 (Foto: Benedikt Langheinrich) Die Pressekonferenz vom 19.01.2016 war gut besucht, denn das...
Antragsserie zu Altanschließerbeiträgen/KAG
BVB / FREIE WÄHLER reicht Antragsserie zu Altanschließerbeiträgen/Kommunalabgabengesetz im Landtag ein Die Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER richtet in der kommenden Sitzungswoche 5 Anträge zum Thema Altanschließerbeiträge/Kommunalabgabengesetz an den Landtag. Das...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Bernd Albers bleibt Bürgermeister von Stahnsdorf
BVB / FREIE WÄHLER: Bernd Albers gewinnt gegen Mehrparteien-Koalition und bleibt Bürgermeister von Stahnsdorf Bernd Albers hat die Stichwahl in Stahnsdorf gewonnen und wurde mit 52,2% als Bürgermeister für eine dritte Amtszeit wiedergewählt. Dabei setzte er sich gegen...
BVB / FREIE WÄHLER präsentiert Kandidaten für die Prignitz
BVB / FREIE WÄHLER nominiert 31 Kandidaten für die Kreistagswahl am 9.6.2024 im Landkreis Prignitz Kürzlich fand die Aufstellungsversammlung für die Kandidaten der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler (BVB / FREIE WÄHLER) zur Kreistagswahl...
BVB / FREIE WÄHLER präsentieren ihre Kandidaten in Brandenburg an der Havel
In Brandenburg an der Havel treten zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung 69 Kandidaten für BVB /FREIE WÄHLER an Wie bereits zur Kommunalwahl im Jahr 2019 treten die hiesigen Freien Wähler als Listenvereinigung zwischen dem Landesverband BVB / FREIE WÄHLER, dem...